Die Früchte des Zorns

Nach dem denkwürdigen Sieg im Konflikt um Niko Pelinka geht es der Belegschaft jetzt um mehr: das Zurückdrängen der Partei­politik im ORF. Konzepte liegen bereits vor.

Dem Vernehmen nach soll es Roman Rafreider gewesen sein, der sich am Montag der vergangenen Woche des sichtlich mitgenommenen Generaldirektors erbarmte. Sie hätten ihn eh alle gern, versicherte der Moderator dem Chef bei der Redakteursversammlung: Aber das mit dem jungen Pelinka – das gehe nun wirklich nicht. Zuvor habe Alexander Wrabetz mit verzweifelten Erklärungen über die schönen gemeinsamen Erfolge und den Bienenfleiß der Mitarbeiter zunehmend Mitleid erregt, erzählen Anwesende.

Nach dem entschlossenen Protest der Redaktionen und aller Stars des Hauses ging es zuletzt nicht mehr um Nikolaus Pelinka, sondern bereits um Alexander Wrabetz und sogar um die SPÖ und den Kanzler. Laut einer vergangene Woche im Auftrag von profil durchgeführten Umfrage der Karmasin Motivforschung sind fast zwei Drittel der Österreicher der Ansicht, im ORF hätten die Sozialdemokraten das Sagen, bloß 14 Prozent glauben, dass dort die ÖVP regiert.

Nach den Weihnachtsferien wurde auch Kanzler Werner Faymann zunehmend klar, dass es so nicht weitergehen konnte, dass seine Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas den Karren in tiefen Boden gefahren hatte.

Zuletzt spielte nicht einmal mehr der SP-Freundeskreis im ORF-Stiftungsrat mit. Um Wrabetz die Möglichkeit zum Absprung zu geben, hatte die Stiftungsratsvorsitzende Brigitte Kulovits-Rupp (SPÖ) nach Absprache mit dem Generaldirektor am Montag öffentlich die Rücknahme der Ausschreibung des Büroleiterpostens empfohlen. Als Wrabetz entgegen der Abmachung 24 Stunden später noch immer keine entsprechende Erklärung abgegeben hatte, stieß der Salzburger Stiftungsrat Wolfgang Wörter nach: Er sei „verwundert, warum der Generaldirektor noch nicht öffentlich Stellung genommen hat“.

Sogar im Rückzug tappten die SPÖ-Medienpolitiker in einen Fettnapf. Am Dienstag nominierte die Parteizentrale Casino-Vorstand Dietmar Hoscher, einen ehemaligen SPÖ-Nationalratsabgeordneten, als Pelinka-Nachfolger im Stiftungsrat und betraute ihn auch gleich mit dem Vorsitz im roten „Freundeskreis“. Dieser hatte freilich schon am Freitag zuvor einen Vorsitzenden aus seiner Mitte gewählt, den Kulturmanager Josef Kirchberger, und beharrte auf dieser Wahl. Kleinlaut musste die Parteizentrale zurückstecken. Am Donnerstag war das Debakel komplett: Jetzt zog auch Pelinka zurück.

Der ORF-General hatte den Ärger über die großzügige Postenvergabe an vier ­Stiftungsräte, die ihm im August zur ­Wiederwahl verholfen hatten, sträflich unterschätzt – ebenso wie die Mobilisierungsfähigkeit der ORF-Mitarbeiter: Das Pro­testvideo der „ZiB“-Redaktion auf YouTube wurde binnen weniger Tage mehr als eine halbe Million Mal aufgerufen. „Spiegel“, „Zeit“ und „Süddeutsche Zeitung“ berichteten beeindruckt vom Wiener Journalistenaufstand.

Erstmals hatten die ORF-Redakteure vor fünfeinhalb Jahren aufgemuckt. In einer denkwürdigen Rede anlässlich der Verleihung des Hochner-Preises sezierte Anchorman Armin Wolf im Juni 2006 das politische Machtgeflecht, mit dem die schwarz-blaue Regierung den ORF durchwoben hatte. Im Publikum saß die „Zeit im Bild“-Crew – darunter der heutige Chefredakteur Fritz Dittlbacher – und applaudierte dem Kollegen trotz anwesender ORF-Kameras heftig. Nie zuvor in der Geschichte des Unternehmens hatten ORF-Journalisten den Politikern so frech die Gelbe Karte gezeigt.

Die Machtverhältnisse waren nicht danach gewesen: Jeder zur Anstellung vorgesehene Politikredakteur musste von den Parteisekretariaten durchgewunken werden, Illoyalität wurde geahndet, ORF-Mitarbeiter hatten zu funktionieren.

