Parallelwelten

Multiversum: Wie Schwechat aufgrund einer Halle in ein Finanzdeaster schlitterte

Affäre. Wie die Gemeinde Schwechat mit dem Bau einer Mehrzweckhalle in ein Finanzdeaster schlitterte

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Es war einmal ein Plan. Und es war ein guter Plan. Eine wohlhabende niederösterreichische Gemeinde angelt sich einen der weltbesten Tischtennisspieler, um ein Projekt aufzuziehen, das die Welt – also jedenfalls die zwischen Bregenz und Eisenstadt – so noch nicht gesehen hat: eine Sporthalle; eine Konzerthalle; eine Theaterhalle; eine Kongresshalle; eine Trainingshalle. Eine Mehrzweckhalle. Modernste Technik, mehr als 100 neue Arbeitsplätze, Events mit bis zu 3000 Gästen, Millionen an zusätzlicher Wertschöpfung für die Region, finanziert mit freundlicher Unterstützung von Bund und Land.

Es war, wie gesagt, ein guter Plan.

Schwechat, Niederösterreich, Wiener Speckgürtel. 17.000 Einwohner, Tendenz steigend, Verkehrsknotenpunkt, Gewerbegebiet, Flughafen, OMV-Raffinerie, 28 Millionen Euro Einnahmen aus Kommunalabgaben im Jahr, seit Jahrzehnten absolutistisch rot regiert.

Hannes Fazekas sitzt in der Caféteria seiner Mehrzweckhalle und zieht das Gesicht, das Buben ziehen, wenn ihr liebstes Spielzeug kaputtgegangen ist.
Die Verluste der SPÖ bei der Nationalratswahl haben ihn soeben den Sitz im Parlament gekostet, dem er seit 2006 angehörte. Die Verluste seines Prestigeprojekts „Multiversum“ könnten ihn nun auch das Amt des Schwechater Bürgermeisters kosten, das er seit 2002 innehat: „Das war eigentlich eine super Geschichte für Schwechat“, sagt Fazekas verdrossen. „Ich wollte ein Projekt mit Partnern hinstellen, damit nicht nur die Gemeinde Vollzahler ist. Und jetzt werde ich dafür geprügelt.“
Die im Jänner 2011 nach drei Jahren Bauzeit eröffnete Mehrzweckhalle – ein Gemeinschaftsprojekt mit Tischtennis-Ikone Werner Schlager – hat Schwechat in ein Notstandsgebiet verwandelt.

Politisch. Wirtschaftlich. Juristisch.

Der Bau des Hallenkomplexes – finanziert über ein Leasingmodell der Volksbankengruppe – hat sehr viel mehr Geld verschlungen als geplant. Aus ursprünglich 33 Millionen Euro wurden in kürzester Zeit 42 Millionen und schließlich 55 Millionen Euro. Hinzu kommen ausufernde Betriebskosten, die nicht annähernd durch Einnahmen zu decken sind. Das Eigenkapital der Multiversum Schwechat Betriebs GmbH (MVSW, 49 Prozent hält Schwechat, 33 Prozent die Werner Schlager Academy GmbH, 18 Prozent die gemeindenahe Sportvereinigung Schwechat) ist längst aufgezehrt, erst vor wenigen Wochen musste die Gemeinde nicht budgetierte 2,4 Millionen Euro zuschießen, um den Konkurs der Betriebsgesellschaft abzuwenden. Der Rechnungshof ist eingeschaltet, die niederösterreichische Landesaufsicht ebenso, der frühere Geschäftsführer der MVSW, Franz Kucharovits, steht im Zentrum von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Korneuburg, die Opposition macht Bürgermeister Fazekas die Hölle heiß.

Dabei hatte alles vielversprechend begonnen.

Am 8. November 2007 beschloss der Schwechater Gemeinderat, auf einem gemeindeeigenen Grundstück unweit des Zentrums eine Halle hinzustellen. Sie sollte den sanierungsbedürftigen Theodor-Körner-Bau ersetzen. Der Antrag kam von Fazekas’ Fraktion, ÖVP und Grüne zogen mit, der FPÖ-Gemeinderat war dagegen. Der Gemeinderatsbeschluss liegt profil vor. Und dieser belegt auf eindrucksvolle Weise, wie kreativ Bauvorhaben auf Gemeindeebene bisweilen kalkuliert werden.

