Schächten, Schleier, Türken

Xenophobie kommt heute weniger plump daher als noch vor einigen Jahren. Verschwunden ist sie deshalb nicht.

Es ist schon erquicklich, dass die offen xenophoben Töne, die uns europaweit in den neunziger Jahren aufgeschreckt haben, nicht mehr so laut zu hören sind. Das mag überoptimistisch erscheinen. Aber „Ausländer raus!“-Slogans sind politisch offenbar nicht mehr in. Man wird zwar noch auf die kommenden französischen Regionalwahlen und das Abschneiden von Jean-Marie Le Pen warten müssen. Aber die rechtspopulistischen Parteien scheinen schon bessere Zeiten erlebt zu haben. Und so sehr noch Ängste da sein mögen: Mit der Osterweiterung der EU hat man sich zumindest abgefunden. Dennoch: Die bösen Gefühle sind nicht verschwunden. Und sie werden bedient. Auf subtilere Art. Nicht mehr so plump wie früher.

Fangen wir mit Österreich an. Vergangene Woche scheiterte das neue, von der Regierung lange geplante Tierschutzgesetz wieder einmal. Die FPÖ legte sich quer. Sie besteht darauf, dass Schächten, die traditionelle Schlachtmethode der Juden und Moslems, verboten werden soll.

Beim Schächten wird das Tier ohne vorherige Betäubung durch einen schnellen Kehlschnitt getötet. Das gewährleistet die Einhaltung der religiösen Speisevorschriften, die bestimmen, dass das Tier völlig ausgeblutet sein muss. Die Freiheitlichen sehen darin „Tierquälerei“.

Bei fachmännischer Ausführung führt der professionelle Schächtstreich zum sofortigen Tod des Tieres, wobei die Unterbindung der Blutzufuhr zum Gehirn die schnellste Art der Betäubung garantiert. Das Recht auf Schächten wurde darüber hinaus durch die Judikatur des Verfassungsgerichtshofes bestätigt – als Ausdruck der Religionsfreiheit.

Was hinter dem Engagement der Freiheitlichen in dieser Frage steckt, mag ein Blick in die Geschichte ahnen lassen. „Bekanntlich war Adolf Hitler Vegetarier“, schrieb vor kurzem der Historiker Fritz Keller in der Wiener Stadtzeitung „Falter“. „Weniger bekannt ist, dass er, kurz bevor er das Massenmorden des Zweiten Weltkriegs auslöste, in der ,Ostmark‘ das Schächten verbieten ließ.“ Nun sollen die Freiheitlichen keineswegs mit den Nazis verglichen werden. Aber es liegt nahe, hier eine gewisse geistige Kontinuität innerhalb des rechten Lagers zu vermuten: Die andersgläubigen Fremden sind im Unterschied zu uns Tierquäler, wird insinuiert. Und jetzt sind es nicht bloß die Juden, sondern auch die vielen Moslems bei uns, die sich an den Geschöpfen Gottes vergreifen. Wo Naive nur freundlichen Tierschutz vermuten, werden in Wahrheit implizit fremdenfeindliche Vorurteile geschürt.

Die Debatte über den Tierschutz mag man noch als harmlose österreichische Politfolklore abtun. Ein etwas brisanteres Beispiel der neuen xenophoben Subtilität ist aber die Schleier-Diskussion in Frankreich. Fürs Erste klingt alles sehr vernünftig. Auch hier geht es um Schutz – zunächst der Frauen. Durch das Verbot des Schleiertragens in den Schulen sollen die moslemischen Mädchen vor dem repressiven Zugriff der Väter geschützt werden, die sie in die Verhüllung zwingen wollen. Geschützt werden soll auch eine der großen Errungenschaften Frankreichs: der laizistische Staat, in dessen ureigentlichem Bereich, also auch in den Erziehungsanstalten, religiöse Symbole nichts verloren hätten. Und die französische Gesellschaft insgesamt soll vor dem Anwachsen des islamischen Radikalismus geschützt werden, der sich beispielsweise im Tragen des Schleiers manifestiere. Klingt alles fortschrittlich und ist vielfach tatsächlich so gemeint.

Die Debatte pro und kontra Verbot geht quer durch das politische Spektrum Frankreichs. Aber abgesehen von der Tatsache, dass das Schleier-Verbot viele jugendliche Migranten und Migrantinnen aus dem arabischen Raum erst recht in die Arme der Fundamentalisten treibt und auch prinzipiell die individuelle Freiheit betroffen ist, muss die Frage gestellt werden: Warum ist dieses Gesetz bei den Franzosen so überaus populär? Da kann man sich des Verdachts nicht erwehren, dass unterhalb der vernünftigen und zivilisierten Argumente massenhaft Ressentiments gegen jene Einwanderer aus Nordafrika brodeln, die erfolgreich zu integrieren die Franzosen sich als unfähig erwiesen haben.

Von ähnlicher Struktur dürfte auch der nun allerorten in Europa aufflammende Streit um den EU-Beitritt der Türkei sein. Kein Zweifel: Es gibt gute Argumente gegen die Aufnahme. Kann Europa dieses große, moslemisch geprägte und wirtschaftlich noch sehr unterentwickelte Land politisch und wirtschaftlich überhaupt „verdauen“? Will die EU wirklich Außengrenzen mit dem Irak und Syrien? Ähnliche Fragen werden gestellt. Es gibt aber auch gute Gründe für den Beitritt: dass man es den Türken versprochen hat; dass ein Nein dort eine islamische Radikalisierung in Gang setzen würde; vor allem aber, dass das Land am Bosporus in den vergangenen Jahren mehr Modernisierungs- und Europäisierungsschritte vollzogen hat als in den 80 Jahren vorher und dass eine integrierte EU-Türkei langfristig ein probates Mittel gegen den oft heraufbeschworenen „clash of civilizations“ wäre.

Aber hier soll es nicht um die Abwägung der Argumente gehen. Das Beunruhigende am Türkei-Streit ist, dass dabei Emotionen hochkochen, die offenbar wenig mit rationalen Überlegungen zu tun haben; dass hier alte und neue Feindbilder aktiviert und politisch ausgenützt werden: Nicht umsonst planen einige konservative Parteien, den Türkei-Beitritt zum Wahlkampfthema beim anstehenden EU-Urnengang zu machen.

Schächten, Schleier, Türkei-Beitritt: Die Beispiele zeigen, dass man nicht nachlassen darf beim Erkennen und Be-kämpfen von xenophoben, rassistischen Tendenzen – auch wenn sie noch so zivilisiert verkleidet daherkommen.