Die Entdeckung der Langsamkeit

Kein ÖVP-Obmann lieferte einen derart missglückten Start wie Michael Spindelegger. Schuld daran ist vor allem die eigene Partei, die ihrem neuen Chef schon in den ersten hundert Tagen im Amt die Gefolgschaft verweigerte.

Der Sturm pfeift, die 279 Stufen hin­auf zur Spitze des Windrads sind steil, oben auf der Aussichtsplattform drückt die Hitze, aber schließlich hat niemand gesagt, dass ein Busausflug des ÖVP-Regierungsteams zum Thema „erneuerbare Energie“ Spaß machen muss.

ÖVP-Bundesparteiobmann und Vizekanzler Michael Spindelegger und seine Minister absolvieren den Aufstieg im Windpark Bruck an der Leitha vergangenen Donnerstag mit demselben espritlosen Ernst wie ihre Auftritte im Biomassewerk und der Fotovoltaikanlage. Die schwarze Klassenfahrt gerät zum Tag der verpassten Gemütlichkeit. Vor den Mauern des Atomkraftwerksmu­seums Zwentendorf nimmt der extra angereiste Hausherr und Landeshauptmann Erwin Pröll verdattert zur Kenntnis, dass Buffet und Einladung – „Wollts ned was essen und trinken?“ – ausgeschlagen werden. Finanzministerin Maria Fekter ist die Einzige, die an diesem Tag Freude an der Politik verbreitet, und gibt die Betriebsnudel. Mit den Worten „Jetzt schaun wir, wer die Vurnesitzer und wer die Hintensitzer sind“ steigt sie in den Bus, setzt sich in die letzte Reihe und unterhält mit Anekdoten, von ihrer Begegnung mit der japanischen Kaiserin bis zu EU-Treffen.

Keine Frage, dass Michael Spindelegger ein „Vurnesitzer“ ist. Schließlich ist er der neue Boss. Doch kein ÖVP-Parteiobmann der jüngeren Geschichte lieferte einen so missglückten Start wie der 51-jährige ­Niederösterreicher.

Aber nicht Regierungspartner und Opposition verweigern die übliche Schonfrist, sondern die eigenen Parteifreunde. Nach seiner Designierung im April erst hundert Tage im Amt, gilt der Vizekanzler bei vielen in der ÖVP als Erfolgsbremse, bei Einzelnen als Ablösekandidat. Wird der Niederösterreicher zu einem Kurzzeitobmann wie seine Vorgänger Wilhelm Molterer (2007 bis 2008) und Josef Riegler (1989 bis 1991), ohne nennenswerte Einträge in der Parteigeschichte?

Seine ersten Schrammen erhielt Spindelegger von den steirischen Kameraden. Als „Verniederösterreicherung der ÖVP“ wurde die Entscheidung des Parteiobmanns denunziert, den steirischen Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka aus der Regierung zu komplimentieren und statt der Steirerin Beatrix Karl eine Landsfrau, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, zur Chefin des Arbeitnehmerbunds ÖAAB zu machen. Nicht nur die Steirer, sondern die gesamte Partei zeigte sich im Juni irritiert, als Spindelegger tagelang nicht klären konnte, ob „Aufsteigen mit drei Fünfern“ nun ÖVP-Linie sei oder nicht. Und vergangene Woche entbrannte just in der EU-Politik, dem „Herzstück“ (Copyright: Wolfgang Schüssel 2002) der schwarzen Programmlehre, ein öffentlicher Streit. Dass sowohl Spindelegger als auch Finanzministerin Fekter eine Ausweitung des EU-Budgets forsch ablehnten, tadelten die beiden führenden EU-Politiker der Volkspartei, VP-Delegationsleiter Othmar Karas („Populismus“) und Kommissar Johannes Hahn („Solche Aussagen sind nicht hilfreich“), in bis dato unbekannter Schärfe.