Die jeweiligen Generalintendanten leisteten mitunter tapfer Widerstand, wurden von den Politikern aber rasch an ihre Wiederwahlwünsche erinnert.
Dem Unternehmen fügten die Parteien damit schweren Schaden zu. Dutzende begabte Journalisten, die bei politischen Machtverschiebungen nicht mehr zur neuen Modefarbe passten, wurden, wenn sie Glück hatten, zu „weißen Elefanten“ kastriert, die bei vollem Gehalt, aber funktionslos durch das Haus schlichen. Weniger prominente Redakteure mit der nun falschen Farbe wurden in Archive verbannt, mussten Teletext-Seiten schreiben oder andere weit unter ihrer Qualifikation liegende Tätigkeiten verrichten.

Der Politik war natürlich bewusst, dass ihr Zugriff auf den ORF unpopulär war, und sie beschwor daher nach außen hin stets „die Notwendigkeit der Entpolitisierung“ der Rundfunkanstalt. In der ersten Amtszeit Gerd Bachers, eines Konservativen mit Vorliebe für gescheite schräge Vögel und bunte Hunde, hatte die Politik für einige Zeit tatsächlich keinen Zugang zur Kommandobrücke. Bachers erster Chefredakteur war 1967 der vom neuen SPÖ-Vorsitzenden Bruno Kreisky geschasste Chef der „Arbeiter-Zeitung“, Franz Kreuzer. Im neuen Sender Ö3 durften freche Rotznasen wie André Heller ran.

Kreisky hielt von all dem wenig.
Er werde den Aufsichtsrat des ORF „entpolitisieren“, kündigte er 1972 an. Nach dem Rundfunkgesetz 1974 hieß der Aufsichtsrat dann Kuratorium, die SPÖ hatte darin die Mehrheit, Bacher war gefeuert, und Otto Oberhammer, ein SPÖ-naher Sektionschef im Justizministerium, wurde Generalintendant. Jetzt forderte plötzlich die ÖVP die „Entpolitisierung“ des ORF, gab sich aber schließlich stets mit einigen Direktoriumsposten zufrieden.

Generalintendant Thaddäus Podgorski dachte 1990 in einem profil-Interview laut über die Notwendigkeit des Zurückdrängens der Parteien im ORF nach. Wenige Monate später war er seinen Job los.

Der ORF müsse „vollständig entpolitisiert“ und das Kuratorium von 35 auf 19 Sitze reduziert werden, forderte 1993 ein junger FPÖ-Abgeordneter namens Walter Meischberger. Fast wortgleich dasselbe verlangte 1995 der damals schon amtierende ORF-Redakteurssprecher Fritz Wendl. Der ORF gehöre entpolitisiert, dafür werde ein neues ORF-Gesetz sorgen, kündigte FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler im Oktober 2000 an. „Die Entpolitisierung im ORF ist geschehen, und zwar sehr laut und deutlich“, meldete ÖVP-Mediensprecher Wilhelm Molterer im Dezember 2001 den Vollzug. „Wieder einmal wurde den Bürgern ungeniert gezeigt, wie sehr sie mit dem Slogan vom ,entpolitisierten‘ ORF verspottet wurden“, schrieb „Kurier“-Kolumnist Guido Tartarotti tags darauf.

Ein weiteres Rundfunkgesetz später ist der ORF von seiner Entpolitisierung immer noch so weit entfernt wie Hansi Hinterseer von einem Grammy. Denn kaum etwas in dieser Republik ist so zählebig wie der Proporz im ORF. Selbst im Debakel der vergangenen Woche wurde das Gleichgewicht des Schreckens gewahrt: Zwei der vier voreilig beförderten Stiftungsräte bekamen den Job doch nicht (der rote Pelinka und der schwarze Betriebsrat Robert Ziegler). Zwei andere Stiftungsräte (der rote Betriebsrat Michael Götzhaber und der schwarze Tiroler Helmut Krieghofer) durften ihre Direktorenposten behalten. Das ist Ausgewogenheit!

Wobei im wilden Postenkarussell keineswegs nur SPÖ und ÖVP mitfahren. Die Grünen etwa reklamierten 2006 ihren Macher Pius Strobl in die Führungscrew. Bei den Koalitionsverhandlungen in Wien verlangten sie nicht nur billigere U-Bahn-Netzkarten, sondern – eh klar – auch mehr Mitsprache im ORF-Landesstudio. Die FPÖ wiederum beharrte allen Qualitätsanforderungen zum Trotz auf dem Verbleib ihres Parteifreunds Walter Seledec in der ORF-Chefredaktion. Der trat sogar bei FPÖ-Klausuren auf und legte Seite an Seite mit Rechtsradikalen am Zentralfriedhof einen Kranz am Grab des Weltkriegs-Kampffliegers Walter Nowotny nieder, eines Idols der Vorgestrigen. Seit seiner Pensionierung 2010 ist Seledec Chef bei Andreas Mölzers rechtem Wochenblatt „Zur Zeit“.

