Krisenrad

Affäre. Überforderte Planer, freihändige Vergaben, ausufernde Kosten. Bei der Neugestaltung des Wiener Riesenradplatzes versickerten Millionen – und die zuständige Stadträtin Grete Laska sah tatenlos zu.

„Schön ist so ein Ringelspiel!
Das is a Hetz und kost net viel“
Hermann Leopoldi

Stümperhafte Klischeeorgie.“ „Otto Wagner würde sich im Grab umdrehen.“ „Grausig.“ „Obszön.“ „Gänzlich würdelos.“ „Schaumrollenhafte Kulissenarchitektur.“ „Historisierendes Blödeln.“ Selten waren sich Österreichs Architekturkritiker in ihrer Ablehnung, ja Abscheu, so einig wie bei der Beschreibung des neu gestalteten Eingangsbereichs zum Wiener Wurstelprater. Die in einem wilden Wirrwarr aus Jugendstilornamenten und Barockstukatur bemalten Styroporfassaden mag man zu Recht als geschmackliches Fiasko empfinden. Neben der ästhetischen Ablehnung hat das Projekt aber weitaus akutere Probleme.
Ende Mai kündigte die finanzierende Bank den Vertrag mit dem Generalunternehmer, der daraufhin Ausgleich anmelden musste. Seitdem stehen die Bauarbeiten am längst nicht fertig gestellten Riesenradplatz still. Dutzende Subunternehmer warten vergeblich auf ihre Bezahlung, für viele ist die Situation existenzbedrohend. Wie es scheint, dürften die Kleinunternehmer auf einem großen Teil ihrer Forderungen sitzen bleiben. Die Verantwortung für das Debakel will keiner übernehmen.
„Wir dachten, wenn die Gemeinde ­Wien finanziell und politisch hinter so einem Projekt steht, kann nichts passieren“, sagt Thomas Wasshuber, Geschäftsführer des auf Ausstellungs- und Messebau spezialisierten Bauunternehmens Bruckschwaiger. Von einem Auftragsvolumen in Höhe von drei Millionen Euro wurden nur 1,4 Millionen Euro bezahlt. Seit April ist überhaupt kein Geld mehr geflossen. Probleme habe es schon lange vorher gegeben. Der Generalunternehmer, eine Explore 5D GmbH mit Sitz in Wien, sei mit der Planung und Leitung schlichtweg überfordert gewesen. „Im Februar, also zwei Monate vor der geplanten Fertigstellung, ist man draufgekommen, dass sich keiner überlegt hatte, was für Fenster in die Gebäude eingebaut werden sollen. Oder woher man diese Fenster bezieht“, so Wasshuber. Derlei Malheure waren auf der Baustelle am Riesenradplatz auf der Tagesordnung. „Das waren teilweise vollkommen chaotische Zustände. Wir sind mit viel Einsatz und einer wirklich guten Koordination untereinander aber trotzdem mit den meis­ten Arbeiten fertig geworden“, so Markus Tripolt, der einen Großteil der Fassadenbemalungen durchgeführt hat. Von den dafür veranschlagten 600.000 Euro wurden 190.000 bis heute nicht bezahlt. Die Schildermalerin Dorothea Neudorfer wartet ebenso noch auf ihr Geld wie Kollegin Angelika Bauer, die mit der Montage der Schilder beauftragt war. Die meisten der kleineren Unternehmen haben das letzte Mal im April die an den Generalunternehmer Explore 5D gestellten Rechnungen bezahlt bekommen.

