Maria Fekter: Kies im Getriebe

Maria Fekter - Maria Fekter: Kies im Getriebe

Ein verlorener Kampf um das Maria Fekter liefen die Dinge schon einmal besser. Mit den Regeln des Finanzressorts kam die ruppige Oberösterreicherin von Anfang an nicht klar.

Für einen gelungenen Auftritt genügt manchmal auch ein kleiner Rahmen. Am Donnerstag vergangener Woche hatte ÖVP-Chef Michael Spindelegger etwa 20 Journalisten zu einem Hintergrundgespräch gebeten, um gemeinsam mit zwei Ministern das neue Familienpaket seiner Partei vorzustellen. Spindelegger und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner kamen gemeinsam und setzten sich artig. Maria Fekter ließ ein paar Sekunden verstreichen, bevor auch sie den Saal enterte – schwungvoll und mit einer lauten Begrüßung.

Normalerweise erscheint der Chef als Letzter. Aber so ein Brauch funktioniert natürlich nur, wenn sich alle Untergebenen an das Timing halten.

Wahrscheinlich war die Extravaganz in diesem Fall gar nicht beabsichtigt. Die Finanzministerin war wohl aufgehalten worden und deshalb spät dran. Trotzdem hatte die Szene eine gewisse Symbolkraft. Maria Fekter ist nun einmal nicht der Typ, der sich schüchtern und leise in den Raum schleicht. Wenn sie wo erscheint, darf das ruhig jeder mitkriegen.

Aufmerksamkeit gilt in der Politik als Ware, von der man nie genug haben kann. So gesehen hat Maria Fekter dieser Tage keinen Grund zur Klage. Den innenpolitischen Diskurs bestimmte sie phasenweise fast im Alleingang. Bundeskanzler Werner Faymann warf ihr jüngst vor, Österreich zu einer „Lachnummer“ zu machen. Und sogar auf dem Parteitag der Wiener SPÖ ging es hauptsächlich um die schwarze Finanzministerin, eine nach Meinung der Genossen „neoliberale Gralshüterin“. Auch internationale Medien berichten gerne und häufig über die 57-jährige Oberösterreicherin. „Schotter-Mitzi macht wieder Rabatz“, schrieb etwa die „Süddeutsche Zeitung“ vor Kurzem. Schon vor einem Jahr hatte das deutsche Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ einen Artikel über Fekter mit „Wiener Schnauze“ betitelt. Beides ist vielleicht nicht exakt der Tonfall, den die Presseabteilung des Finanzministeriums wählen würde. Aber Fekter ist nicht empfindlich. „In die Reihe der wenigen gestellt zu werden, an die man sich erinnern kann, habe ich als positiv empfunden“, erklärte sie nach dem „Spiegel“-Bericht.

Besonders nützlich für das Land ist Fekters Berühmtheit allerdings nicht. Die grenzüberschreitende Beachtung ähnelt nämlich allzu oft jener für Naturkatastrophen. In beiden Fällen geht es um Verwüstungen, die sich nicht ohne Weiteres reparieren lassen.

Es ist hauptsächlich Fekters Verdienst, dass Österreich wieder einmal als Paradies für Steuerbetrüger aus aller Welt dasteht. Die Finanzministerin hatte bis zuletzt in voller Rüstung für die Aufrechterhaltung des Bankgeheimnisses gekämpft – obwohl seit Langem absehbar ist, dass die Republik damit nicht durchkommen wird. Spätestens mit dem Einlenken von Luxemburg, Österreichs letztem Verbündeten in der EU, war klar, wohin die Reise gehen würde. Doch Fekter blieb trotzig. „Ich bin die Jägerin der Steuergauner, aber auch die Beschützerin der braven Sparer. Deshalb kämpfe ich wie eine Löwin für das Bankgeheimnis“, erklärte sie noch am 8. April in einem Interview.

Zu diesem Zeitpunkt waren die Meinungsforscher des Linzer market-Instituts im Auftrag des „trend“ gerade unterwegs, um das Volk zu befragen. Ergebnis: 41 Prozent sagten, Fekters Einsatz beschädige Österreichs internationales Ansehen, 34 Prozent wollten zwar das Bankgeheimnis behalten – aber nicht mit Fekters Methoden. Nur 17 Prozent hielten die Vorgangsweise der Finanzministerin für gut.

