Golan: Schissbefehl

Golan Blauhelme - Golan: Schissbefehl

Österreich zieht seine Blauhelme vom Golan ab, weil es der Regierung dort zu gefährlich wird: Martin Staudinger über eine risikoscheue und verantwortungslose Entscheidung und ihre drohenden Folgen für die gesamte Region.

Die Detonationen sind jetzt ganz nahe – nur 20, vielleicht 30 Meter entfernt. Ein greller Blitz, ein ohrenbetäubender Knall, eine Druckwelle wie ein Faustschlag auf den Solarplexus, dann huscht eine übel riechende Rauchfahne über das Gelände und nimmt erst die Sicht und gleich darauf den Atem.

Donnerstag, 6. Juni, 10.15 Uhr. Eine gefühlte Ewigkeit geht es jetzt schon so: In Götzendorf, Niederösterreich, und zeitgleich 2300 Kilometer entfernt in Qunaitra, Syrien. Hier als Übung in der Auslandseinsatzbasis des Bundesheers, dort als Ernstfall auf dem Golan.

Hier trainieren österreichische Blauhelme, die wenige Tage später ins Kriegsgebiet verlegt werden sollen, unter möglichst realistischen Bedingungen für ihren Einsatz. Das Szenario: Syrisches Militär greift ein von Aufständischen besetztes Dorf an. Dort liegen UN-Soldaten währenddessen tatsächlich unter Feuer – Aufständische haben einen Grenzposten erobert, jetzt schlagen die Regimetruppen zurück.
Hier werden die Artillerietreffer von Pyrotechnikern mit sorgfältig berechneten Sprengladungen simuliert. Dort schlagen scharfe Granaten ungezielt ein.

Was zu diesem Zeitpunkt keiner der österreichischen UN-Soldaten weiß: Diejenigen, die noch hier sind, werden zu Hause bleiben. Und diejenigen, die sich dort in ihre Bunker ducken, werden in Kürze nach Hause zurückkehren.

An diesem Vormittag ist nämlich noch ganz etwas anderes im Gange. In Wien zimmert sich die Politik gerade ein Argumentarium dafür zurecht, den Rückzug vom Golan zu begründen. Knapp nach zwölf Uhr holt Außenminister Michael Spindelegger UN-Generalsekretär Ban ki-Moon um sechs Uhr früh Ortszeit in New York aus dem Bett. In Götzendorf machen sie gerade Mittagspause. In Qunaitra sind die Kämpfe bereits wieder abgeflaut. Am Telefon erfährt der Chef der Vereinten Nationen, dass er sich für die Überwachung der Waffenstillstandszone zwischen Syrien und Israel binnen längstens vier Wochen 380 neue Soldaten suchen muss – zumindest, wenn er will, dass die Mission weitergeht.
Und wenn sich kein Ersatz findet? „Das ist nicht mehr unsere Angelegenheit“, wird Spindelegger am Abend sagen.

Anders ausgedrückt: Uns ist das eigentlich scheißegal.

So kläglich endete nicht nur eine Blauhelm-Mission, die 40 Jahre lang als Aushängeschild für die internationale Verantwortung Österreichs diente; es endet zudem der (Selbst-)Betrug, dass das Land die weltpolitische Rolle, in der es sich gern sieht, auch tatsächlich erfüllen will.

Dass der Einsatz auf dem Golan seit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges zusehends gefährlicher wurde, ist evident. Die Abwägung des Risikos für das UN-Kontingent gegen die Folgen eines Abzugs für die gesamte Region fällt allerdings ebenso klar aus: Österreich dürfte sich nicht einfach aus dem Staub machen.

Ban ki-Moon sei über die Entscheidung „absolut nicht erfreut“ gewesen, erzählt Spindelegger. Wer die Sprache der Diplomatie und die Verhaltenheit ihrer milieubedingten Unmutsäußerungen kennt, kann ermessen, dass der UN-Generalsekretär auf den telefonischen Weckruf aus Wien ziemlich unwirsch reagiert haben muss.

Er hatte auch allen Grund dazu. Die Undof (United Nations Disengagement Observer Force), die seit 1974 den Waffenstillstand zwischen Syrien und Israel überwacht, verliert damit auf einen Schlag mehr als ein Drittel ihrer Soldaten – noch dazu die erfahrensten und wohl auch am meisten respektierten. Immerhin war Österreich von Beginn an einer der wichtigsten Truppensteller des Einsatzes: nach den Worten von Ban ki-Moon nicht weniger als dessen „Rückgrat“. Damit droht der gesamten Mission das Aus.

In den vergangenen zwei Jahren ist das eigentliche Mandat der Undof zwar in den Hintergrund getreten und kann auch nur mehr ansatzweise erfüllt werden. Patrouillen sind nur noch eingeschränkt möglich, immer wieder dringen Bewaffnete in die demilitarisierte Zone ein. Zeitweise geraten die UN-Soldaten nahezu täglich zwischen die Fronten, mehrmals kam es auch zu kurzfristigen Entführungen.

