Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) will nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik in die Privatwirtschaft gehen. So will er nach der Wahl im Herbst etwa sein Consulting-Unternehmen "auf Vordermann bringen", kündigte er in einer Pressekonferenz an. Graf bestritt zudem, dass er sich aufgrund von Druck seitens der Partei aus der Bundespolitik zurückzieht. Den jüngsten OLG-Beschluss in der Stiftungs-Causa kann er "nicht nachvollziehen".
+++ Gerichtsurteil bescheinigt Martin Graf grobe Pflichtverletzungen +++
Massive Schmutzkübelkampagne
Aufgrund des seit Jahren entbrannten "Dauerfeuers" sowohl von medialer als auch von politischer Seite sah sich Graf laut eigener Aussage gezwungen, auf seine Kandidatur zu verzichten."Das hat Spuren in all meinen Lebensbereichen hinterlassen" beklagte Graf, selbst die eigene Familie sei dabei nicht verschont geblieben. Warum Graf gerade jetzt seinen Rückzug ankündigt? Man habe Informationen über eine "massive Schmutzkübelkampagne" gegen Graf im Wahlkampf erhalten.
Existenz neu ordnen
Der dritte Nationalratspräsident will nun seine "berufliche Existenz neu ordnen": "Ich nage nicht am Hungertuch. Ich komme aus der Privatwirtschaft", so Graf, der sich auch verstärkt seiner Familie widmen will. Die sachpolitische Bilanz fällt für ihn nach Selbsteinschätzung erwartungsgemäß positiv aus.
Umso unverständlicher für Graf, wie er etwa in der Causa Meschar behandelt worden sei. Beim OLG-Beschluss handle es sich lediglich um eine "Rekurs-Entscheidung in einer Kostenangelegenheit", sämtliche materielle Fragen seien zu seinem Gunsten ausgegangen. "Ich wusste nicht einmal, dass Kosten beantragt wurden", fühlt sich Graf von der Justiz weiterhin ungerecht behandelt. "Wenn man schon kein Glück hat, dann hat man schon das Pech dazu."
Dritter Nationalratspräsident will Graf jedenfalls bis zum Ende der Legislaturperiode bleiben, da es sich dabei um einen Wählerauftrag handle: "Ich werde bis zum letzten Tag dieses Amtes voll und ganz arbeiten." Ungerecht behandelt fühlt er sich von seiner Partei jedenfalls nicht, Druck habe es zu keinem Zeitpunkt gegeben. Am Dienstag hat Graf laut eigener Aussage FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache von der jüngsten Entscheidung informiert. Dieser sei "persönlich betroffen" gewesen, habe die Entscheidung aber letztendlich akzeptiert.
(APA/Red)