Handverlesen. Bei der Gemeinde Wien will man von den Problemen erst Ende Mai erfahren haben. „Das ist ja der Vorteil eines Generalunternehmermodells, dass wir uns um nichts kümmern müssen“, so Georg Wurz, Geschäftsführer der Riesenradplatzerrichtungs GmbH, die Anfang 2007 eigens von der Gemeinde Wien gegründet wurde, um die Neugestaltung des Prater-Eingangsbereichs umzusetzen.
Der Reihe nach: Im Jahr 2002 schreibt die Stadt Wien einen „öffentlichen Ideenfindungsprozess“ für den gesamten Praterbereich zwischen Praterstern und Happel-Stadion aus. Daraus resultiert ein – ohne öffentliche Ausschreibung erfolgter – Auftrag zur Ausarbeitung eines Masterplans an den französischen Themenparkspezialis­ten Emmanuel Mongon. Von dem über 1,5 Millionen Euro teuren Masterplan bleiben ein Modell und die Idee, den Pratervorplatz neu zu gestalten. Dafür wird im Jahr 2006 ein Budget abgesegnet. Per Gemeinderatsbeschluss wird die Riesenradplatzerrichtungs GmbH mit 15 Millionen Euro ausgestattet und ermächtigt, 17 Millionen auf dem Kapitalmarkt aufzunehmen. Mit der Finanzierung wird die zur Volksbanken-Gruppe gehörende Investkredit Bank beauftragt. Mit der Durchführung der gesamten Planung und Umsetzung wird die Explore 5D GmbH betraut – obwohl das Unternehmen an Referenzen vor allem gescheiterte Projekte wie eine niemals realisierte Dracula-Erlebniswelt in Transsilvanien vorweisen kann (siehe Kasten). Öffentliche Ausschreibung erfolgt dabei keine. Bereits zu diesem Zeitpunkt hätte man die Fähigkeiten von Explore 5D, ein 32 Millionen Euro schweres Projekt innerhalb eines knappen Jahres umzusetzen, in Zweifel ziehen können. Dazu kommt, dass die Gesellschaft über keinerlei nennenswerte Mittel verfügt, im Falle einer Baukostenüberschreitung also kaum mit eigenem Kapital haften kann. In der Bilanz zum 31.12.2006 stehen dem Eigenkapital in Höhe von 175.323 Euro Verbindlichkeiten von 171.520 Euro gegenüber. Eine Verantwortung, das beauftragte Unternehmen gründlich zu durchleuchten, sieht Vizebürger­meis­terin Grete Laska rückwirkend nicht. „Die Stadt Wien hat sich darum nicht gekümmert, weil sie nicht der Auftraggeber war“, so Laska gegenüber profil.
Der Hintergrund: Da das Projekt noch vor der Europameisterschaft fertig gestellt werden sollte, wollte sich die Stadt Wien um jeden Preis eine öffentliche Ausschreibung ersparen. Daher wurde der Kapitalgeber Investkredit beziehungsweise dessen eigens gegründete Projektgesellschaft Immoconsult Prater I Leasinggesellschaft als Auftraggeber vorgeschoben. Als Privatunternehmen ist die Immoconsult nicht zu einer Ausschreibung verpflichtet. Den unterschwellig formulierten Vorwurf, als „Auftraggeber“ hätte man sich um die Überprüfung des Generalunternehmers kümmern sollen, will man bei Immoconsult nicht gelten lassen. „Zu dem Zeitpunkt, als wir eingestiegen sind, hat es bereits eine enge Geschäftsbeziehung zwischen Explore 5D und der Riesenraderrichtungs GmbH gegeben. Daher konnten wir gar nicht in die Auswahl des Generalunternehmers involviert sein“, so Klaus Gugglberger, Vorstand der Immoconsult-Muttergesellschaft Investkredit. Der Vertrag zwischen Gemeinde und Immoconsult sieht vor, dass der Kapitalgeber 17 Millionen Euro zur Errichtung der Gebäude auf dem Riesenradplatz zur Verfügung stellt, dafür gehen die Bauten zumindest zeitweise ins Eigentum der Immoconsult über. Über Leasingverträge werden diese schließlich refinanziert. Die Verwaltung der gesamten Mittel – also auch der 15 Millionen Euro von der Gemeinde ­Wien – obliegen während der gesamten Bauzeit Immoconsult. Jede Rechnung eines Subunternehmers musste bis zum zehnten eines Monats eingereicht und dann von einem –ebenfalls vor Vertragseintritt der Immoconsult von der Gemeinde Wien bestellten – Prüfingenieur und dem Generalunternehmer bestätigt werden. Schließlich ging die Rechnung weiter an die Immoconsult zur endgültigen Freigabe. Von dort wurde das Geld an den Generalunternehmer Explore 5D überwiesen, der bis zum 15. des Folgemonats seine Subunternehmer bezahlte. Dies funktionierte laut Darstellung der meisten Sub­unternehmer in den ers­ten Monaten eigentlich recht klaglos. Die anderen Probleme hatten indes bereits viel früher begonnen.

„Der Großteil der Pläne war erst im Dezember 2007 fertig – drei Monate nach dem geplanten Baubeginn“, erinnert sich Fassadenmaler Markus Tripolt. Auch sonst mussten sich die Subunternehmer angesichts der Planlosigkeit der Explore-Leute zusehends selbst organisieren, Zusatzschichten einlegen, improvisieren. Dass Explore 5D auch die Finanzgebarung über den Kopf wuchs, wurde bald darauf offenbar. Genauer gesagt am 8. April 2008. An diesem Tag hatte Immoconsult eine Teilrechnung über rund zwei Millionen Euro zur Zahlung an den Baukonzern Strabag an Explore überwiesen. Bei der Strabag kam das Geld allerdings nie an. Im Mai bekam kaum einer der Subunternehmer Geld. Die Folge: Explore verhängt einen Baustopp. Immoconsult kündigt am 27. Mai den Vertrag mit dem Generalunternehmer auf. Explore meldet wegen Zahlungsunfähigkeit Ausgleich an.

