Russland: Oktober-Revolution

In Moskau geht nach der spektakulären Verhaftung des Ölbarons Michail Chodorkowski die Angst vor einem neuen Polizeistaat um. Präsident Putin entledigt sich seiner politischen Gegner – und riskiert dabei viel.

Hat er oder hat er nicht? Russische Fernsehjournalisten spekulierten vorige Woche nicht etwa darüber, ob Michail Chodorkowski wirklich das Land ausgeraubt hat. Auch nicht darüber, ob Wladimir Putin seine Fehde mit dem schillernden Ölbaron zu weit getrieben hat. In den Abendnachrichten der Kreml-freundlichen Fernsehsender wurde vielmehr ausführlich erörtert, ob der reichste Gefangene der Welt sich geweigert habe, die Gefängnissuppe zu essen oder nicht. Sogar das Häfn-Menü aus der Internierungsanstalt „Matrosen-Ruhe“ wurde in die Kamera gehalten: Fischsuppe zum Frühstück. Dazu Tee und Brot.

Der am 25. Oktober in einer Nacht- und-Nebel-Aktion von vermummten Geheimagenten verhaftete Multimilliardär hat am Gefängnisessen sicher schwer zu kauen. Angeblich hat Chodorkowski seinen Anwalt beauftragt, Essen von Moskaus bestem indischem Restaurant in die Zelle zu catern. Der indische Chefkoch wurde gleich fürs Fernsehen interviewt. „Sehr gut und nicht zu scharf!“, deutete er auf Chodorkowskis Lieblingsgericht. Seit Dienstag vergangener Woche kann Russlands reichster Mann im Gefängnis sogar fernsehen. Mit seinen zwei Zellengenossen teilt er sich außerdem einen Kühlschrank und ein Klo.

War sonst noch was? Die gleichgeschalteten Massenmedien lassen es nicht vermuten. Dabei ließ der russische Präsident Putin gerade jenen Oligarchen einsperren, der in den vergangenen Monaten am lautesten nach Pluralismus und Demokratie gerufen hatte. Die Oktober-Revolution 2003 findet abseits der Fernsehkameras statt. Nur in dem kleinen Lager der unbeugsamen Demokraten in Moskau wird Kritik laut: „Wir sehen hier Kapitalismus mit stalinistischem Antlitz“, kritisiert Russlands Vorzeigedemokrat Grigori Jawlinski (siehe Interview).

KGB-Seilschaft. Im Kampf um den Kreml, der zwischen Putins ehemaligen KGB-Seilschaften aus seiner Heimat Sankt Petersburg und der einst allmächtigen „Familie“ um Boris Jelzin ausgetragen wird, hat sich Putin für die grauen Funktionärsfreunde entschieden: „Bisher war Putin klug genug, die Balance zwischen beiden Gruppen zu halten“, meint der Politologe Andrei Piontkowski vom Zentrum für strategische Studien im profil-Gespräch, „jetzt aber sieht es so aus, als wäre der Präsident zur Geisel der ,Silowiki‘, der Geheimdienstleute, geworden.“

Der bisher allmächtige Präsident Putin wirkt verunsichert, so als hätte er sich im Gestrüpp der Intrigen verfangen. Für den sonst betont selbstbewusst und autoritär auftretenden Ex-Geheimdienstchef untypisch, las er vorige Woche in einer Regierungssitzung eine vorbereitete Erklärung vom Blatt: „Vor dem Gesetz sind alle gleich – egal, wie viele Milliarden einer besitzt. Über Ermittlungen wird nicht verhandelt.“

Ein hehrer Vorsatz in einem Land, in dem nicht einmal Schulnoten vergeben werden, ohne dass Eltern dafür die Lehrer schmieren müssen. Natürlich ist Michail Chodorkowski nicht ganz legal zu seinem Geld gekommen. Chodorkowski, vom Wirtschaftsmagazin „Forbes“ auf acht Milliarden Dollar Privateigentum geschätzt, hatte sich 1994 bei einer staatlichen Auktion die russische Ölfirma Yukos für läppische 300 Millionen Dollar gesichert; er besitzt heute 36 Prozent des milliardenschweren Konzerns. Sein Aufstieg zum reichsten Mann Russlands wurde durch die fatal schlecht gemanagte Privatisierung unter Boris Jelzin erheblich erleichtert.

