ÖVP: Schüssels kleiner Prinz

Finanzminister Karl-Heinz Grasser wird als ÖVP-Vizekanzler oder Spitzenkandidat der ÖVP bei Neuwahlen gehandelt. Doch nicht alle in der Partei sind von dieser Perspektive begeistert.

Ein Regierungsmitglied hat immer zu tun. Obwohl politisch derzeit Stillstand herrscht, müssen sich die Minister keineswegs langweilen. Maria Rauch-Kallat etwa nahm jüngst ebenso wie ihre Kollegen Josef Pröll und Hubert Gorbach an der 10-Jahres-Feier der Mobilkom im Burgtheater teil. Kollegin Liese Prokop präsentierte die Kriminalstatistik und nahm 30 Motorräder für die Exekutive in Empfang. Günther Platter eröffnete eine neue Großküche in der Gablenzkaserne und schenkte dem Heeresgeschichtlichen Museum zwei Bundesheer-Patrouillenboote.

Finanzminister Karl-Heinz Grasser könnte sicher auf ähnliche Weise Beschäftigung vortäuschen und zum Beispiel verdiente Finanzbeamte ehren oder Computeranlagen einweihen. Doch er ist, sehr ungewöhnlich für ihn, derzeit ziemlich öffentlichkeitsscheu. Er meidet Menschenansammlungen, er macht einen Bogen um ORF-Mikrofone, er zeigt Fotografen die kalte Schulter. Sogar bei der Eröffnung der Messe „Luxury, please“ fehlte er. Ehefrau Fiona musste sich ganz alleine auf ihrer 70.000-Euro-Kristallliege räkeln.

So zurückhaltend ist Grasser derzeit, dass er nicht einmal seinen jüngsten Erfolg publikumswirksam ausschlachtete: Vor ein paar Tagen feierte ihn die angesehene Wirtschaftstageszeitung „Financial Times“ als einen der vier besten Finanzminister der Euro-Zone. Grasser habe eine „führende innenpolitische Rolle übernommen“ und „strotzt vor Selbstbewusstsein“, schrieb das Blatt. Der Gelobte verlor schamhaft kein Wort darüber und verschwieg das freudige Ereignis auch auf seiner Homepage.

Es kann natürlich sein, dass Grasser nach der VP-Niederlage bei der Nationalratswahl ein wenig der Elan abhandengekommen ist. Glaubt man dem Gemunkel in der ÖVP, ist aber auch möglich, dass sich der Finanzminister derzeit nur schont, um im richtigen Augenblick bei Kräften zu sein. Karl-Heinz Grasser werden Chancen auf eine baldige Beförderung gegeben – entweder zum Vizekanzler in einer großen Koalition oder, falls die Verhandlungen scheitern, zum ÖVP-Spitzenkandidaten bei Neuwahlen.

Warum nicht? Das Gerücht, Grasser werde bald Wolfgang Schüssel als Fahnenträger der Volkspartei ablösen, kursiert seit etwa einem Monat (profil berichtete). Am Donnerstag vergangener Woche sprachen sich gleich mehrere hochrangige VP-Politiker in der Tageszeitung „Kurier“ für Grasser aus. „Warum sollte einer, der sieben Jahre sehr erfolgreiche Finanzpolitik gemacht hat, die zweitwichtigste Funktion in der Regierung innehatte und hohe Sympathiewerte genießt, nicht zum engsten Kandidatenkreis gehören?“, fragte etwa der Nationalratsabgeordnete Günter Stummvoll. Auch Landwirtschaftsminister Josef Pröll, selbst als Kronprinz gehandelt, wollte bei Grasser „für die Zukunft nichts ausschließen“.

Auf den ersten Blick spricht tatsächlich viel für die Personalreserve Karl-Heinz Grasser. Obwohl nach sieben Regierungsjahren als Minister bereits ein Langzeitangestellter, wirkt Grasser nach wie vor unverbraucht. Zahlreiche Skandälchen und Ungereimtheiten rund um seine Homepage ließen seine Beliebtheitswerte nur vorübergehend abstürzen (siehe Kasten). Im so genannten Vertrauensindex liegt er derzeit unter den Koalitionsverhandlern im obersten Drittel.

Ganz anders als etwa Bundeskanzler Wolfgang Schüssel erfreut sich Grasser seit Jahren der ungetrübten Sympathie von Hans Dichand, dem Herausgeber der „Kronen Zeitung“. Entsprechend liebevoll berichtet das Massenblatt über den Minister. Dazu kommt der Glamourfaktor des Ehepaares Grasser/Swarovski. Seit der Finanzminister mit der reichen Erbin aus gutem Haus anbandelte, fällt ihr Glanz auch auf ihn. Als erster österreichischer Politiker wird Grasser nun von Paparazzi verfolgt, was vielen Wählern – in Maßen, versteht sich – durchaus imponiert.

