Schussbilanz: Massaker an drei Kurdinnen

Das Massaker an drei Kurdinnen in Paris sollte offenbar eine historische Annäherung zwischen der türkischen Regierung und der PKK zunichtemachen: profil analysiert die Interessenlage der Beteiligten – und die ­möglichen Motive der Mörder.

Von Anna Giulia Fink und Martin Staudinger

Der Tatort: mitten in Paris. Die Opfer: drei kurdische Oppositionelle, offenbar kaltblütig mit schallgedämpften Waffen hingerichtet. Die Killer: spurlos verschwunden. Ein Verbrechen wie dieses ist nahezu undenkbar ohne Motive, die weit über die übliche Gewaltkriminalität hinaus- und vermutlich tief ins Politische hineinreichen.

Am Donnerstag vergangener Woche wurden die 54-jährige Sakine Cansiz, Mitbegründerin der militanten kurdischen Arbeiterpartei PKK, und zwei weitere Aktivistinnen erschossen im Pariser Informationsbüro ihrer Organisation aufgefunden. Seither herrscht Rätselraten über die Hintergründe ihrer Ermordung.

Fest steht nur so viel: Wenige Tage vor der Bluttat waren in der Türkei Pläne für eine Aussöhnung mit den Kurden bekannt geworden – und, damit verbunden, mögliche Änderungen der staatlichen Identität, wie sie das Land seit seiner Neugründung durch Mustafa Kemal Atatürk im Jahr 1923 nicht gesehen hat.

Höchst diskret hatte die Regierung des gemäßigt islamistischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan von der regierenden AKP Verhandlungen mit dem seit fast 14 Jahren inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan aufgenommen. Einem Bericht der üblicherweise gut informierten Zeitung „Radikal“ zufolge wurde dabei Anfang Jänner bereits eine grundsätzliche Einigung erzielt: nicht nur auf einen Waffenstillstand und eine nachfolgende De-facto-Amnestie für Militante, die keine Tötungsdelikte begangen haben, sondern auch auf eine gesetzliche Anerkennung der kurdischen Volksgruppe und ihrer Sprache.

Das würde einen radikalen Bruch mit dem nationalistischen Staatskonzept von Atatürk bedeuten, in dem Minderheiten schlicht nicht vorgesehen waren. Die Kurden galten in der Türkei folgerichtig fast ein Jahrhundert lang als „Bergtürken“, deren Eigenständigkeitsbestrebungen durch Assimilation auszutreiben oder durch Gewalt niederzuschlagen waren.
Eine Lösung des Kurdenkonflikts, verbunden mit einer zumindest partiellen Neudefinierung der Türkei: Diese Gemengelage birgt sowohl für türkische Nationalisten als auch für kurdische Hardliner so erhebliches Konfliktpotenzial, dass beide Seiten versucht gewesen sein können, den Annäherungsprozess zwischen der Regierung und der PKK durch einen Dreifachmord zu unterlaufen.

profil analysiert die Interessenlagen der beteiligten Parteien und die möglichen Motive der Täter.

Die türkische Regierung
Die Türkei hat derzeit in mehrerlei Hinsicht ein vitales Interesse daran, den Kurdenkonflikt zu lösen. Nicht nur dass sie den Anschlägen und Angriffen der PKK, die im vergangenen Jahr an die 1000 Menschenleben gefordert haben, nur wenig entgegensetzen konnte: Das Problem droht sich infolge des Bürgerkriegs in Syrien zusätzlich zu verschärfen. Im Nordosten des Nachbarlands etabliert sich parallel zum Zerfall des Assad-Regimes – das jahrelang die Schutzmacht für Öcalan gespielt hatte – bereits jetzt ein semiautonomes Kurdengebiet. Das große Wort dort führt die PYD, der syrische Ableger der PKK, die ihre Rolle als Quasi-Regierung liebend gern festigen möchte.

Zuflucht findet die PKK auch im benachbarten Nordirak. Mit der dortigen kurdischen Regionalverwaltung unterhält die Regierung in Ankara inzwischen trotzdem enge Beziehungen: Die Region ist nicht nur ein boomender Absatzmarkt für Gebrauchsgüter, sondern sitzt auch auf beträchtlichen Ölreserven. Pipelines über die Grenze sind bereits in Planung, die Unterzeichnung von Lieferverträgen wohl nur noch eine Frage der Zeit. Angesichts dessen können weder die Türkei noch die Kurden im Nordirak Interesse an Problemen mit der PKK haben: Das würde nur die lukrativen Geschäfte stören.

