Gusis Kanzlerwerte weiter im Tief: ÖVP verliert laut profil-Umfrage, bleibt vor SPÖ

Die Politikverdrossenheit sitzt tief. Auch das Gelöbnis der Regierungsparteien, fortan konstruktiv zusammenzuarbeiten, ändert nichts daran.

Bundeskanzler Alfred Gusenbauer wirkte erleichtert, als er vor nunmehr vier Wochen den Neustart der Regierung verkündete. Die Österreicher trauen dem großkoalitionären Frieden indes nicht: In der aktuellen Umfrage des OGM-Instituts für profil meinen gar 57 Prozent, es würde jetzt genauso viel gestritten wie vorher. Selbst unter den Anhängern der Regierungsparteien sind jeweils mehr als die Hälfte der Befragten skeptisch. Nur 25 Prozent der Österreicher glauben an einen geglückten Neustart. „Ein paar Beschlüsse da und dort reichen nicht aus, die negative Einstellung der Bevölkerung gegenüber der Regierung abzubauen“ – zumal sich der Polit-Frust mehr als ein Jahr lang aufgestaut habe, meint OGM-Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer. Die Negativmeldungen der vergangenen Tage über den Untersuchungsausschuss und die Affäre Kampusch würden zudem den Vertrauensverlust in die Politik allgemein fördern.

Umfragen bestätigen dies: Zwei Drittel der Befragten sind etwa der Meinung, der vom Verteidigungsminister ausgehandelte Vergleich mit der Eurofighter GmbH (15 statt 18 Flugzeuge, dafür sechs gebrauchte) sei ungünstig für Österreich. Noch deutlicher fällt das Ergebnis der Frage nach der geplanten Steuerreform aus – die Regierung hat eine Entlastung für (fast) alle versprochen: Drei Viertel glauben, sie persönlich würden nicht davon profitieren. „Die Glaubwürdigkeit der Botschaft hängt in hohem Maße von der Glaubwürdigkeit des Überbringers ab“, so Bachmayer. „Jedes Versprechen der Regierung leidet derzeit massiv unter dem mangelnden Wählervertrauen der Politik gegenüber.“ Dieses Vertrauensmanko schlägt sich vor allem in den Zustimmungswerten der Regierungsspitzen nieder: Im vergangenen März trat erstmals in Österreich der Fall ein, dass den amtierenden Kanzler weniger Menschen direkt an die Regierungsspitze wählen würden als den Vizekanzler. Kein einmaliges, kurzzeitiges Umfragetief, wie die aktuelle Erhebung zeigt: Gusenbauer liegt in der Kanzlerfrage noch immer einen Prozentpunkt hinter ÖVP-Chef Wilhelm Molterer. „Und das, obwohl auch Molterer keine Lichtgestalt der Attraktivität ist“, unterstreicht Bachmayer. Das Umfragetief von Rot-Schwarz nützt vor allem Heinz-Chris­tian Strache und seiner FPÖ: Neun Prozent würden ihn gerne auf dem Kanzlerstuhl sehen; wären am Sonntag Nationalratswahlen, würden 17 Prozent der Wähler ihre Stimme den Blauen geben. Die FPÖ würde damit die Grünen, die in den vergangenen Monaten nur leicht zulegen konnten, von Platz drei verdrängen. Auch das BZÖ hätte laut Meinungsforscher Bachmayer derzeit gute Chancen, erneut ins Parlament einzuziehen. Allerdings mit einem anderen Spitzenkandidaten: Die rote Laterne im APA-Vertrauensindex wird Peter Westenthaler wohl nicht mehr los.

Von Martina Lettner