Obwohl Mitglied des VP-Verhandlungsteams hat sich Karl-Heinz Grasser in den vergangenen Wochen geschickt aus dem Gezänk zwischen den Großparteien herausgehalten. Nur einmal meldete er sich zu Wort, mit sanftem Tadel für beide Seiten: „So geht es wirklich nicht. Wir sollten arbeiten.“ Bis endlich feststeht, ob es eine neue Regierung oder doch Neuwahlen geben wird, dürfte der Politikfrust in der Bevölkerung einen neuen Höhepunkt erreicht haben. Für die geschundenen Wählerseelen wäre der parteilose Grasser dann eine richtige Wohltat, glauben viele in der ÖVP.

Nach der verlorenen Nationalratswahl soll Grasser kurz erwogen haben, gleich aus der Politik auszusteigen. Der Bundeskanzler höchstpersönlich habe ihn zum Bleiben überredet. Eine Hofübergabe an seinen Schützling wäre vermutlich ganz in Schüssels Sinn.

Dennoch ist die Grasser-Euphorie in der Volkspartei beileibe nicht so groß, wie sie dieser Tage wirkt. Der Mann hat nämlich auch ein paar gravierende Nachteile. Allein die Vorstellung, ein Nicht-Parteimitglied könne Spitzenkandidat werden, lässt gefestigte Ideologen in der ÖVP sachte erschaudern. Grasser hat nicht nur kein Parteibuch, ihm fehlt auch einschlägige Prinzipientreue. Immerhin definiert sich die Volkspartei als christlich-sozial – beides Adjektive, die in Grassers Prioritätenliste ziemlich weit unten stehen. Sollte er Spitzenkandidat oder Vizekanzler werden, müsste ein anderer den Parteivorsitz übernehmen. Auch diese Funktionstrennung gilt in der ÖVP als nicht mehrheitsfähig.

Keine Hausmacht. Wie die Wähler reagieren würden, wenn aus dem Finanzminister plötzlich der VP-Spitzen- und damit Kanzlerkandidat würde, lässt sich schwer abschätzen. Im Moment hat Grasser nicht die besten Karten. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OGM im Auftrag von profil ergab, dass sich nur 15 Prozent der Befragten für Grasser an der VP-Spitze erwärmen könnten. Für Landwirtschaftsminister Josef Pröll stimmten mehr als doppelt so viele. OGM-Demoskop Peter Hajek dämpft die Erwartungen: „Man sieht an den Zahlen, dass er über keine Hausmacht in der Partei verfügt.“ Von den ÖVP-Sympathisanten sprachen sich nur 14 Prozent für Grasser aus, immerhin 43 Prozent wollen, dass Wolfgang Schüssel bleibt.

Fritz Grillitsch, Obmann des Bauernbundes, mag in den Kanon der Grasser-Fans folglich nicht einstimmen. „Wolfgang Schüssel ist unser Parteiobmann. Alles weitere ist Kaffeesudleserei“, meint er. Er sei sehr froh, dass es gute junge Leute in der Partei gebe, fügt Grillitsch hinzu, „und zwar insbesondere auch im Bauernbund“. Auch Helmut Mödlhammer, Präsident des VP-Gemeindebundes, hält den Klatsch rund um Grasser für substanzlos: „Ich glaube nicht, dass das ernsthaft in Erwägung gezogen wird. In Parteikreisen wird jedenfalls nicht darüber diskutiert.“

Mit Grasser an der Spitze wäre die Suche nach einem Koalitionspartner für die ÖVP in Zukunft noch schwieriger als heute. SPÖ und Grüne empfinden den Finanzminister als Ärgernis der Sonderklasse. Allein in der Homepage-Affäre wurde Grasser mit zehn dringlichen Anfragen und fünf Misstrauensanträgen eingedeckt.

Am meisten gegen Grasser spricht allerdings die bisherige Praxis der Personalauswahl in der ÖVP. Wer schon Monate vor dem allfälligen Karriereschritt als neuer Wunderwuzzi gepriesen wurde, kam in aller Regel nicht zum Zug. Deutlich erfolgreicher im Abschluss waren jene Kandidaten, über die zuvor nicht öffentlich nachgedacht worden war. Es kann gut sein, dass einige der plötzlich so überzeugten Grasser-Fans in Wahrheit dessen frühe Demontage im Sinn haben.

Was Karl-Heinz Grasser selbst will und ob er überhaupt für das undankbare Amt des Vizekanzlers in einer großen Koalition zur Verfügung stünde, ist nicht klar. Vor der Sitzung des Parteivorstands am Mittwoch vergangener Woche war er von einigen Landesparteiobleuten diesbezüglich ins Verhör genommen worden – eine Antwort aber schuldig geblieben.

Auch zu Hause dürfte Grasser nicht sonderlich redselig sein. Als Fiona Swarovski kürzlich gefragt wurde, was es mit den Gerüchten rund um ihren Mann auf sich habe, musste sie passen: „Ich habe das auch nur aus den Medien erfahren.“ Die Geschäftsfrau erkennt aber den Wert der Munkelei. Dass ihr Gatte für solche Funktionen überhaupt im Gespräch ist, sei „selbstverständlich eine Ehre“.

Von Rosemarie Schwaiger