Eine Umfrage in der profil-Redaktion am Montag der vergangenen Woche ergab, dass eine Mehrheit dieses wohl informierten Gremiums Neuwahlen für gut möglich hält. Angesichts der Ereignisse im Laufe der Woche inklusive des Auftauchens alter und gar nicht verstaubter Bawag-Akten in einem Wiener Keller wird sich diese Meinung bis zum Freitag eher verfestigt haben.
An jenem Montag diskutierte ich im Wiener Zigarrenklub mit Presse-Chefredakteur Michael Fleischhacker über die so genannte politische Situation im Lande. Er machte nachhaltig den Eindruck, dass er Neuwahlen wünscht. Damit soll dem ein Ende gesetzt werden, was er als ein ziemliches Grauen empfindet. Allerdings glaubt Fleischhacker nicht, dass es tatsächlich dazu kommen wird. Und ich glaube das auch nicht.
Die Realität in Form einer Momentaufnahme Ende vergangener Woche spricht gegen Fleischhacker und mich. Zu diesem Zeitpunkt war die ÖVP-Spitze laut unzweifelhaften Quellen nämlich entschlossen, die Koalition innerhalb von maximal zwei Wochen aufzukündigen. Die Argumentation: Die Wähler würden das als Erleichterung empfinden. Ein Schaden für denjenigen, der die Reißleine zieht, sei daher nicht zu erwarten. Tatsächlich gibt es keinen Beleg dafür, dass ein solcher Schaden eintreten muss: 1995 brach Wolfgang Schüssel Wahlen vom Zaun und verlor diese. Im Jahr 2002 hingegen gelang das Experiment mit großem Erfolg.
Allerdings dürften Willi Molterer und sein Team noch ein gewichtigeres Argument auf Stichhaltigkeit geprüft haben. Ein profanes Argument: Was ist zu verlieren? Nichts ist zu verlieren. Im schlimmsten Fall wird Molterer nach Wahlen und neuerlicher Regierungsbildung nämlich was sein? Er wird Vizekanzler sein. Falls die ÖVP wieder nur zweitstärkste Partei wird, muss er nicht zurücktreten, so wie es Schüssel 1995 nicht musste. Rot-Grün wird sich wohl nicht ausgehen. Und falls sich Rot-Blau zu einer Mehrheit addiert, kann Alfred Gusenbauer eine derartige Koalition in seiner Partei allenfalls dann durchsetzen, wenn sich die Volkspartei komplett verweigert hat. Im besseren Fall kommt die ÖVP auf Platz eins. Dazu sind keine weiteren Erläuterungen notwendig bis auf den Hinweis, dass die Chancen dafür kaum unter 50 Prozent liegen.
Unter Umständen könnte die ÖVP sogar von Platz zwei aus eine Koalition mit der FPÖ schließen. Auch dann wäre Molterer Kanzler. Zusammengefasst: Bei Neuwahlen besteht eine 50-prozentige Chance, dass Molterer Kanzler wird, und eine 50-prozentige Chance, dass er Vizekanzler bleibt. Warum sollte die Volkspartei nicht versuchen, es sich ohne nennenswertes Risiko ein paar Prozent auf oder ab zu verbessern?
Und warum glaube ich dennoch nicht, dass das passieren wird? Entweder weil ich Herrn Molterer das Spiel mit Neuwahlen nicht zutraue (und weil ich Wolfgang Schüssel für nicht mächtig genug halte, es durchzusetzen). Oder weil ich darauf vertraue, dass doch die sachbezogene über die taktische Vernunft Oberhand gewinnt. Denn: Die für die ÖVP ins Treffen geführte Argumentation bedeutet ja auch, dass sich durch Neuwahlen nichts verändern würde. Eine große Koalition wäre wahrscheinlich, allenfalls unter einem schwarzen Kanzler, was wiederum allenfalls zu einem Rücktritt von Alfred Gusenbauer führen würde. Und dann? Dann wäre die Stimmung und damit die Qualität der Arbeit um nichts besser.
Und worum geht es denn, außer um Emotionen und um Stimmung?
Ich höre bisweilen, es gehe um die Qualifikation der handelnden Personen. Wer das glaubt und sich nach Schwarz-Blau, also nach einer kleinen Koalition, zurücksehnt, der glaubt also, dass in den Schlüsselressorts der derzeitigen Regierung schlechtere Minister sitzen als in der vorangegangenen: Damit wäre Molterer ein schlechterer Finanzminister als Karl-Heinz Grasser, Claudia Schmied wäre schlechter als Elisabeth Gehrer, Erwin Buchinger wäre schlechter als Ursula Haubner und Herbert Haupt, Werner Faymann wäre schlechter als Hubert Gorbach, Mathias Reichhold, Monika Forstinger und Michael Schmid. Wer glaubt, wir hätten zurzeit eine inkompetente Regierung, der muss träumen oder in den vergangenen acht Jahren geschlafen haben.