Während all das gegen die Weiterführung der Mission spricht, hat sie gleichzeitig auf andere Art mehr und konkretere Bedeutung gewonnen als je zuvor. Solange auf dem Golan Blauhelme stationiert sind, heißt das auch: Es gibt zumindest am Rand des syrischen Bürgerkriegs die Präsenz von internationalen Beobachtern. Und diese sorgt dafür, dass sich weder die Regimetruppen noch die Rebellen dort alles erlauben können. Weitaus wichtiger aber noch: Die Anwesenheit der UN stabilisiert den besonders heiklen Grenzabschnitt zu Israel, und diese Funktion könnte in den kommenden Jahren immer wichtiger werden, für den Fall, dass das Regime von Bashar al-Assad tatsächlich stürzt und in Damaskus islamistische Hardliner an die Macht kommen – oder der Bürgerkrieg komplett in die Anarchie abgleitet.

Führt der Ausfall des österreichischen Kontingents tatsächlich dazu, dass die Undof aufgeben muss, dann entsteht auf dem Golan ein Vakuum, das alle möglichen Akteure ansaugen könnte. Zum Beispiel die libanesische Hisbollah, die sich auf Seiten Assads immer stärker in Syrien einmischt. „Das wird eine der kompliziertesten Situationen sein, mit der wir in nächster Zukunft konfrontiert sind“, zitierte die „New York Times“ am Freitag vergangener Woche Amnon Sofrin, einen ehemaligen General der israelischen Streitkräfte, der nun am National Defense College in Herzliya unterrichtet.

Sprich: Die Undof braucht ihr ursprüngliches Mandat gar nicht vollständig zu erfüllen, um in der derzeitigen Situation trotzdem Gutes bewirken und Schlimmeres abwenden zu können. Umgekehrt würde mit ihr ein wichtiger Sicherungsfaktor in einer ohnehin bereits weitgehend destabilisierten Region verloren gehen. Gegen diese Erkenntnis verkommen die Rechtfertigungen der österreichischen Regierung für den Rückzug zu faulen formaljuristischen Ausreden.

„Das Leben unserer Soldaten steht an erster Stelle“ : Das war auch der erste Satz von Bundeskanzler Werner Faymann bei der Pressekonferenz, in der die Entscheidung Österreichs offiziell bekanntgegeben wurde – und das nächste entscheidende Argument für das Ende des Golan-Einsatzes. Dagegen ist zunächst schwerlich Einspruch zu erheben, zumal die Gefechte, die vergangenen Donnerstag in Qunaitra ausbrachen, tatsächlich mit einer qualitativen Änderung der Sicherheitslage einhergingen. Zum ersten Mal verloren Assads Truppen die Kontrolle über jenen Grenzübergang, den die österreichischen UN-Soldaten künftig für den An- und Abmarsch in ihr Einsatzgebiet sowie Nachschubtransporte benutzen wollten, zwar nur für ein paar Stunden, aber immerhin.

Der erst seit ein paar Wochen amtierende Verteidigungsminister Gerald Klug und der Generalstab hätten – so das durchsichtige offizielle Narrativ – konferiert und zum Rückzug gedrängt, Bundes- und Vizekanzler der Empfehlung des Fachministers natürlich Folge geleistet: „Die Lage ist nicht mehr beherrschbar“, so Klug.

Militärisch? Oder nur politisch? Eher Letzteres. Sonst hätte Österreich nämlich nach Möglichkeiten suchen können, die Lage wieder beherrschbar zu machen. Im Militär wurde etwa diskutiert, die Golan-Blauhelme auf ihre Posten entlang der sogenannten Alpha-Linie zurückzuziehen, also auf die israelische Seite der Waffenstillstandszone. Dort wären sie einem deutlich geringeren Risiko ausgesetzt, ohne den Einsatz offiziell gleich ganz aufgeben zu müssen. Österreich hätte auch in Erwägung ziehen können, statt der Milizkräfte, die rund die Hälfte seines Syrien-Kontingents ausmachen, nur erfahrene Berufssoldaten hinzuschicken. Oder versuchen, das Undof-Mandat zumindest so weit zu adaptieren, dass es schwerere Waffen zur Selbstverteidigung erlaubt.

Gut möglich, dass alle Beteiligten – von den UN über Israel bis hin zu Syrien – eine ganze Reihe von Zugeständnissen gemacht hätten, um die Mission zu retten.

Wenn Österreich es probiert hätte. Hat es aber nicht. Stattdessen versuchten Regierung und Opposition am Donnerstag in geradezu befremdlicher Einigkeit, den Rückzugsbefehl nachträglich als alternativlos hinzustellen: jeder mit seinen eigenen, teilweise widersprüchlichen Argumenten.

Am Freitag trat in New York der UN-Sicherheitsrat zu einer Sondersitzung zusammen. Wegen Österreich – auch so kann man welt­politische Bedeutung bekommen. Die Philippinen, die das letzte große Kontingent der Undof stellen, ließen währenddessen ebenfalls die Absicht erkennen, abzuziehen. Assads Schutzmacht Russland bot listig an, die drohende Lücke zu füllen und dürfte damit für weitere diplomatische Verwerfungen sorgen. Israel verlegte Pioniereinheiten auf den Golan, um seine Grenzbefestigungen zu verstärken. Und in Götzendorf begannen die Blauhelme, ihre Uniformen in der Kleiderkammer zurückzugeben.
„Das war eine rein politische Entscheidung. Militärisch gesehen hätten wir bleiben können und sollen“, sagt Ex-Generalstabschef Edmund Entacher gegenüber profil.

Hätte die Regierung nicht den Schissbefehl ausgegeben.