Auch völlig Branchenfremde reden im ORF unverfroren mit. Der vom Land Kärnten in den Stiftungsrat entsandte FPK-Mann Siggi Neuschitzer, Betreiber eines Kinderhotels, vertritt dabei etwas nordkoreanische Auffassungen: Weil in einem Bericht des ORF Kärnten über das Thema Armut einige Sekunden lang der Dienst-BMW des FPK-Soziallandesrats Christian Ragger zu sehen war, meldete Neuschitzer „schärfsten Protest“ an. Den Umstand, dass der ORF über den Parteitag des Kärntner Rest-BZÖ berichtete, fand Stiftungsrat Neuschitzer „ekelerregend“. Als die ORF-Redakteure im September protestierten, weil Landeshauptmann ­Gerhard Dörfler den Namen der neuen ORF-Landesdirektorin schon veröffentlicht hatte, bevor sie noch vom Stiftungsrat bestellt war, rüffelte Neuschitzer die Redakteure mit dem skurrilen Argument, sie würden den ORF „verpolitisieren“. Den Protest der Redaktion gegen die Bestellung Niko Pelinkas nannte er „heuchlerisch“.

Im Ringen um Einfluss im ORF greifen die Parteien gerne zum Mittel der „Zwangsadoption“. Weil etwa das BZÖ im vergangenen Jahr bei anstehenden Postenbesetzungen keine entsprechenden Kandidaten zur Hand hatte, erklärte das Bündnis einfach den neuen Chef der Parlamentsredaktion, Fritz Jungmayr, zu seinem Mann, obwohl der nie etwas mit den Orangen zu tun gehabt hatte. Ähnlich war es einst dem späteren Info-Direktor Elmar Oberhauser ergangen: Nachdem man ihn bei einem Geburtstagsabendessen mit Susanne Riess-Passer gesehen hatte, wurde er fortan als „FPÖ-Mann“ gehandelt – absurderweise auch von der FPÖ selbst. Die SPÖ machte sich im Vorjahr für Fritz Dittlbacher als Chefredakteur stark, der auch ohne diese „Unterstützung“ ein logischer Kandidat für den Posten gewesen wäre, jetzt aber ein rotes Preistaferl trug.
Solche Zwangsadoptionen sollen die Betroffenen in ein Abhängigkeitsverhältnis zwingen – als Gegenleistung wird ihnen Schutz vor den anderen Parteien versprochen – Chicago 1930 in der Küniglberg-Variante.

Kein Wunder, dass die Belegschaft das nicht länger hinnehmen will. Nach dem Pelinka-Intermezzo wird nun intensiv darüber nachgedacht, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk ohne obszöne Parteizugriffe organisiert werden könnte.

Die Grünen haben im Nationalrat einen Antrag eingebracht, der statt der derzeit 35 nur noch 15 Stiftungsräte vorsieht. Fünf davon sollen von der Belegschaft gestellt werden, bei der Wahl des Generaldirektors aber nicht stimmberechtigt sein. Die zehn übrigen würden von einem „Gründungskonvent“ bestimmt, der Stiftungsrat soll sich danach „aus sich selbst erneuern“. Bleibt die Frage: Wer bestimmt die Mitglieder des Gründungskonvents?

Im Kreis der ORF-Redakteure wird eine Variante diskutiert, bei der die Stiftungsräte ausgeschrieben und nach einem Hearing vom Haupt­ausschuss des Nationalrats mit Zweidrittel- oder Dreiviertelmehrheit bestellt werden. Auch eine Ernennung der Stiftungsräte durch den Bundespräsidenten kann man sich vorstellen.

Der Kommunikationswissenschafter Fritz Hausjell schlägt im Gespräch mit profil einen dritten Weg vor: Der Stiftungsrat wird wie bisher bestellt, verliert aber Kompetenzen. So sollen etwa die Gebühren automatisch valorisiert werden, beim Programm soll der Stiftungsrat Mitsprachemöglichkeiten verlieren, der ORF sei insgesamt zu entbürokratisieren.

Dass ein so fundamentaler Strukturwandel in den Entscheidungsgremien des ORF rasch über die Bühne gehen kann, glauben die Redakteure selbst in der Stunde des Triumphs nicht. „Man braucht nicht heuchlerisch zu sein und behaupten, die Politik werde jetzt nie mehr in den ORF hineinregieren“, meinte deren Belegschaftssprecher Dieter Bornemann am Tag nach dem Pelinka-Rückzug.

Kann auch sein, dass das Imperium zurückschlägt: Seit Freitag recherchieren sowohl „Kronen Zeitung“ als auch „heute“ am Küniglberg allfällige Nebenbeschäftigungen prominenter ORF-Journalisten. Einer der Betroffenen: „Das riecht jetzt ein bissl nach Rache.“