Zum fürs Publikum unterhaltsamsten Stück des schwarzen Sommertheaters gerieten die parteiinternen Volten um die Neutextierung der Bundeshymne. Dabei war man sogar vorbereitet gewesen: Vor drei Wochen hatten die Parteistrategen erörtert, ob man die Änderung der Hymne nicht zum Sommerthema hochstilisieren sollte. Man entschied sich dagegen – und wurde im Parlament am falschen Fuß erwischt. Schon lange nicht mehr ist es einer Partei gelungen, sich mit derartiger Energie an einer Nebenfront zu blamieren: Als „provinziell, arrogant, frauenfeindlich, dumpf-gestrig, ressentimentgeladen, hinterwäldlerisch“ bezeichnete „Der Standard“ die Aktion der ÖVP-Abgeordneten, durch Kampfreden über Schweinemast und einen „nationalen Selbstmordplan“ (Gesundheitssprecher Erwin Rasinger) ihre Parteifreundin Maria Rauch-Kallat davon abzuhalten, einen „Land der Töchter“-Antrag einzubringen. Unter den Mandataren stieß das Vorgehen allerdings auf Verständnis. Um zukünftige Disziplinlosigkeiten zu unterbinden, hätte Klubobmann Karlheinz Kopf nicht anders handeln können. „Ein Parlamentsklub und eine Partei kann nur nach Regeln funktionieren“, verteidigt Rasinger die Strenge seines Klubobmanns.

Kopfs Verhältnis zu Spindelegger gilt als verkorkst.
In zentralen partei- und machtpolitischen Fragen fehlt die Koordination: Während der Klubobmann nach wie vor nach einem nicht roten Kandidaten für die ORF-Generaldirektion fahndet – gedacht wurde an den ehemaligen Holtzbrinck-­Manager Michael Grabner und den Ex-­Telekom-Chef Boris Nemsic –, soll Spindel­egger die Wahl von Alexander Wrabetz bereits abgenickt haben.

Im Zuge der Umbauarbeiten nach dem Chefwechsel versuchte Spindelegger, Kopf auf den Posten des Zweiten National­ratspräsidenten wegzubefördern. Das Vorhaben scheiterte am Widerstand des ­Amtsinhabers Fritz Neugebauer und des ÖVP-Wirtschaftsbunds unter Präsident Christoph Leitl, als dessen Vertrauter Kopf nach wie vor gilt. Unter schwarzen Abgeordneten kursiert dennoch das Gerücht, ihr Fraktionsführer würde mittelfristig abgelöst werden. Als möglicher Kandidat gilt Reinhold Lopatka, mit dessen Avancement die Steirer versöhnt werden könnten. Selbst Erwin Pröll soll Lopatka forcieren. Die Bereitschaft des Ex-Staatssekretärs, unter derartigen Voraussetzungen Klubobmann zu werden, dürfte sich freilich in Grenzen halten.

Die Parlamentsfraktion ist schwarzes Krisengebiet.
Wann immer in der Vergangenheit ein frisch gekürter ÖVP-Chef zur Antrittsrede im Klubsitzungssaal erschien, brandete Applaus samt Standing Ovations auf. Spindeleggers Jungfernrede wurde artig im Sitzen beklatscht. Auf Unverständnis bei einzelnen Abgeordneten stieß die Absenz des neuen Chefs bei der Verabschiedung seines Vorvorgängers Wilhelm Molterer. Und auch beim traditionellen Sommer-Chill-out der schwarzen Abgeordneten vorvergangene Woche erschienen weder Spindelegger noch ein anderes Mitglied der ÖVP-Regierungsriege. In Abwesenheit der Chefs ließ sich in aller Ruhe über die Verengung der ÖVP klagen.