Zuletzt war auch in der ÖVP nicht mehr jedem klar, für oder gegen wen Maria Fekter eigentlich in die Schlacht zog. Die Chefin sei grundsätzlich eine gescheite Frau, meint ein hoher Beamter ihres Ministeriums: „Aber wenn sie einmal eine Meinung gefasst hat, geht sie davon nicht mehr ab. Sie fährt dann über Gegenargumente drüber wie ein Panzer.“

Als Fekter mangels Alternativen schließlich doch bereit war, den Kurs zu modifizieren, führte das schnurstracks ins nächste PR-Debakel. Sie hatte von ihren Beamten einen Brief an EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta aufsetzen lassen, in dem sie Gesprächsbereitschaft signalisierte – allerdings nur unter gewissen Bedingungen. So müssten etwa die Eigentümer von Trusts und Stiftungen offengelegt und ein Trust-Register eingerichtet werden. Am 25. April gegen 16 Uhr wurde der Brief per E-Mail an das Kanzleramt geschickt, eine halbe Stunde später war er in der Austria Presse Agentur nachzulesen. Wer für diese Indiskretion verantwortlich war, ließ sich bisher nicht klären. Jedenfalls nutzte die SPÖ die Gelegenheit, um die ungeliebte Finanzministerin ordentlich auflaufen zu lassen. „Ich habe keinen Brief unterschrieben. Ich werde keinen Brief unterschreiben. So verhandelt man nicht“, empörte sich Werner Faymann.

Einen Tag nach der Streiterei gingen ÖVP-Obmann und Kanzler mit einer gemeinsamen Erklärung an die Öffentlichkeit – die sich von Fekters Brief nur leicht unterschied. Michael Spindelegger verteidigte seine düpierte Ministerin nicht gerade engagiert. Es müsse jetzt Schluss mit dem Streit sein, meinte er genervt.

Währenddessen bahnt sich an einer anderen Front eine noch größere Katastrophe an. Die Hypo Alpe-Adria, einst von Josef Pröll verstaatlichte Pleitebank, bezieht nach Ansicht der EU schon zu lange Staatshilfe. Falls das Institut liquidiert werden muss, droht ein Schaden in zweistelliger Milliardenhöhe (profil 18/13). Der zuständige EU-Kommissar Joaquin Almunia beschwert sich nun in einem Brief an Fekter , dass Österreich viel zu lange untätig geblieben sei.

Maria Fekter stammt aus einer Unternehmerfamilie in Attnang-Puchheim. Das elterliche Kieswerk leitete sie eine Zeitlang selbst – aus dieser Zeit kommt ihr ältester Spitzname „Schotter-Mitzi“. Seit 1990 ist Fekter in der Bundespolitik tätig. Sie war Staatssekretärin, Nationalratsabgeordnete, Volksanwältin und drei Jahre lang Innenministerin. Im April 2011 folgte sie Josef Pröll als Chefin des Finanzministeriums. Wie es aussieht, war das eine Beförderung zu viel. Das Finanzressort ist nicht Fekters Welt; seine Gesetze und Rituale passen nicht zu ihrem Naturell. Die Grünen stellten jüngst im Parlament einen Misstrauensantrag gegen die Ministerin. „Wenn sie nach Brüssel fährt, glaubt sie, sie fährt zum Oktoberfest“, fasst Werner Kogler, Budgetsprecher der Partei, seine Eindrücke zusammen.

Maria Fekter hat sich in ihrer langen Karriere den Ruf erarbeitet, auf Diplomatie zu pfeifen und lieber jemanden zu beleidigen, als einmal nichts zu sagen. Das ist im Prinzip erfrischend. Es gibt schon genug Politiker, die aus lauter Angst vor Fehlern nur noch mit Stehsätzen argumentieren. Fekter dagegen zog stets eine gewisse Befriedigung aus der Tatsache, dass ein Teil des Publikums sie schrecklich fand. Das bedeutete ja immerhin, dass man sie wahrnahm. Ihr loses Mundwerk hinterließ eine beachtliche Zitatensammlung: „Ich habe nach den Gesetzen vorzugehen, egal ob mich Rehlein-Augen aus dem Fernseher anstarren oder nicht“, erklärte die damalige Innenministerin etwa zur Causa Arigona Zogaj. „Ich bin der einzige Mann in dieser Regierung“, feixte Fekter im Vorjahr bei einer Diskussionsrunde in Wien.

Doch was bei einer Nationalratsabgeordneten manchmal lustig war und bei der Innenministerin gerade noch durchging, endet in der Hochfinanz mitunter fatal. „Es kann natürlich sein, dass es im Hinblick auf die hohen Zinsen, die Italien zahlt, zu Hilfsunterstützungen kommen kann“, erklärte Fekter etwa im Frühsommer 2011 in einem ORF-Interview. An diesem Satz war nichts falsch, das Risiko besteht bis heute. Doch es ist nun mal nicht üblich, dass Finanzminister in aller Öffentlichkeit die Wahrheit sagen. Innerhalb weniger Stunden kletterten die Zinsen für italienische Staatsanleihen von 5,86 auf 6,10 Prozent. Der damalige italienische Ministerpräsident Mario Monti bebte vor Zorn.