Vager Businessplan
Auf Basis eines vagen Businessplans sollte die MVSW schon im ersten Jahr genügend Mieteinnahmen generieren, um Betriebs-, Bau- und Finanzierungskosten abzudecken. Konkret waren 1,51 Millionen Euro Einnahmen bei 1,47 Millionen Euro Ausgaben budgetiert. Die Mieteinnahmen sollten im Wesentlichen von zwei Seiten kommen: der Gemeinde Schwechat, die Veranstaltungen vom Kinderfasching bis zum Seniorenkränzchen pauschal über das Jahr mit 733.000 Euro abdecken wollte; zum anderen von Schlagers Tischtennis-Akademie, welche für die Nutzung der Infrastruktur ebenfalls jährlich 733.000 Euro Miete zahlen sollte. Zumindest ein Teil der Errichtungskosten sollte über Bundes- und Landesförderungen in der angeblich zugesagten Höhe von 13,6 Millionen Euro hereingespielt werden.

So weit der Plan.

„Multiversum“: Die Online-Enzyklopädie Wikipedia definiert dies als „Gesamtheit aller Parallelwelten“. Der Name ist Programm.

Im Februar 2008 erfolgte der Spatenstich. Wenig später schloss die Multiversum-Betriebsgesellschaft Leasing-Verträge mit einer Tochter der Volksbanken AG über zunächst 32 Millionen Euro. Am 1. Juli 2008 aber setzte Bürgermeister Fazekas seine Paraphe unter ein Dokument, welches das gesamte Projekt auf die schiefe Bahn lenken würde.

Im Rahmen einer „Kooperationsvereinbarung“ mit der Schlager-Akademie wurde diese auf Jahre mietfrei gestellt. Womit auf einen Schlag jährlich kalkulierte Mieteinnahmen von jedenfalls 730.000 Euro wegfielen: „Die Vertragsparteien sind sich einig, dass die erwähnten Förderungen des Bundes und des Landes Niederösterreich … ohne Mitwirkung der WSA GmbH (Schlagers Akademie, Anm.) bzw. Werner Schlager nicht zu lukrieren gewesen wären. In diesem Lichte vereinbaren die Vertragsparteien eine Anrechnung dieser Förderung auf die von der WSA zu bezahlenden Mieten.“

Warum sich Fazekas auf diesen Deal einließ, weiß nur er selbst. Es ist zwar richtig, dass die von Bund- und Land zugesagten Förderungen unter dem Titel „Sportförderung“ gewährt worden waren, und dazu brauchte es eben eine dauerhafte Sporteinrichtung. Dass ein Sportler aber eine Halle hingestellt bekommt, die alle Stückchen spielt, und dafür über Jahre keinen Cent zahlen muss, ist beispiellos.

Schwerer wiegt, dass Fazekas mit diesem Zugeständnis den Gemeinderatsbeschluss unterlief, der auf regelmäßigen Mieteinnahmen aufbaute.
Schlagers Partner Martin Sörös hält dazu fest: „Ohne den Support von Werner Schlager hätte es das Projekt nie gegeben, also auch keinerlei Förderungen von Bund und Land.“
Fazekas? Verliert sich in Widersprüchen. Einerseits betont auch er, dass Schlager das „Zugpferd“ gewesen sei, andererseits moniert er das Ausbleiben sowohl von Mieten als auch Betriebskosten: „Wir verhandeln das gerade.“ Das ist bemerkenswert. Immerhin hatte Fazekas die Begünstigung seinerzeit selbst unterschrieben.

Baukosten galoppierten davon
Überhaupt die Förderungen. Die ursprünglich eingerechneten 13,6 Millionen Euro an Subventionen trafen nicht im erhofften Umfang ein. Bis heute haben Bund und Land zusammen lediglich 10,8 Millionen Euro zugesagt, die obendrein noch nicht zur Gänze ausbezahlt wurden. Die Gemeinde hat davon aber ohnehin nichts, weil über das Steuergeld ja de facto die Miete von Schlagers Akademie querfinanziert wird.

Dem nicht genug, galoppierten auch noch die Baukosten davon: Lastenaufzüge, höhere Zuschauerränge, mehr Kubatur und Nachrüstungen bei Beschallung und IT. Bei der Eröffnung des Multiversum im Jänner 2011 war von 42 Millionen Euro die Rede, zwischenzeitlich sind es 55 Millionen – ein Betrag, den die Gemeinde im Alleingang stemmen muss und der so nie budgetiert war.

