Ritterspiele

Ritterspiele

Ist es gerecht, Reiche zu enteignen? Ja klar, findet die EU. Aber nur in Zypern.

Schon erstaunlich, wie schnell Politiker ihre moralischen Überzeugungen den Erfordernissen des Alltags anpassen können. Österreichs Finanzministerin Maria Fekter zum Beispiel ist heimischen Wählern als Schutzmantelmadonna der privaten Vermögen bekannt. Bis zu den Zähnen bewaffnet pflegt sie steuerfreie Erbschaften, komplizierte Stiftungskonstruktionen und hohe Managergehälter zu verteidigen. Fekters Credo: Leistung muss sich lohnen. Man hätte also eine völlig desperate Ministerin erwartet, nachdem beschlossen worden war, Tausende Kunden der zwei größten zypriotischen Banken im Dienste der Euro-Rettung teilweise zu enteignen. Doch Fekter saß ungerührt in der „ZiB 2“ und begrüßte die Maßnahme. Anleger mit mehr als 100.000 Euro Guthaben „werden natürlich mitzahlen müssen“, erklärte sie.

Auch Fekters deutscher Amtskollege Wolfgang Schäuble hat wenig Mitleid mit den Geldsäcken auf der Mittelmeerinsel, die nun 40 Prozent oder mehr ihrer Barschaft loswerden. „Die Lösung ist fair gegenüber allen Beteiligten“, findet er. Unterstützt wurde Schäuble von den Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland, die am Tag nach der Einigung in Brüssel mit Genugtuung über die gerechte Strafe für gierige Bankkunden berichteten. Endlich erwischt es mal die Richtigen!

Einzig die Bürger Zyperns sind dieser Tage etwas unrund. Sie haben, so hört man, das dumpfe Gefühl, schlechter behandelt zu werden als die Krisengenossen in Griechenland, Spanien oder Irland. Sie glauben sich übervorteilt, weil ihr Land klein und ihr Einfluss in Europa gering ist. Die Zyprer behaupten, an ihrer Insel werde ein Exempel statuiert.
Sie haben leider Recht.

Was derzeit in Zypern passiert, hat mit Gerechtigkeit so viel zu tun wie das beliebte Köpferollen bei den Pradler Ritterspielen mit moderner Strafjustiz. Im Theater wie in der Eurozone geht es hauptsächlich um Effekthascherei. Das Publikum soll seinen Spaß haben und den mühsamen Alltag wenigstens eine Zeitlang vergessen.

Der Alltag in der EU sieht unter anderem so aus, dass es fünf Jahre nach Beginn der Finanzkrise noch immer nicht gelungen ist, ein taugliches Insolvenzrecht für Banken zu schaffen. Bisher mussten stets die Steuerzahler einspringen, wenn irgendwo die Bilanzen aus dem Ruder liefen. Das war ohne Zweifel unfair, volkswirtschaftlich falsch und ein ständiger Quell des Frusts. Aber es ist noch viel absurder, die Regeln mitten im Spiel zu ändern, nur weil das Gegenüber ein paar Köpfe kleiner ist und in der Lobbying-Hierarchie nicht ganz oben steht. Welches Modell wird denn in Zukunft gelten? Das zyprische, das spanische oder ein ganz neues, das die Brüsseler Denkwerkstatt erst noch austüfteln muss?

Der Kahlschlag in Zypern wird keineswegs nur russische Oligarchen treffen. Die Herrschaften eignen sich bloß sehr gut fürs Marketing; mit ihnen hat zu Recht niemand Mitleid. Aber die Filialen ausländischer Institute in Zypern bleiben verschont. So weit muss die Strafe ja auch wieder nicht gehen. Stattdessen erwischt es auch ganz normale Bürger, die den Kardinalfehler begingen, ihr Geld ausgerechnet zu einer der zwei größten Banken ihres Heimatlandes zu tragen – und eben nicht ins Ausland oder zu obskuren kleinen Mitbewerbern. Diese Menschen dürfen sich jetzt auch noch anhören, dass sie selber schuld seien an ihrem Schicksal als Kollateralschaden. Ein Bankkunde müsse ja schließlich wissen, welche Leichen in der Bankbilanz schlummern.

Dass Spareinlagen bis 100.000 Euro unangetastet bleiben, ist im Vergleich zum ursprünglichen Plan ein Fortschritt. Aber zur moralischen Unterscheidung zwischen braven Sparern und ruchlosen Steuerhinterziehern taugt diese Grenze leider nicht. Man kann auch deutlich mehr Geld halbwegs ehrlich verdient haben.

Angesichts der Realität in Europa kommt die aktuelle Robin-Hood-Attitüde der Euro-Retter jedenfalls unerwartet. Wenn es plötzlich so schick ist, den Reichen zu nehmen: Warum gelingt es Angela Merkel und Kollegen nicht endlich, die Steuerschlupflöcher auf EU-Territorium zu schließen? Warum können multinationale Konzerne auch ihre Steuerpflicht so multinational anlegen, dass sie praktisch nirgendwo mehr als einen Bettel abliefern? Warum stört es niemanden, dass die Lohnquote europaweit sinkt, während die Profitquote steigt?

Das Argument, bei Zypern handle es sich um einen singulären Sonderfall, sieht bei Tageslicht ziemlich wackelig aus. Aufgeblähte Finanzplätze mit dubiosen Sonderregeln und übel beleumundeter Kundschaft gibt es in der EU nicht zu knapp. Hauptsächlich von seinen Banken und dem Ruf als Steueroase lebt etwa das Großherzogtum Luxemburg. Das Image von Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker litt darunter nicht erkennbar. Nebenbei wirkte er acht Jahre lang als hoch angesehener Chef der Eurozone.

Luxemburg protestierte bereits gegen allfällige Vergleiche mit Zypern. Das Land sei „ein wichtiger Zutrittspunkt für internationale Investitionen in die Eurozone“.

Eh. Dann wissen die Oligarchen wenigstens, wohin sie ihr Geld in Zukunft bringen sollen.

schwaiger.rosemarie@profil.at