Ahnungslos. Vizebürgermeisterin Grete Laska will von all dem nichts mitbekommen haben. „Ich habe erst davon erfahren, als mir mitgeteilt wurde, dass die Immoconsult den Vertrag kündigt. Ich habe gefragt, ob es eine andere Möglichkeit gibt. Die Immoconsult hat verneint.“ Diese Darstellung bleibt nicht unwidersprochen. „Die Gemeinde Wien war aus unserer Sicht nicht zuletzt durch die ständige Präsenz ihrer Vertreter vollständig in den Entwicklungsstand ihres Projektes involviert“, entgegnet Investkredit-Vorstand Gugglberger. Damit ist nicht nur der von der Gemeinde benannte Prüfingenieur gemeint. Sondern auch die Vizebürgermeis­terin selbst. Diese hatte während der gesamten Dauer großes persönliches Interesse an dem Projekt gezeigt. Auch an der Detailgestaltung. Angeblich wollte Laska sogar ihr eigenes Konterfei auf einer der Praterfassaden im barocken Stil verwirklichen lassen. Der Plan wurde dann aber doch nicht in die Tat umgesetzt.

Tatsächlich war die Vizebürgermeisterin auch schon früh darüber informiert, dass der Finanzplan von Explore 5D nicht halten würde. Laut profil vorliegenden Informationen wurde per Beschluss von Laska noch im April 2008 – einen Monat vor Kündigung des Vertrags – der Budgetrahmen im Leasingvertrag von 32 auf 36 Millionen Euro erhöht. „Es gab eine Erhöhung um vier Millionen Euro“, bestätigt Georg Wurz von der Riesenradplatz­errichtungs GmbH. Diese sei nötig gewesen, weil ein Gebäude größer als geplant ausgefallen sei. Auf der Baustelle kann man das nicht nachvollziehen. „Ein Bauteil ist wegen Überschreitung der Bauhöhe sogar um ein Stockwerk niedriger ausgeführt worden als geplant“, so einer der Subunternehmer. „Von einer Budgeterhöhung höre ich zum ersten Mal. Auf Gemeinde­ebene wurde dazu nie ein Beschluss ge­fasst“, so die Planungssprecherin der Wiener Grünen, Sabine Gretner.
Gemeinde Wien und Investkredit können sich auf juristische Auseinandersetzungen gefasst machen. Ein Subunternehmer lässt von seinem Rechtsanwalt eine Klage auf Schadenersatz prüfen und ist wild ­entschlossen, diese auszufechten. Sabine Gretner bereitet derzeit eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft vor: „Es besteht der Verdacht wegen Untreue seitens des Generalunternehmens.“
Tatsächlich erscheint es etwas fragwürdig, wie Explore in so kurzer Zeit einen derartigen Schuldenberg anhäufen konnte. Das Unternehmen war auf Anfrage zu keiner Stellungnahme bereit. „Wir stecken mitten in Verhandlungen. Fragen werden erst danach beantwortet“, so Explore-Miteigentümer Andreas Kornprobst. Laut Kreditschutzverband von 1870 liegen die im Ausgleichsantrag angeführten Passiva bei 18,3 Millionen Euro. Die Aktiva sollen sich zwischen 9,7 und 11,7 Millionen Euro bewegen. Allzu hohe Ausgaben kann Explore 5D nicht gehabt haben, schließlich wurden die Rechnungen der Subunternehmer von Immoconsult beglichen. Und: Der von der Gemeinde bestellte Prüfingenieur, dem jede einzelne Rechnung vorgelegt werden musste, will bis zur Übergabe des Riesenradplatzes Ende April an die Mieter keine Baukostenübertretung festgestellt haben. Das war kurz bevor Immoconsult mit den Subunternehmern Verhandlungen über Preisnachlässe aufnahm. Nicht aus eigenem Antrieb. Die – letztlich erfolglosen – Versuche, über Rabatte im Budgetrahmen zu bleiben, seien einzig auf Geheiß „des Leasingnehmers“, wie man in der Bank etwas verklausuliert die Gemeinde Wien bezeichnet, unternommen worden.
Während dutzende Kleinunternehmer befürchten müssen, mit einer 40-prozentigen Ausgleichsquote abgespeist zu werden, wäre eigentlich noch Geld da. Bisher wurden 20 Millionen Euro ausbezahlt, fünf davon für Planungsleistungen an den Generalunternehmer selbst. Bleiben 16 Millionen Euro. Die Anstrengungen, diese zur Verteilung zu bringen, scheinen sich angesichts des laufenden Ausgleichsverfahrens in Grenzen zu halten. Zwischen Bank und Gemeinde ist die Gesprächsbasis anscheinend verloren gegangen.

Dabei hatte Vizebürgermeisterin Grete Laska noch bei der Gleichenfeier am 4. Februar voller Stolz über die gelungene Partnerschaft in die Menge gefragt: „Wo auf der Welt gibt es so etwas denn sonst, dass die Vizebürgermeisterin einer Stadt jede Woche mit dem Bankdirektor beisammensitzt und ein Projekt bespricht?“

Wien ist in solchen Dingen eben einfach anders.

Von Josef Redl