Wahlzuckerl. In der vom Generalstaatsanwalt vorgelegten Anklage No. 18/24-03 wird daraus nun eine mafiöse Verschwörung konstruiert: „1994 hat M. B. Chodorkowski als Vorsitzender der Menatep Kommerzbank in Moskau mit einer Gruppe von Individuen den Plan entwickelt, Anteile an russischen Firmen während des Privatisierungsprozesses durch Betrug in Besitz zu nehmen.“

Nach den Anklagepunkten, die auf Chodorkowski zutreffen, könnten „mindestens zehn Millionen Menschen in Russland ins Gefängnis geworfen werden“, stellt Boris Nadeschdin von der liberalen Partei „Union der Rechtskräfte“ bei einer Diskussionsrunde vorigen Dienstag in Moskau fest. „Wir können nicht einfach vor 1994 zurückgehen. Sonst hätten wir nicht einmal das wenige, was wir jetzt an Marktwirtschaft haben.“

Den bettelarmen Rentnern, die umgerechnet oft nicht einmal 100 Euro Pension im Monat bekommen, sind diese Spitzfindigkeiten allerdings egal. Wenn einer von den Superreichen einmal Gefängnissuppe schlürfen muss, dann gefällt das vielen. 35 Prozent der Befragten heißen nach einer Umfrage in der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ den Knast-Besuch des Oberoligarchen ausdrücklich gut. Nicht zufällig also, dass die Verhaftung geradezu als Wahlzuckerl für die Armen knappe sechs Wochen vor den Parlamentswahlen am 7. Dezember stattfand.

Seit Yukos-Finanzchef Platon Lebedew am 2. Juli festgenommen wurde, hat sich die Schlinge um Chodorkowskis Hals immer enger gezogen. Der Geheimdienst FSB, die Nachfolgeorganisation des KGB, durchsuchte die Büros des Anwalts von Chodorkowski, was gesetzlich verboten ist. Der FSB machte auch nicht vor der Schule der Oligarchen-Tochter Nastja Halt, wo Agenten anrückten und die Akte der Zwölfjährigen einsehen wollten.

Die Jagd ist nicht zu Ende. Ein hoher Yukos-Mann wird wegen Steuerhinterziehung angeklagt, und weil er gerade zum Senator gewählt worden ist, gab die Staatsanwaltschaft vorigen Mittwoch bekannt, soll ihm seine politische Funktion inklusive Immunität gleich wieder aberkannt werden. Am Donnerstag der Vorwoche hat die Staatsanwaltschaft außerdem einen Kontrollanteil von 44 Prozent der Yukos-Aktien beschlagnahmt, was faktisch einer Wiederverstaatlichung gleichkommt.

Die Ironie des „Falla Chodorkowski“ liegt nun darin, dass der smarte 40-Jährige mit der randlosen Designerbrille nicht deshalb ins Fadenkreuz von Putins Ermittlern geriet, weil er besonders korrupt wäre. Er hat im Gegenteil seine Geschäfte seit Jahren schon besonders transparent nach westlichen Unternehmensprinzipien geführt. Das fiel ihm schon deshalb leicht, weil der reichste Mann Russlands es nicht nötig hat, irgendjemanden zu bestehlen.

Herbst der Oligarchen. Noch etwas ärgert die „Silowiki“ nachhaltig: Chodorkowski unterstützt bei den Duma-Wahlen nicht den Putin-Wahlverein „Einiges Russland“, sondern zahlt die Wahlkampagne der beiden liberalen Kleinparteien „Jabloko“ und „Union der Rechtskräfte“. Chodorkowskis schlimmster Frevel dürfte freilich sein, dass er sich nicht hat einschüchtern lassen. Der junge Geschäftsmann ließ bereits durchblicken, dass er Putin nach dessen zweiter Amtszeit beerben könnte. Und knapp vor seiner Verhaftung erklärte er in einem Interview stolz: „Lieber gehe ich ins Gefängnis, als mich ins Ausland abzusetzen!“

Dort im Exil sitzen schon Boris Beresowski und Wladimir Gussinski. Die beiden Oligarchen hatten Putin 1999 an die Macht gebracht, waren von ihm aber schon ein Jahr später verjagt worden. Seitdem wird die einstige Herrscher-„Familie“ von Boris Jelzin zunehmend geschwächt. Einer der letzten Überlebenden der Jelzin-Ära, der mächtige Chef der Kreml-Administration, Alexander Woloschin, hat aus Protest gegen die Verhaftung Chodorkowskis seinen Rücktritt eingereicht. Putin akzeptierte umgehend.

Für die in Russland verbliebenen Oligarchen wird es immer ungemütlicher. Roman Abramowitsch, mit 5,4 Milliarden Dollar Privatvermögen zweitreichster Russe, hat zwar noch einen Job als Gouverneur der Region Tschukotka, aber er ist schon länger auf dem Sprung ins Ausland. Vor ein paar Monaten hat er sich den britischen Fußballclub Chelsea gekauft. Aluminium-Zar Oleg Deripaska oder Wladimir Potanin, Nickel-Kaiser von Russland, verhalten sich wie Abramowitsch: Sie schweigen zur Verhaftung ihres Kollegen.

