Martin schwänzt

Für den österreichischen EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin beginnt die neue Arbeitssaison nicht gut. Mit breiter Mehrheit stimmten die Abgeordneten im Straßburger Europaparlament für die Aufhebung seiner Immunität.

Der Antrag dafür war von der Staatsanwaltschaft Wien gekommen, die gegen Martin wegen des Verdachts der widmungswidrigen Verwendung von Parteienförderung ermittelt.

Die Aufhebung seiner Immunität schockte Martin offenbar so nachhaltig, dass er bei der jüngsten Plenartagung vor allem durch Abwesenheit glänzte. An vier von sechs Abstimmungen nahm er gar nicht teil, einmal enthielt er sich der Stimme. Nur einmal votierte er mit Nein – gegen den Plan, bei Off-Shore-Bohrungen verpflichtende Notfallpläne einzuführen.

(Red)