Der Parteiobmann selbst bestreitet nicht, die Kampfzone der ÖVP in den ersten hundert Tagen auf das vage Thema Leistung und den ewigen konservativen Knüller Familie zu beschränken: „Wir haben in der ersten Phase bewusst traditionelle Standpunkte gewählt, die auf diejenigen zielen, die uns die Treue halten.“ Mit seiner ersten Bilanz ist Spindelegger nicht unzufrieden: „Mein Regierungsteam hat die Anfangsanfeindungen überstanden und bewährt sich. Der Stillstand in der Koalition ist überwunden.“ Darauf lasse sich aufbauen: „Wir werden die ÖVP als Profi in der Regierung positionieren.“

ÖVP-Generalsekretär Johannes Rauch will von einem Fehlstart ebenfalls nichts wissen. Im Gegenteil – alles laufe nach Plan: „Der Start entspricht zu hundert Prozent unserer Strategie. Dass hie und da etwas schiefgeht, ist klar. Unser Fokus liegt auf dem Wahljahr 2013, nicht auf den ersten hundert Tagen.“ Kurzfristig richtet sich Rauchs Fokus wohl auch auf das eigene Haus. Die ÖVP-Parteizentrale ist nach Abgängen aus der ersten und zweiten Reihe personell ausgedünnt. Nach den Wahlkämpfen der vergangenen Jahre belasten noch fünf Millionen Euro Schulden die Parteikasse. Breitflächige Kampagnen sind so nicht möglich.

Dennoch plant Rauch eine Herbstoffensive.
„Wir werden kantiger auftreten“, verspricht der schwarze General. Kantig bedeutet dabei vor allem rhetorische Frontbildung gegen den Koalitionspartner. Sehr kantiges Beispiel Rauchs: „Man muss das Eigentum vor zwei Gruppen schützen, den Sozialisten und den Ost­banden.“ Allzu ambitionierte Ziele stecken sich Spindelegger, Rauch & Co freilich nicht. Bescheidenheit ist eine bürgerliche Tugend, das Ziel die Absicherung des zweiten Platzes. Ihren eigenen Umfragen zufolge liegt die ÖVP derzeit gleichauf mit der FPÖ bei 26 Prozent, die SPÖ bei 28 Prozent. Laut der vorwöchigen profil-Erhebung stagniert die Volkspartei freilich bei 23 Prozent. Michael Spindelegger stürzte in der Kanzlerdirektwahl-Frage von 20 auf 16 Prozent ab und liegt damit nur noch hauchdünn vor H. C. Strache. VP-interne Detailergebnisse liefern ebenfalls ein dramatisches Bild. So soll die Wiener ÖVP mittlerweile nur noch bei neun Prozent liegen. Schon bei der Gemeinderatswahl im Oktober 2010 waren die Hauptstadt-Schwarzen auf 14 Prozent eingeknickt.
Angesichts der Situation macht sich in Teilen der Volkspartei Tristesse breit. Zynismus und Fatalismus verderben die Aufbruchsstimmung. Im Vergleich zu Michael Spindelegger legten dessen Vorgänger Katapultstarts hin. Als Wolfgang Schüssel im April 1995 zum neuen Obmann gewählt wurde, wartete er mit Zitaten aus der Bibel und dem Kinderbuch „Die Abenteuer des Käpt’n Knurps“ auf – vor allem aber mit einem Satz, der die Funktionäre elektrisierte: „Ich will mit eurer Hilfe Bundeskanzler werden.“

Die Umfragewerte waren freundlich wie lange nicht, ­Neo-Vizekanzler Schüssel zog mit Regierungschef Franz Vranitzky gleich. Und Klubobmann Andreas Khol frohlockte stell­vertretend für viele: „Für uns ist das ein ungeheures Glücksgefühl. Zum ersten Mal, seit wir politisch denken können, liegt der Spitzenkandidat der ÖVP an der gleichen Stelle wie der Bundeskanzler der SPÖ.“ Das Ergebnis der von Schüssel provozierten Neuwahl Ende 1995 war dann allerdings ernüchternd.