Davor hatte Fekter bereits den luxemburgischen Premier Jean-Claude Juncker verärgert, weil sie Details des Euro-Rettungsschirms vor der offiziellen Bekanntgabe an Journalisten verraten hatte. Junckers Beschwerde veranlasste Fekter zur nächsten Indiskretion. Der Mann sei aus anderen Gründen schlecht drauf, erklärte sie: „Er hat erzählt, dass er Nierensteine hat und direkt aus dem Krankenhaus kommt.“

Es wäre einfacher mit Maria Fekter, wenn ihre Sprüche wenigstens einer erkennbaren Strategie folgten. Aber allzu oft scheint es sich um bloße Ausrutscher zu handeln – beeinflusst durch den Biorhythmus oder den Vollmond oder eine Laune. Dazu kommt, dass Fekter zwar gerne Tacheles redet, sich dabei aber oft anhört wie ein Remix aus vertontem Amtskalender und grantigem Feldwebel. Muss sie Hochdeutsch sprechen, verkrampft sie sich derart, dass Sprachmelodie, Betonung und Pausen nicht mehr passen. Einem Stimmtraining soll sie sich lange widersetzt haben.

Seit sie übt, sei es besser geworden, behauptet ein Mitarbeiter. Dem Publikum gefällt das Gebotene offenbar trotzdem nicht. Laut einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Karmasin ist Fekter derzeit das unbeliebteste Regierungsmitglied. 32 Prozent erklärten, die Politikerin sei ihnen zuletzt negativ aufgefallen.

Auch im Ministerium hat Fekter nicht viele Fans gesammelt. Mehrheitlich wird ihr zwar enormer Fleiß attestiert und durchaus vorhandene Liebe zum Detail. In Steuerfragen kenne sie sich mittlerweile recht gut aus. Doch das Klima habe unter der ruppigen Chefin Schaden genommen. „Sie kommuniziert ausschließlich über ihr Büro mit uns und ist für Ratschläge taub“, sagt ein Beamter. SPÖ-nahe Mitarbeiter haben außerdem den Eindruck, dass sie ihre Karrierehoffnungen begraben können. „Für uns ist es ziemlich eng geworden.“

Eine Ausnahme von dieser Regel ist Wolfgang Nolz, der SPÖ zugerechneter Langzeitsektionschef, den Fekter vor Kurzem zum Kapitalmarktbeauftragen ernannte. Nolz ist 70 Jahre alt und stand vor der Pensionierung. Die SPÖ erfuhr von der Personalie erst im Nachhinein. Nolz sei ja ohnehin „ihr“ Beauftragter, erklärte Fekter schnippisch. Die bemerkenswerteste Karriere legte der ehemalige Pressesprecher Harald Waiglein hin. Im Sommer vorigen Jahres wurde er zum Sektionschef für Wirtschaftspolitik und Finanzmärkte befördert. Gleich darauf schickte ihn die Chefin ins Direktorium des permanenten Euro-Rettungsschirms.

Fekter neigt dazu, die eigene Wahrnehmung für das Maß aller Dinge zu halten. So entzog sie jüngst dem Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) die Subvention. Ihre Begründung: „Wenn ich das nicht kenn’, ist das kein besonders gutes Zeichen für die Arbeit dort.“ Ein Blick ins Zeitungsarchiv hätte genügt. Die Studien des WIIW werden regelmäßig breit zitiert.

Doch schön langsam wird es ungemütlich für Fekter. Während sich die SPÖ auf sie einschießt, schwindet auch die Hausmacht in der eigenen Partei. Schon im Herbst hatte es Gerüchte gegeben, dass Michael Spindelegger selbst das Finanzressort übernehmen wollte. Der (nie ernsthaft dementierte) Plan scheiterte zwar; der Parteiobmann ist aber wortkarg, wenn er gefragt wird, ob Maria Fekter nach der Wahl im Amt bleiben soll. Ebenfalls an ihrem Job interessiert ist Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Zwischen ihm und Fekter tobt ein innerparteilicher Wahlkampf, in dem es auch noch um den ersten Platz auf der Landesliste der ÖVP-Oberösterreich bei der Nationalratswahl geht. Die beiden belauerten einander, erzählen Eingeweihte. Jeder hoffe auf einen Patzer des anderen.

Bei den Parteifreunden abgeblitzt war Fekter schon vor ein paar Monaten, als sie eine Steuerreform größeren Umfangs in Aussicht stellte. Spindelegger musste ausrücken, um die Ankündigung mit der Realität zu synchronisieren. Steuerreform ja, aber erst „zu einem Zeitpunkt, wo wir es uns leisten können“. Fekter gab sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten zerknirscht: „Vielleicht war der Zeitpunkt ungünstig gewählt.“ Sie werden jedenfalls ein sehr gutes Konzept ausarbeiten.

Am Donnerstag durfte die Finanzministerin im Rahmen der Präsentation des ÖVP-Familienpakets schon einmal eine Idee vorstellen. Bestens vorbereitet und mit umfangreichem Zahlenmaterial ausgerüstet, propagierte sie einen Steuerfreibetrag von jährlich 3500 Euro pro Kind und Elternteil: „Das derzeitige System ist ausgesprochen ungerecht. Wir wollen das in der nächsten Legislaturperiode ändern.“

Fragt sich nur, ob Maria Fekter dann noch zuständig ist.

Mitarbeit: Christa Zöchling