Part of the shame

In der FPÖ steigt die Nervosität über die Kärntner Schwesterpartei. Manche fordern sogar, die Zusammenarbeit auf Eis zu legen.

Es ist ein bekanntes Phänomen bei Familienfeiern: Wenn die Verwandtschaft nervt, alle Gesprächsthemen viel zu heikel sind, um angeschnitten zu werden - dann kann man sich auf unverbindliches Geplaudere über das Wetter zurückziehen. Langweilig, aber immerhin unverfänglich. "Ein schöner, sonniger Tag in ganz Österreich steht bevor“, schrieb Heinz-Christian Strache vergangenen Dienstag auf seiner Facebook-Seite. Zwei Tage später meldete er sich mit der Botschaft: "Einen superschönen sonnigen Donnerstag wünsche ich Euch und Euren Lieben.“ Am Freitag wusste er zu vermelden: "Das Wetter braucht noch ein bisschen, bis es strahlt und scheint. Bis dahin eine großartige Zeit.“

Nach seiner Rückkehr aus dem Urlaub in Ibiza dürfte der FPÖ-Obmann mit diesen Ausweichmanövern nicht mehr das Auslangen finden. Seine Partei wird zusehends nervös. Anfang des Jahres war die FPÖ in Umfragen noch bei 28 Prozent ex aequo mit der SPÖ auf Platz eins gelegen und hatte laut vom Kanzleramt geträumt, jetzt ist sie, je nach Institut, auf 23 bis 24 Prozent abgesackt und muss mit der ÖVP um Platz drei kämpfen. Die Korruptionsaffären der Kärntner Schwesterpartei FPK ziehen die FPÖ mit in die Tiefe und lassen den Zorn über die "Kärntner Mühlsteine“ (ein steirischer Blauer) und das Schweigen der FPÖ-Spitze darüber anschwellen.

"Gerade die Wiener Partei erwartet sich klare Antworten, wie man mit dem Problem Kärnten umgeht“, tönt Hans-Jörg Jenewein, Landesparteisekretär der starken Wiener Freiheitlichen, drohend. In Oberösterreich, der zweiten Hochburg der Blauen, ist die Stimmung ähnlich explosiv: "Es ist an der Zeit, dass in Kärnten eine Bereinigung stattfindet. Wenn es nur einen Hauch von persönlicher Mitwisserschaft gibt, muss es persönliche Konsequenzen geben. Formale Tricks wie der Auszug aus dem Landtag sind keine Lösung“, fordert Manfred Haimbuchner, Obmann der FPÖ Oberösterreich. Selbst der Kärntner Andreas Mölzer will sich von den "politischen Borderlinern, die es im System Haider gab“, die FPÖ nicht länger anpatzen lassen.

Denn mit dem Rücktritt von FPK-Obmann Uwe Scheuch wegen der "Part of the game“-Staatsbürgerschaftsaffäre ist es nicht getan. Die FPÖ hatte zwar im Hintergrund Druck gemacht und auf den Rückzug von Scheuch gedrängt. Doch de facto ist die gesamte Führungsmannschaft der Kärntner Freiheitlichen ein Fall für die Justiz, von Ermittlungen wegen des Verdachts der versuchten Geldwäsche gegen Finanzlandesrat Harald Dobernig bis zu Ungereimtheiten um eine Wahlkampfbroschüre bei Landeshauptmann Gerhard Dörfler. Nicht nur Pessimisten vermuten, dass diese Affären erst der Anfang sind.

Wenig Wunder, dass vereinzelte FPÖ-Funktionäre bereits ein "Ende des Schreckens“ herbeisehnen und die Zusammenarbeit mit den Kärntner Gesinnungsbrüdern auf Eis legen wollen.

An warnenden Stimmen vor der tickenden Zeitbombe Hypo hatte es vor der Wiedervereinigung von FPÖ und Kärntner BZÖ im Dezember 2009 nicht gefehlt. "Ich sehe es kritisch, dass die FPÖ jetzt die Hypo-Verantwortlichen mit an Bord hat“, hatte Mölzer seinerzeit kritisiert.

Auch Franz Schwager, damals Obmann der FPÖ Kärnten, kann sich noch gut erinnern, wie er vor der Fusion mit Strache in Klagenfurt zusammengesessen war und ihm ausgiebig alle Gerüchte über Zahlungen, überteuerte Gutachten und Nehmerqualitäten in der Landesregierung geschildert hatte. Vergeblich: Strache und Uwe Scheuch waren von der Idee berauscht, das verbliebene BZÖ um Josef Bucher als Konkurrenten auszuschalten.

Zumindest Strache könnte sich dabei gleich doppelt verrechnet haben: Das BZÖ existiert nach wie vor und hat zumindest eine aufrechte Chance, auch nach der nächsten Nationalratswahl im Parlament zu bleiben. Und von der Zusammenarbeit mit den Kärntnern profitiert die FPÖ nicht, im Gegenteil.

Die Lust, Haiders politische Erben die Korruptionsskandale allein ausbaden zu lassen, steigt in der FPÖ. Schwager spricht es als einer der wenigen sogar offen aus: "Wir müssen die Kooperation schnellstens beenden.“

Denn ungeachtet allen Schönredens steht die politische Großwetterlage bei den Freiheitlichen auf Sturm.