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Justiz verlor 2005 8.500 Häftlingsdaten
05/17/2008

Justiz verlor 2005 tausende Häftlingsdaten: Wachebeamter zog Kopien vom Server

profil: Wachebeamter zog Kopien vom Server

"profil" jetzt vorliegende Auszüge aus dem Datensatz sind jeweils mit einem digitalen Foto des Gefangenen versehen und enthalten neben Name, Geburtsdatum und Adresse auch sensible Informationen wie die bisherigen Verurteilungen, das Religionsbekenntnis und selbst die Namen der Eltern des Gefangenen.

Ein Justizwachebeamter der Justizanstalt Josefstadt hatte die Informationen aus dem EDV-System der Integrierten Vollzugsverwaltung kopiert, er wurde im August 2006 gerichtlich verurteilt.

Obwohl auch das Justizministerium von dem Vorfall wusste, wurden weder die Öffentlichkeit noch die Häftlinge in Kenntnis gesetzt. Die frühere Justizministerin Karin Gastinger sah nach eigenen Angaben keinen Anlass dazu. SPÖ-Justizministerin Maria Berger lässt über ihren Sprecher Thomas Geiblinger nur ausrichten, man habe nach geltendem Datenschutzgesetz "keine Verpflichtung, jemanden davon zu informieren".

Datenschützer sind indes der Meinung, dass die Betroffenen Schadenersatz- und Amtshaftungsansprüche gegen die Republik in der Höhe mehrerer Millionen Euro geltend machen können.

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