Die Kür Molterers im Jänner 2007 war zwar weniger glamourös – alle in der Partei trauerten dem Kanzlerposten und viele dem Fast-Obmann Karl-Heinz Grasser nach. Als wichtigster Starthelfer erwies sich aber Alfred Gusenbauer: Die neue Kanzlerpartei SPÖ lag in den Umfragen noch schlechter. Und Molterer gelang es, die ÖVP in den Umfragen konstant auf dem ersten Platz zu halten.

Auch Josef Pröll profitierte 2008 von der Schwäche seines koalitionären Gegenübers. Zwar hatten die Steirer gegen eine Neuauflage von Rot-Schwarz gemotzt und den neuen Chef blockiert. Als Pröll aber Leadership bewies, die Themenführerschaft in der Regierung übernahm und in den Umfragen als der eigentliche Kanzler glänzte, waren selbst die notorischen Suderanten der ÖVP ruhiggestellt.

Im Vergleich zum risikoverliebten Taktiker Schüssel, zum grauen Star auf Zeit Molterer und vor allem zum Turbolader Pröll entdeckt der 15. Bundesparteiobmann der ÖVP die politische Langsamkeit. Klubobmann Kopf ringt Spindeleggers Tempodrosselung sogar Positives ab: „Unter Pröll haben wir euphorisch zum Höhenflug angesetzt, konnten die geweckten Erwartungen aber nur im ersten Jahr wirklich erfüllen. Dadurch war die Enttäuschung danach umso größer. Es ist besser, am Anfang keine allzu großen Erwartungen zu wecken und die Partei Schritt für Schritt nach vorne zu bringen.“

Auch Maria Fekter hält es für nachvollziehbar, dass „der Spindi“ die Funktionäre nicht so entflammen kann wie Neo-Parteiobmänner vor ihm: „Nach anderen Obmannwechseln haben die Neuen vor allem auf die Profilierung der Partei geachtet. Der Wechsel zu Spindelegger hingegen war geprägt von einem neuen Konsens in der Koalition.“ Die Zeit der Ernte für die ruhige Sacharbeit werde kommen.

Nicht jeder in der Partei glaubt an baldigen Ertrag. Ein Abgeordneter: „Es ist vielleicht unfair, aber brav, anständig und immer korrekt zu sein reicht nicht für einen Kanzlerkandidaten.“ In manchen Zirkeln in Klub, Bünden und Ländern wird – noch unkoordiniert – über personelle Alternativen theoretisiert. Eine Variante: Spindel­egger solle Parteichef bleiben, aber Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner rechtzeitig zum Spitzenkandidaten für die Wahlen 2013 gekürt werden. Die Blamage, in kürzester Zeit den zweiten Obmann zu verheizen, richte weniger Schaden an als das Festhalten an einem unattraktiven Kandidaten, so das Kalkül.

Bei den Wählern ist Mitterlehner laut APA-Umfrage derzeit der beliebteste schwarze Politiker. Generalsekretär Rauch weist sämtliche Spekulationen kategorisch zurück: „Michael Spindelegger wird Spitzenkandidat, sonst niemand.“ Die Optionen des neuen Parteichefs nach den Wahlen 2013 werden intern bereits erörtert. Ein Ondit: Kanzler Werner Faymann habe seinem schwarzen Kollegen eine Fortsetzung der rot-schwarzen Koalition bis 2018 angeboten. Im Vergleich zu Josef Pröll wird Spindelegger allerdings eine stärkere Neigung zu Schwarz-Blau nachgesagt.

Im Moment gilt es, in der Partei wieder Ferienfrieden herzustellen. Othmar Karas macht vorerst noch nicht Urlaub. Der EU-Abgeordnete: „Die derzeit stattfindende innerparteiliche Auseinandersetzung verläuft stillos und ohne Niveau. Ich orte auch mangelnden Respekt im Umgang miteinander.“