Personalrochade, um die Wogen zu glätten? Potocnik wird Inlandsgeheimdienst-Leiter

Verteidigungsminister Darabos kündigte im APA-Sommerinterview zudem eine weitere wichtige Änderung für die Heeres-Nachrichtendienste an. Er will die vom scheidenden Abwehramtschef Wolfgang Schneider kritisierte Praxis der Nebenbeschäftigungen von Mitarbeitern abstellen.

Unvereinbare Nebentätigkeiten?
Schneider hatte im "profil" kritisiert, dass Mitarbeiter der Nachrichtendienste Nebentätigkeiten in verwandten Bereichen, wie Detektivarbeiten oder das Anbieten von sensiblen Sicherheitsüberprüfungen, nachgehen dürfen. Darabos will sich dieses Problems annehmen und einen "Vorstoß unternehmen", um das abzustellen. Diese Praxis sei nicht nur optisch, sondern auch mit dem operativen Geschäft "nicht vereinbar", so Darabos.

Der neue "Topmann"
Den neuen Abwehramtschef, dessen Bestellung aufgrund der sensiblen Aufgabe im Entscheidungsbereich des Ministers liegt, bezeichnete Darabos als "Topmann". Es sei auch kein Nachteil, dass Potocnik Erfahrung im Bereich der Nachrichtendienste habe. "Mit Aufräumarbeiten" sollte er aber "nicht mehr beschäftigt sein", sagte Darabos zu den diversen Schwierigkeiten, die es zuletzt in diesem Bereich gab.

Unter anderem sollen Daten weitergegeben worden sein. Das Leck wurde aber mittlerweile geschlossen. Ausgelöst wurde der von Schneider durchgeführte "Aufräumprozess" in Folge des Eurofighter-Untersuchungsausschusses.

Der Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheers im Osten dürfte über 2009 hinaus verlängert werden. Es ist zwar Sache des Innenministeriums, diesen beim Verteidigungsressort anzufordern, Darabos geht allerdings von einer Verlängerung 2010 aus. Immer wieder geäußerte Behauptungen, wonach das Bundesheer nicht einsatzfähig sei, wies Darabos entschieden zurück.

(apa/red)