Griechenland: Letzter Anlauf zur Regierungsbildung

Letzte Chance für Griechenland: Präsident Karolos Papoulias hat nach anhaltender politischer Blockade die Bildung einer Expertenregierung vorgeschlagen. Er lud zu Gesprächen der Parteien.

In Griechenland nimmt Staatspräsident Karolos Papoulias einen letzten Anlauf, doch noch eine arbeitsfähige Regierung zu bilden. Papoulias will fünf Parteivorsitzenden einen Vorschlag für eine Regierung aus Experten und Technokraten unterbreiten. Die Chancen auf Erfolg sind aus Sicht griechischer Kommentatoren jedoch minimal. Bleiben auch diese Gespräche erfolglos, dürften Neuwahlen am 10. oder 17. Juni kaum noch abzuwenden sein.

Kommen Neuwahlen?
Laut griechischer Verfassung kann der Staatspräsident durch ein Dekret Neuwahlen veranlassen. Dieses muss vom Kabinett ratifiziert werden, daraufhin muss der Urnengang binnen 30 Tagen erfolgen.

Gespräche der Parteien

Papoulias hat zu dem entscheidenden Gespräch alle Parteien außer die faschistische Goldene Morgenröte eingeladen. Die Kommunisten wollen nicht teilnehmen. Die zweitstärkste politische Kraft, das Bündnis der Radikalen Linken, weigert sich bisher, eine Expertenregierung zu unterstützen.

(APA/Red)