„Säbelrasseln ist kalkuliert“

Verteidigungsminister Norbert Darabos über seine Gespräche mit Wilhelm Molterer und den Eurofighter-Deal, der seit 24. Mai vorlag.

profil: Die ÖVP attackiert Sie, weil sie von Ihnen angeblich nicht über die Eurofighter-Einigung informiert wurde.

Darabos: Das Gegenteil ist wahr. Ich habe den Herrn Vizekanzler in den vergangenen zwei Monaten immer auf dem neuesten Stand gehalten und die Entscheidung mit ihm abgesprochen.

profil: Wilhelm Molterer sagt, Sie hätten ihn erst vorvergangenen Samstag informiert.

Darabos: Ich hatte immer das Gefühl, dass in den Verhandlungen mit Eurofighter auch die ÖVP am Tisch sitzt. Sie hat parallel zu mir verhandelt. Aber den Vorwurf, ich hätte die ÖVP nicht informiert, lasse ich nicht auf mir sitzen. Das behauptet die ÖVP nur in Ermangelung anderer Argumente. Ich habe den Vizekanzler schon rund um den 24. Mai im Detail informiert. Wir hatten damals Geheimhaltung vereinbart. Aber wenn die ÖVP mich jetzt derart attackiert, fühle ich mich daran nicht mehr gebunden.

profil: Das heißt, es lag am 24. Mai schon der Deal vor, den Sie nun abgeschlossen haben?

Darabos: Es gab noch keine Zustimmung meinerseits, aber er lag grundsätzlich vor. Ich habe aber schriftlich vereinbart, dass er erst in Kraft tritt, wenn ich zustimme. Ich hatte also ein Art Rücktrittsrecht.

profil: Wenn der Vertrag seit 24. Mai fertig ist: Warum haben Sie sich so lang Zeit gelassen?

Darabos: Weil ich eben den Kompromiss mit der ÖVP schließen wollte. Außerdem war damals der Untersuchungsausschuss noch nicht in seiner Endphase, und das Gutachten von Verfassungsjurist Koziol lag noch nicht vor.

profil: Sie haben über einen Monat gewartet – warum dann nicht noch eine Woche bis zum Ende des Untersuchungsausschusses?

Darabos: Das Zeitfenster war ein ziemlich enges. Insofern war es wichtig, den Sack zuzumachen, weil wir jeden Tag, den wir zugewartet hätten, möglicherweise Millionen Euro verloren hätten.

profil: Sie hatten aber versprochen, nicht vor Ende des U-Ausschusses abzuschließen.

Darabos: Dort ist nichts mehr Neues gekommen. Das ist keine Respektlosigkeit gegenüber dem Ausschuss, das ist einfach Faktum. Ich habe die Argumente des Ausschusses sehr gut benutzen können, um diesen Deal auszuverhandeln. Die haben ja nicht gesagt: Herr Darabos, Sie sind so freundlich, wir schenken Ihnen 400 Millionen Euro. Und letztlich ist diese Reduktion ein großer Erfolg.

profil: Warum zeigen Sie der ÖVP den neu verhandelten Vertrag nicht?

Darabos: Ich gebe gerne der ÖVP die Einigung in den nächsten Tagen. Allerdings habe ich mit Eurofighter vereinbart, dass wir keine Einzelheiten der Einigung an die Öffentlichkeit bringen. Auch darüber habe ich den Vizekanzler voll informiert. Er hat dafür Verständnis aufgebracht. In unserem Vieraugengespräch hat er das Paket gebilligt mit der Einschränkung, dass er einer Abspeckung um drei Flieger nicht zustimmen kann. Alles andere hat er mir gegenüber als Verhandlungserfolg ausdrücklich gelobt – auch wenn er das jetzt abstreitet in der Öffentlichkeit. Wir haben auch über dieses Gespräch Vertraulichkeit vereinbart, aber nachdem die ÖVP jetzt so mit mir umgeht, lege ich die Fakten eins zu eins auf den Tisch.

profil: Was heißt der Zwist für die Koalition?

Darabos: Dieses Säbelrasseln ist ein kalkuliertes. Ich verstehe die ÖVP nicht. Sie hätte die Möglichkeit gehabt, bei einem Deal dabei zu sein. Dafür hätte sich Wilhelm Molterer von Wolfgang Schüssel emanzipieren können. Das hat er offensichtlich nicht zustande gebracht. Aber es wäre für beide Parteien gut, einen Neustart im Herbst anzustreben, weil der pausenlose Konflikt niemandem guttut.

profil: Haben Sie jetzt das große Los gezogen?

Darabos: Ich habe mich ein halbes Jahr mit aller Konsequenz der Lösung der Frage verschrieben. Insofern würde ich nicht sagen, das große Los gezogen, aber eine spannende Aufgabe übernommen zu haben.

Interview: Eva Linsinger