Dazu kommen die Kosten aus dem laufenden Betrieb. profil liegt ein Dossier des Multiversum-Managements vom März dieses Jahres vor. Darin wird in mehreren Varianten der gesamte zusätzliche Finanzierungsbedarf bis zum Jahr 2038 hochgerechnet. Im günstigsten Fall kommen zu den 55 Millionen noch einmal 39 Millionen hinzu, im schlechtesten Fall 119 Millionen, also bis zu 174 Millionen Euro. Dafür sind im Schwechater Stadthaushalt keinerlei Vorsorgen getroffen.

Für die kommunalen Finanzen ein Desaster: Denn die Stadt haftet in vollem Umfang für alle Verpflichtungen der Betriebsgesellschaft MWSV, obwohl sie lediglich zu 49 Prozent beteiligt ist. Im Gemeinderat tobt seit Wochen ein Stellungskrieg. Die Opposition fühlt sich hintergangen. „Bürgermeister Fazekas treibt nicht nur das Multiversum in Konkurs, sondern auch die Stadt, weil diese sich die enormen Zuschüsse an das Multiversum nicht mehr leisten kann“, so ÖVP-Gemeinderat Alexander Edelhauser, im Brotberuf Rechtsanwalt.

Und dann wäre da noch Franz Kucharovits, einer der engsten Vertrauten des Bürgermeisters, mittlerweile in den Ruhestand versetzter stellvertretender Stadtamtsdirektor. Noch 2008 avancierte er zum Geschäftsführer der MWSV. In den darauffolgenden vier Jahren sollte Kucharovits ein eigenwilliges Amtsverständnis entwickeln, das nun auch die Staatsanwaltschaft Korneuburg auf den Plan gerufen hat. Im Juni dieses Jahres erstellte die Wiener Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Merkur Control im Auftrag der neuen Multiversum-Geschäftsführung ein Gutachten zur Gebarung von 2008 bis 2012. Es fiel vernichtend aus. Demnach soll Kucharovits, Vater der aufstrebenden SPÖ-Politikerin Katharina Kucharovits, die finanziell ohnehin klamme Betriebsgesellschaft mittels großzügiger Darlehensvergaben an Dritte zusätzlich in Bedrängnis gebracht haben. In Summe geht es um Zahlungen in der Höhe von insgesamt mehr als zwei Millionen Euro, die „rechtsgrundlos dh ohne schriftliche Rechtsgrundlage und/oder ohne Deckung durch Gesellschaftsvertrag/Beschluss der Gesellschafter“ geleistet wurden. Ein Teil der Darlehen wurde zwischenzeitlich zurückgezahlt, andere sind offen. So etwa 764.500 Euro an die MWSV-Mitgesellschafterin Werner Schlager Academy GmbH. „Über diese Zahlungen gibt es weder schriftliche Vereinbarungen (Darlehensvertrag) noch sonstige Vereinbarungen über Verzinsung und Rückzahlungsmodalität.“

Martin Sörös – Schlager und er halten jeweils 50 Prozent an der Akademie – erklärt das so: „Uns wurden vor Projektstart seitens des Bürgermeisters zusätzlich zu Bund und Land Förderungen von 1,8 Millionen Euro jährlich in Aussicht gestellt. Daran fühlte er sich dann aber plötzlich nicht mehr gebunden. Darüber bin ich bis heute empört.“ Schlussendlich haben Kucharovits in seiner Funktion als Geschäftsführer der MWSV zumindest die 764.500 Euro zugestanden. Sörös: „Wir wissen es selbst nicht genau. War das eine Schenkung, eine Spende, ein Darlehen?“

Zusammengefasst heißt das: Eine niederösterreichische Gemeinde beteiligt einen Sportler an einem Gemeinschaftsprojekt, nimmt aber 100 Prozent des Risikos auf sich. Dem Sportler wird die Miete auf Jahre erlassen, finanziert aus Steuergeldern. Und darüber hinaus erhält er noch Zuschüsse, deren rechtlicher Gehalt mehr als fragwürdig ist. Millionen Euro für eine Randsportart, wohlgemerkt.

Nun hat Hannes Fazekas schon wieder einen neuen Plan: Die Gemeinde soll den Drittelanteil der Schlager Academy übernehmen. „Wenn man uns rausdrängen will, werden wir uns dem nicht verschließen“, sagt Sörös.

Doch auch das könnte die Stadt noch teuer zu stehen kommen.