ORF-Affäre: Neues Meischberger-Mail
Die Idee war gar nicht schlecht. Zumindest auf dem Papier sah es ziemlich großartig aus, was Walter Meischberger sich so alles ausgedacht hatte: D.ORF hieß das Projekt, eine Online-Plattform, die sämtliche Angebote von Facebook, MySpace, ebay und Parship vereinen sollte. Vom Wochenendeinkauf über den Austausch der Urlaubsfotos mit Freunden bis zur Anbahnung von Beziehungen wäre auf D.ORF so ziemlich alles möglich gewesen. Eine ganz neue virtuelle Welt, die einen zumindest gleichwertigen Ersatz für die reale versprach.
Anfang September 2008 hatte Walter Meischberger, ehemaliges Mitglied der FPÖ-Buberlpartie und mittlerweile gerichtsbekannter Geschäftemacher, schon eine Menge Arbeit in seine Ideensammlung gesteckt. Da bekam die Tageszeitung Der Standard Wind davon und löste mit einem Bericht heftige Proteste aus. Hinter D.ORF steckte nämlich, wie der Name erkennen lässt, auch der ORF dem derartige Aktivitäten aus Wettbewerbsgründen verboten sind.
Das Projekt wurde umgehend gestoppt und als Fleißaufgabe Meischbergers dargestellt. Alexander Wrabetz erklärte im Stiftungsrat, es habe keine Zusagen gegeben, lediglich Gespräche. Pius Strobl, damals ORF-Kommunikationschef, hielt am 5. September ausdrücklich fest, dass weder schriftlich noch mündlich ein Auftrag erteilt worden sei. Wo kämen wir da hin, wenn jeder, der irgendeine Idee hat, die er im oder mit dem ORF gerne umsetzen würde, daraus Rechtsfolgen wie einen ,Auftrag ableitet?, schrieb Strobl in einer Aussendung.
Für Walter Meischberger stellten sich die Dinge offenbar ganz anders dar. Ein profil vorliegendes E-Mail vom 12. September 2008 zeigt, dass er durchaus der Meinung war, ganz offiziell für den ORF zu arbeiten. Sehr geehrter Herr Generaldirektor, lieber Alex, beginnt Meischberger, nachdem sich die medialen Wellen in Sachen D.ORF langsam verflüchtigen, melde ich mich auf diesem Wege, um im Hinblick auf die morgige Stiftungsratsklausur weiteren Kommunikationsfehlern und Missverständnissen rechtzeitig vorzubeugen. Sein Schreiben sei als Zusammenfassung unseres Telefongesprächs von Samstag, den 6.9.08 zu verstehen und sollte den gemeinsamen Willen, das Projekt D.ORF in einer rechtlich haltbaren Konstellation trotz aller möglichen Querschüsse doch noch umzusetzen, festschreiben. Einen einklagbaren Vertrag besaß Meischberger nicht, aber die Sache schien ihm trotzdem klar: Anlässlich der Präsentation eines anderen Projekts sei die Aufforderung in Richtung meiner Person ausgesprochen (worden), darüber nachzudenken, wie Web 2.0 fernsehtauglich gemacht werden kann, schreibt er.
Nach weiteren Besprechungen und Entwicklungen ist die Präsentation eines Web-2.0-Projekts D.ORF gemeinsam beschlossen worden. Die Frage, wie eng Meischberger und der ORF zusammenarbeiteten, ist von einiger Brisanz. Alexander Wrabetz hatte seine Wahl zum Generaldirektor 2006 nämlich unter anderem der Stimme des damaligen ORF-Stiftungsrats Meischberger zu verdanken. Gerüchte, er habe dafür Gegenleistungen in Aussicht gestellt, wollten nie verstummen. Im vergangenen Februar veröffentlichte profil ein E-Mail von Meischberger an Wrabetz, das diesen Verdacht erhärtet. Damit ist es bereits ein Jahr her, dass ich meinen Teil unserer Vereinbarung eingehalten habe, obwohl das damals gar nicht so einfach war, während Du nach wie vor keinerlei Anzeichen gibst, auch Deinen Teil der Vereinbarungen einhalten zu wollen, klagte Meischberger im August 2007. In diesem Fall ging es um eine wöchentliche TV-Sendung, die angeblich bereits fix konzipiert, geplant und mit drei Millionen Euro budgetiert war.
