Verraten und verkauft

Schwere Vorwürfe gegen die Banknotendrucker der OeNB: Sie sollen systematisch Preise mit europäischen Konkurrenten abgesprochen haben, um sich Aufträge in Nahost zu sichern. Die Bundeswettbewerbsbehörde schaute weg, die Justiz ermittelt.

Es ist bemerkenswert, wie wenig Geld wert ist, wenn es rein als Ware ­gehandelt wird: Eine 10-Euro-Note beispielsweise kostet ab Werk nicht viel mehr als fünf Cent, eine 100-Euro-Note, welche vom Band rollt, ist um sieben Cent das Stück wohlfeil.

Dummerweise gibt es im Geschäft mit Geldscheinen keinen Ab-Hof-Verkauf für Private; diese Deals laufen ausschließlich zwischen den Banknotendruckereien und den Zentralbanken, und zwar weltweit. Da macht es zunächst auch keinen Unterschied, welche Währung gedruckt wird. Das libanesische Pfund etwa: Die Währung ist gegenüber dem Euro oder dem Dollar faktisch nichts wert. Trotzdem kostet auch die libanesische 100.000er-Note ab Druckerei fast acht Eurcent, der 10.000er etwa fünf Cent.

Es ist dennoch bemerkenswert, wie viel Geld die Herstellung von Geld abwerfen kann, wenn man geschickt kalkuliert – und richtige Partner findet.

Berechnung und Berechnungen wie jene bringen die Oesterreichische Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH, kurz OeBS, nun in peinlichen Erklärungsnotstand. Die auf die Herstellung von Banknoten und Wertpapieren spezialisierte Tochter der Oesterreichischen Nationalbank, welche im Oktober des Vorjahres in einen Korruptionsskandal schlitterte, steht nun auch im Verdacht, Preisabsprachen mit anderen europäischen Banknotendruckern getroffen zu haben. Wie ausführlich berichtet, soll die OeBS über Mittelsleute und Briefkastengesellschaften in Panama, der Schweiz und dem Nahen Osten systematisch Schmier­gelder verteilt haben – die Rede ist von 14 Millionen Euro aufwärts –, um an Druckaufträge im Ausland zu kommen. Getarnt waren diese Zahlungen, von denen ein Teil zu OeBS-Verantwortlichen zurückgeflossen sein könnte, als „Vertriebsprovisionen“. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen eine Reihe von Personen, darunter die ehemaligen Geschäftsführer Johannes Miller und Michael Wolf, der frühere Vertriebsleiter ­Roger P. sowie die im Aufsichtsrat versammelten amtierenden und ehemaligen Spitzen der Oesterreichischen Nationalbank: Gouverneur Ewald Nowotny, dessen Vorgänger Klaus Liebscher sowie Vizegouverneur Wolfgang Duchatczek.

Bei der Anbahnung der Geschäfte sollen die OeBS-Repräsentanten eher nichts dem Zufall überlassen haben. Nicht nur, dass willfährigen Amtskollegen etwa in Aserbaidschan, im Libanon oder in Syrien Bakschisch zugesteckt worden sein soll – die Auftraggeber könnten ihrerseits auch noch zu viel bezahlt haben, um mit der OeBS überhaupt ins Geschäft zu kommen.

profil liegen mehrere Schriftsätze und Eingaben bei Behörden in Österreich und Deutschland vor, die ein verstörendes Bild zeichnen: Ausgerechnet die nunmehr im Alleineigentum der Republik Österreich stehende Banknotendruckerei der Nationalbank soll bei jedenfalls zwei Aufträgen im Nahen Osten Konditionen und Mengen mit ihrem deutschen Mitbewerber Giesecke & Devrient (G & D) ausgemauschelt haben: „Nach vorliegenden Beweismitteln zu urteilen, sprachen sich die Geschäftsführungen bzw. Vertriebsleiter der Firmen OeBS und G & D illegal dahingehend ab, dass sowohl bei der Angebotsabgabe im Libanon im Jahr 2004 als auch hieraus resultierend in 2007 die beiden Firmen hinsichtlich des Auftragsvolumens quasi hälftig zum Zuge kamen.“ So steht es in einer mit 31. Oktober 2011 bei der Staatsanwaltschaft Wien eingebrachten Sachverhaltsdarstellung. So steht es auch in jenen bereits seit März respektive April des Vorjahres aufliegenden Schreiben bei der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde in Wien und dem deutschen Bundeskartellamt in Bonn. Absender in allen Fällen: der deutsch-iranische Geschäftsmann Tino Z. (Name der Redaktion bekannt).