„Viererbande“. Nur Anatoli Tschubais attackiert den Kreml wegen der Verhaftung Chodorkowskis. Doch der Chef des staatlich kontrollierten Strommonopols UES singt sich nur noch selbst ein Abschiedslied. Anfang der neunziger Jahre war er für die Privatisierung verantwortlich gewesen, die Entstehung der Oligarchen-Kaste hat er somit mitverschuldet. Er ist ein weithin gehasster Mann. Putin kann Tschubais leicht loswerden, weil er den Manager bloß kündigen muss. Vorige Woche zeterte Tschubais noch: „Wenn es im Stiegenhaus nach Pisse stinkt, dann lässt man es doch putzen und lässt nicht gleich das ganze Haus abreißen.“

Genau das aber könnte Putins Petersburger KGB-Clique vorschweben. Die „Silowiki“ räumen auf. Die berüchtigte „Viererbande“ – Viktor Iwanow und Igor Setschin, heute stellvertretende Bürochefs von Putin, Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow und Juri Saostrowzew, der Vizechef des FSB – hat Chodorkowski gerade noch dingfest gemacht, bevor er seine Firma zur Hälfte an den US-Riesen ExxonMobil verkaufen konnte, was ihm einen gewissen Schutz verschafft hätte. „Chodorkowskis Ruf nach einer parlamentarischen Demokratie bedroht die Macht der ,Silowiki‘ und Putins“, analysiert Politologe Piontkowski. „Wenn Putin die Aktion der Dunkelmänner-Fraktion nicht doch noch stoppt, dann droht uns ein Polizeistaat.“

Noch hat Wladimir Putin Spielraum. Doch der populäre Präsident, dessen Wiederwahl im März 2004 von niemandem ernsthaft bezweifelt wird, zeigt derzeit auch seine Schwächen. Wenn es um Chodorkowski geht, wird Putin emotional. „Er will eine moralische und politische Vernichtung seines Konkurrenten“, glaubt Piontkowski. Sture Widersacher verträgt Putin schlecht, das haben schon die Tschetschenen zu spüren bekommen.

Die russische „gelenkte Demokratie“, die Putins Spin-Doktor Gleb Pawlowski 1999 erfunden hat, entwickelt sich jetzt zu einer außer Kontrolle geratenen Autokratie. Pawlowski selbst dürfte auch zu den Opfern der jüngsten „Silowiki“-Offensive gehören. Vorige Woche brach er die Brücken ab, als er in einer Veranstaltung den Kreml anklagte: „Wir erleben die Konstruktion eines Schauprozesses.“

Schauprozess, Polizeistaat, KGB-Herrschaft – die Angst vor dem neuen Stalinismus geht um. „Der Fall Yukos erinnert mich an den Fall Dreyfus“, meint der Psychiater Alexander Asmolov. Dass Russland sich in Zeiten der politischen Vereisung gleichzeitig für den Antisemitismus zu erwärmen scheint, ist nicht nur für jüdische Geschäftsmänner wie Michail Chodorkowski ein schlechtes Zeichen.

Der Vorstand der psychologischen Fakultät an der Moskauer Universität aber will kein Pessimist sein: „Die Dreyfus-Affäre ist nicht schlecht ausgegangen“, meint Asmolov, „dank des Einsatzes von Intellektuellen und Schriftstellern.“ Der 1899 unschuldig wegen Landesverrats verurteilte jüdisch-französische Offizier Dreyfus wurde am Ende begnadigt, und in Frankreich hatte sich im Zuge der polarisierenden Diskussion eine Mitte-links-Bewegung gegen die xenophoben, autoritären Machthaber gebildet.

In Moskau raunten die Medien Ende vergangener Woche, Chodorkowski könnte aus der U-Haft heraus bei den Präsidentenwahlen im März antreten und Putin in die zweite Runde zwingen. Eine Blitzumfrage des letzten freien Radiosenders „Echo Moskaus“ unter seinen urban-liberalen Hörern ergab 75 Prozent Zustimmung für den Oligarchen und nur 25 Prozent für Putin. „Das ist das Gute an der momentanen Situation“, meint Spin-Doktor Gleb Pawlowski: „Die Politik kehrt nach Russland zurück.“

Auf dieses politische Frühlingserwachen hofft wohl auch der reichste Gefangene der Welt in seiner Zelle in der „Matrosen-Ruhe“.