Walter Meischberger ist eigentlich nicht der Typ, der sich auf Verdacht und für Gotteslohn abrackert. Bei ihm läuft es mitunter andersrum: Er kassiert, ohne genau zu wissen, wofür. Legendär ist das abgehörte Telefongespräch, das er 2010 mit seinem Freund Ernst Karl Plech führte. Wos woar mei Leistung?, fragte Meischberger im Zusammenhang mit ein paar fetten Immobiliendeals.
Hat derselbe Meischberger für den ORF wirklich ohne Auftrag und Honorarzusage gearbeitet? Handelt es sich schlicht um Missverständnisse? Oder gab es tatsächlich Vereinbarungen, an die sich Meischberger nach der ORF-Wahl besser erinnern konnte als der Generaldirektor?
Für Alexander Wrabetz ist das neue E-Mail besonders peinlich. Im August findet die nächste Chef-Kür auf dem Küniglberg statt. Wrabetz hat bereits angekündigt, dass er wieder kandidieren wird. Eine Diskussion um eventuelle Gegengeschäfte vor der letzten Wahl passt da gar nicht
ins Konzept. ORF-Sprecher Martin Biedermann findet, Meischbergers E-Mail beweise exakt das Gegenteil. Es hat eben keinen Auftrag gegeben, wie er selbst schreibt. Meischberger bemühte sich nur sehr, das Projekt umzusetzen. Im Fernsehgeschäft sei es üblich, dass Ideen und Konzepte präsentiert und erst dann auf ihre Umsetzbarkeit geprüft würden. Für D.ORF sei definitiv kein Geld geflossen. Das kann ich ausschließen.
Merkwürdig ist allerdings, dass sich Meischberger in seinem Mail auf ein Telefonat mit Wrabetz am 6. September beruft. Zu diesem Zeitpunkt war die Online-Plattform offiziell schon so gut wie beerdigt. Im Zwiegespräch mit dem Generaldirektor wurde das offenbar nicht so deutlich. Jedoch wird als Ergebnis unseres Telefonates von Samstag, 06 September 08 sofort mit der strukturellen Änderung des Projektes D.ORF in eine rechtskonforme Form, dem ORF-Gesetz entsprechend, begonnen, schreibt Meischberger.
Um weitere Indiskretionen zu verhindern, schlägt er vor, das Team möglichst klein zu halten. Es wird tunlichst vermieden, andere Abteilungen des ORF in die Entwicklung einzubinden. Die Rechtsfrage wird außer Haus, in Auftrag der Agentur Zehnvierzig (der Name von Meischbergers Agentur, Anm.), einer Lösung zugeführt. Über diese Zusammenfassung und zukünftige Vorgangsweise wird zwischen uns und den anderen Adressaten Stillschweigen vereinbart.
Zum Schluss baut Meischberger dann sogar noch eine Ausstiegsmöglichkeit für Wrabetz ein: Falls ich keine Änderungen zu oben angeführten Punkten vor der Stiftungsratsklausur erhalte, gehe ich davon aus, dass diese inhaltlich deinen Vorstellungen entsprechen, und halte mich genau daran.
ORF-Sprecher Martin Biedermann kann nicht sagen, ob sein Chef das E-Mail beantwortet hat. Ich glaube nicht. Diese Dinge haben sich dann verflüchtigt. Es sei noch überlegt worden, ob das Projekt umsetzbar wäre, wenn der ORF nur als Medienpartner in Erscheinung träte. Aber auch diese Variante wurde verworfen. Biedermann: Wir haben ihm dann mitgeteilt, dass eine Realisierung nicht weiter verfolgt wird.
Die Art der Geschäftsbeziehung zwischen Meischberger und dem ORF beschäftigt demnächst auch die Justiz. Am 13. Mai findet vor dem Wiener Landesgericht eine Verhandlung statt, die Meischberger gegen die Tageszeitung Österreich angestrengt hat. Das Blatt hatte im Herbst des Vorjahrs geschrieben, Meischberger habe zwei Millionen Euro vom ORF gefordert. Als Zeugen sind Alexander Wrabetz und Online-Direktor Thomas Prantner geladen. Für beide gilt die Wahrheitspflicht.