Seit fast zehn Monaten haben die Kartellwächter dies- und jenseits der Grenzen also Hinweise darauf, dass beim Geschäft mit Geldnoten einiges im Argen liegt. Und sahen trotzdem keinen Handlungsbedarf. Dabei ist dieser Mann, welcher die Malversationen aufzeigte, das, was man gemeinhin einen Branchen-Insider nennt. Zwei Jahrzehnte lang stand Z. im Sold namhafter europäischer Banknotendruckereien: bei der privaten deutschen G & D-Gruppe, der staatlichen deutschen Bundesdruckerei, dem schwedischen Crane-Konzern – und eben bei der OeBS.

Die Vorgänge reichen tief ins vergangene Jahrzehnt zurück. Im Februar 2004 unterzeichnete Z. mit der OeBS einen Lobbyistenvertrag. Demnach sollte er der OeBS, die sich bis dahin noch nie so weit ins Ausland vorgewagt hatte, in Beirut Türen öffnen, um an einen dringend benötigten Druckauftrag zu gelangen – wofür ihm im Erfolgsfall eine Provision von sechs Prozent des Auftragswerts zugestanden wäre. Die Libanesische Zentralbank benötigte damals rund 150 Millionen neue Banknoten aller Denominationen.

Im August 2004 war die internationale Ausschreibung gelaufen, das Geschäft für OeBS unter Dach und Fach – wenn auch nicht als alleiniger Auftragnehmer. Die Österreicher durften sich das Geschäft mit der deutschen Giesecke & Devrient teilen. G & D hatte bereits 1999 und 2001 Geldscheine für den Libanon gedruckt. Während die Banknotendruckerei der OeNB den Zuschlag für insgesamt 30 Millionen Noten libanesischer Pfund bekam, sicherte sich G & D den Druck von weiteren 122 Millionen Noten. Vom gesamten Auftragswert in der Höhe von 7,45 Millionen ­Dollar gingen 4,24 Millionen an G & D; 3,21 Millionen zur OeBS. Über das Zustandekommen des Deals gehen die Wahrnehmungen nun diametral auseinander.

Laut profil vorliegenden Unterlagen sollen die Preise und Mengen im Vorfeld abgesprochen worden sein. Es fällt jedenfalls auf, dass G & D bei den drei niedrigen Nennwerten (1000er, 5000er und 10.000er) ein billigeres Anbot als der österreichische Konkurrent legte, während es bei den drei höheren Nennwerten (20.000er, 50.000er und 100.000er) genau umgekehrt war.
Zufall?

Ein Beispiel: Im Jahr 1999 hatte G & D den Libanesen für die Herstellung der 100.000er-Note einen Preis von 66,02 Dollar je 1000 Stück verrechnet. Im Rahmen der Ausschreibung 2004 veranschlagten die Deutschen für den gleichen Nennwert plötzlich 120,1 Dollar je 1000 Stück. Anders die OeBS, die für den 100.000er lediglich 76,5 Dollar fakturierte (und auch den Zuschlag bekam). Bei der kleinsten Denomination, dem libanesischen 1000er, verhielt es sich just umgekehrt: G & D ging mit 27 Dollar je Stück ins Rennen (und bekam den Zuschlag), während OeBS für diese Note mit 55 Dollar je 1000 Stück fast das Doppelte offerierte.

In Z.s Eingabe bei der österreichischen Bundeswettbewerbsbehörde vom März 2011 heißt es dazu wörtlich: „Da sich in 2004 die Preise des deutschen Wettbewerbers (G & D, Anm.) in allen drei Fällen des erfolgten Zuschlags an die OeBS in nicht nachvollziehbarer Manier von den erfolgreich in den Jahren 1999 und 2001 abgegebenen Zuschlagspreisen abheben und eine ähnliche, in diesem Fall umgekehrte, Systematik bei den dreien in 2004 von der deutschen Firma akquirierten Notenwerten zutage tritt, müssen wir mittlerweile von einer erfolgten Manipulation ausgehen.“
Wirklich toll könnte es die OeBS dann drei Jahre später in Syrien getrieben haben. Die Zentralbank in Damaskus schrieb damals einen Auftrag über 600 Millionen Banknoten syrischer Pfund aus.

Von 16 eingeladenen Druckereien, dar­unter Anbieter aus Europa und Nordafrika, kamen nur vier der Einladung nach: G & D, OeBS, die schwedische Crane AB und die französische Oberthur-Gruppe. Am 24. Juni 2007 war Anbotsschluss. Zu diesem Zeitpunkt waren nur noch zwei Druckereien im Rennen, nämlich die Deutschen und die Franzosen. Die Schweden hatten ihr Angebot über Nacht zurückgezogen, die Österreicher waren wegen eines Formfehlers aus dem Rennen. Zunächst.

