NACHTRÄGLICHE MITTEILUNG

KR Ernst Karl Plech begehrt folgende NACHTRÄGLICHE MITTEILUNG

KR Ernst Karl Plech begehrt folgende Nachträgliche Mitteilung

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Sie haben am 31.01.2010 auf Ihrer Internet-Seite http://www.profil.at (genaue Fundstelle: http://www.profil.at /articles/1004/560/273010-s5/buwog-geschaefte-grasser-clique-porr-raiffeisen-oberoesterreichverlegenheit) in einem Artikel mit der Überschrift „Buwog: Geschäfte der Grasser-Clique bringen jetzt auch Porr und Raiffeisen Oberösterreich in Verlegenheit“ folgende Behauptung wiedergegeben:

Die Staatsanwaltschaft Wien durchleuchtet seit Wochen die Hintergründe mehrerer Immobiliengeschäfte der Ära GRASSER, an denen Vertraute und Geschäftspartner des Ministers blendend verdient haben sollen: der Immobilienmakler Ernst Karl PLECH, der frühere FPÖ-Generalsekretär Walter MEISCHBERGER und der PR-Berater Peter HOCHEGGER. Die Justiz ermittelt unter anderem wegen Steuerhinterziehung, mutmaßlichen Amtsmissbrauchs und der Anstiftung dazu. Für alle Beteiligten gilt ausnahmslos die Unschuldsvermutung.“

Ernst Karl PLECH „soll auch bei anderen Transaktionen des Bundes höchst seltsames Gebaren an den Tag gelegt haben. Profil liegt eine der Staatsanwaltschaft Wien Anfang November des Vorjahres zugegangene anonyme Sachverhaltsdarstellung vor, in der ein weiterer Geschäftsfall dokumentiert wird: der Verkauf der Wiener Liegenschaft Kärntner Straße 27-33, in der bis dahin Teile des Finanzministeriums untergebracht waren.“

Derjenige Teil des gegen Ernst Karl PLECH geführten strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens, der die Veräußerung der Liegenschaft 1010 Wien, Kärntner Straße 27-33 betrifft, wurde von der Staatsanwaltschaft Wien eingestellt, da kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung von Ernst Karl PLECH bestand.