Der „tiefe Staat“
Eine Türkei, die sich von Ideen ihres Gründungsvaters Atatürk löst? In der Minderheiten, namentlich die Kurden, anerkannt sind und die Trennung zwischen Staat und Kirche aufgeweicht wird? Für die Gralshüter des Kemalismus, die vor allem in der Armee, den Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten präsent sind, ist das eine Horrorvorstellung.
Sie haben zur Abwehr derartiger Tendenzen geheimbündlerische Strukturen geschaffen: „Tiefer Staat“ nennt man dieses Phänomen in der Türkei, und es wird für eine Reihe von Putschversuchen und Attentaten in den vergangenen Jahren verantwortlich gemacht, die allesamt einem Ziel gedient haben sollen – das Land zu destabilisieren und die gemäßigt islamistische AKP-Regierung zu stürzen.

Angebliche Verschwörer wurden immer wieder verhaftet und in spektakulären Gerichtsverfahren abgeurteilt, wobei nie endgültig Klarheit darüber geschaffen werden konnte, wie mächtig der „tiefe Staat“ tatsächlich ist. Dass Ultranationalisten zu allem bereit sind, um die Entehrung des Erbes von Atatürk zu verhindern und ihre letzten Machtbastionen abzusichern, darf aber als evident gelten: Der Dreifachmord von Paris könnte gedacht gewesen sein, um den Konflikt erneut eskalieren zu lassen und kurdischen Hardlinern Auftrieb zu verschaffen.

Die PKK
S eit 35 Jahren führt die PKK nun schon Krieg gegen den türkischen Staat, 14 Jahre sitzt ihr Gründer Abdullah Öcalan bereits in Haft. Trotzdem konnte sie ihre Ziele im bewaffneten Kampf nicht einmal annähernd erreichen.
Öcalan hatte diskrete Verhandlungen mit Emissären der türkischen Regierung vor nunmehr zwei Jahren abgebrochen, weil er sich nicht ernst genommen fühlte. Inzwischen dürfte er seine Meinung geändert haben. Nicht zuletzt, weil die Zahl der Opfer aufseiten der PKK immer weiter steigt. Allein in den vergangenen eineinhalb Jahren sollen bei Militäroperationen mehr als 500 kurdische Kämpfer getötet worden sein. Das hängt vor allem damit zusammen, dass die Regierung Erdogan ihre Streitkräfte zuletzt wieder verstärkt gegen die Stellungen der Guerilla vorgehen und dabei auch Stellungen im Nordirak bombardieren ließ – in stillschweigender Übereinkunft mit der dortigen kurdischen Regionalverwaltung.

Die PKK steht also vor der Wahl, auf unabsehbare Zeit einen nicht sehr aussichtsreichen Krieg mit immer stärker schwindendem Rückhalt weiterzuführen oder sich irgendwie mit der Türkei zusammenzuraufen. Für Letzteres trat die Fraktion um die nun in Paris ermordete Kurdenaktivistin Sakine Cansiz, eine enge Vertraute von Öcalan, ein.

Die kurdischen Falken
Die Falken unter den Kurden dürften mit Sakine Cansiz keine Freude gehabt haben. Sie galt als Verfechterin einer friedlichen Lösung des Konflikts. Bei Verhandlungen erklärte sie sich bereit, die PKK zu entwaffnen und ihre Kämpfer gänzlich in den Nordirak zurückzuziehen. Mit dieser Linie war Cansiz innerhalb der PKK nicht unumstritten.
Ein Mordanschlag, der von einem radikalen Flügel der Rebellenorganisation organisiert wurde, kann also nicht ausgeschlossen werden. Zudem könnte es das Ziel gewesen sein, Öcalan und anderen PKK-Führern zu signalisieren, dass weitere Gespräche mit der Türkei als Verrat gewertet werden.

Der türkische Politikwissenschafter Atilla Sandikli hält auch eine PKK-interne Abrechnung aus anderen Gründen für möglich: „Die PKK war anfangs nur eine Terrororganisation. Mittlerweile ist es auch eine sehr profitable Organisation, die Geld macht. Wenn eine Gruppe nicht mit der Führung einverstanden ist, dann wird sie beseitigt.“ Soll heißen: Möglicherweise glauben Seilschaften innerhalb der PKK, die von der mit Waffen- und Drogenschmuggel verbundenen Kriegsökonomie profitieren, ihre Interessen durch den drohenden Friedensschluss so sehr bedroht, dass sie sich zum blutigen Handeln gezwungen sahen.