Die Syrische Zentralbank schrieb den Auftrag ein zweites Mal aus – und nun passierte Merkwürdiges: Obwohl Preise und Anbotsbedingungen unverändert geblieben waren, stand plötzlich die Libanon-Achse aus OeBS und G & D wieder ganz vorn. Von insgesamt fünf Nennwerten gingen schlussendlich vier an die Österreicher (50er, 100er, 200er und 1000er), während G & D den 500er zugewiesen bekam. In den von Tino Z. verfassten Schriftsätzen ist dazu festgehalten, dass „die Preise sich auf einem Niveau befanden, dass die uns bekannten, zuvor seitens Crane AB in ihrem zurückgezogenen Angebot quotierten, durchgehend um 20 bis 25 Prozent übertraf“. Der Geschäftsmann sollte auch hier wissen, wovon er spricht. Denn zum Zeitpunkt des Syrien-Auftrags war er aufseiten der schwedischen Crane-Gruppe als Lobbyist zugange. Seiner Darstellung nach sollen die Schweden im Abtausch für den überfallsartigen Ausstieg aus dem Syrien-Tender von G & D mit Subaufträgen in Tansania und im Kongo versorgt worden sein.

Allein die OeBS dürfte aus dem Syrien-Geschäft einen Umsatz von rund 29 Millionen Euro erzielt haben.

Kann es wirklich sein, dass sich die Banknotendruckerei der Oesterreichischen Nationalbank mit einem privaten deutschen Anbieter abspricht, um Zentralbanken im Libanon und Syrien übers Ohr zu hauen?
profil hat die Beteiligten vergangene Woche um Stellungnahmen ersucht. Seitens G & D teilte Pressesprecher Heiko Witzke scharf mit, dass es „zu keinem Zeitpunkt Preisabsprachen zwischen Giesecke & Devrient und der OeBS gegeben hat“. Die Oesterreichische Nationalbank antwortete wortreicher: „Der pauschale und unbewiesene Verdacht auf Absprachen bei Gelddruck-Aufträgen zwischen OeBS und Giesecke & Devrient ist für uns nicht nachvollziehbar. Dem Aufsichtsrat sind diese Vorwürfe völlig neu.“ Tino Z. wollte sich dazu selbst nicht äußern und verwies auf den Inhalt seiner Stellungnahmen.

Und auch die österreichische Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) maß der Angelegenheit bisher keine gesteigerte Bedeutung bei – offenbar deshalb, weil sie, wenn überhaupt, ja nur den Nahen Osten und nicht etwa den EU-Raum betrifft. „Die Vorwürfe erschienen uns nicht substantiiert genug“, sagt BWB-Chef Theo Thanner. Auf Nachfrage, ob die Behörde derlei Vorwürfen nicht von sich aus nachgehen müsse, repliziert Thanner: „Bei der dünnen Verdachtslage nicht. Das hätte dann doch sehr nach Willkür ausgesehen.“

Tatsächlich sieht die Sache eher nach Wegschauen aus. Und wirft nebenbei auch die Frage auf, ob Absprachen darüber hinaus nicht auch im ­Euroraum getätigt werden. Innerhalb der Eurozone haben derzeit 14 An­bieter die Lizenz, Euroscheine zu drucken. Der weitaus größte Teil steht im Einflussbereich der nationalen Notenbanken, die für den Druck des jeweiligen Bedarfs im eigenen Land verantwortlich ­zeichnen. Dennoch wird etwa ein Drittel des jährlichen Bedarfs an frischen Noten innerhalb der ­Eurozone ausgeschrieben: Deutschland lässt mittlerweile ebenso im Ausland drucken wie die Niederlande, Luxemburg, Slowenien, Finnland, Zypern und Malta. Auch die OeBS hat in der Vergangenheit etwa für Italien Druckaufträge ausgeführt. Nicht auszuschließen, dass auch hier gemauschelt wurde und wird.

Nur: Wo keine Ermittlungen, da auch kein Ergebnis.
Immerhin: Die österreichische Justiz hat sich der Hinweise von Tino Z. angenommen und die Untersuchungen ausgeweitet. Neben den Korruptionsvorwürfen werden nun auch die mutmaßlichen Preisabsprachen auf deren strafrechtliche Relevanz hin geprüft. Wie immer gilt für ausnahmslos alle Beteiligten die Unschuldsvermutung.

Nächste Woche: Das System Bakschisch – wie die OeBS und deren Provisionäre in Nahost Geschäfte anbahnten.