Ballastrevolution

Jörg Haider wollte 1995 die Deutschtümler entsorgen. 2011 murren sie immer noch. Das blaue Politderby: Rechtspopulisten gegen Deutschnationale.

Der Königstiger beißt nicht, er knurrt: „Was auch daraus werde, steh’ zu deinem Volk! Es ist dein angestammter Platz.“ Seinen Wahlspruch hat DDr. Werner Königshofer, Jurist und Historiker, Schillers „Wilhelm Tell“ entlehnt und auf seiner Homepage „koenigstiger.at“ platziert. Gleich unterhalb der Danksagung an „alle Freunde und Sympathisanten“ nach der „tausendsten Solidaritätserklärung“. Ein Klick auf die Rubrik „Über mich“ verlinkt zur Homepage des FPÖ-Parlamentsklubs – und zu einer Leermeldung: „No person found“. Doch Werner Königshofer jammert nicht. Was auch daraus wird, er steht zu seiner Gesinnungsgemeinschaft. Auch wenn die FPÖ kraft Verdikt der Parteiführung nicht mehr Königshofers angestammter Platz ist.
Am 28. Juli war der Tiroler Abgeordnete aus der FPÖ und dem freiheitlichen Parlamentsklub ausgeschlossen worden. Der Grund: parteischädigendes Verhalten. Der Anlass: Trotz mehrfacher Ermahnungen hatte Königshofer seine eigenwillige Aufrechnung des Oslo-Massakers mit „Millionen schon im Mutterleib getöteter ungeborener Kinder“ und der „islamistischen Gefahr“ aufrechterhalten. Schon in den ­Monaten zuvor war der FPÖ-Abgeordnete auf seiner Homepage – „Königstiger“ war ein schwerer Kampfpanzer der Wehrmacht – und durch rechtsgerichtete „Facebook“-Freunde auffällig geworden. Königshofer selbst war als junger Mann Mitglied der wegen NS-Wiederbetätigung verbotenen Nationaldemokratischen Partei gewesen.
Der Ausschluss des 58-jährigen Tirolers wurde von Vizeparteichef Norbert Hofer exe­kutiert, auf Befehl von Bundesobmann Heinz-Christian Strache, der auf den Balearen urlaubte.

Ibiza locuta, causa finita? Nicht ganz. Ausgerechnet der amtsmäßig höchstrangige FPÖ-Politiker hielt sich nicht an die vorgegebene Wortregelung. In einem APA-Interview erklärte der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf, der Ausschluss sei „in weiterer Folge zu diskutieren“. Montag vergangener Woche versuchte Strache, den Widerspruch zu glätten: Graf habe lediglich das Ausschluss-Prozedere erläutert. Der Nationalratspräsident wiederum ortete eine bewusste Fehlinterpretation seiner Aussagen.

Es war nicht das erste Missverständnis mit Planierungsbedaf zwischen dem Erdberger Strache und dem Donaustädter Graf. Im Jahr 2010 hatte der Nationalratspräsident angekündigt, sich im beginnenden Wiener Wahlkampf „voll einzubringen“. Eine Fleißaufgabe – Strache pfiff ihn scharf zurück: „Graf wird sicherlich während der Wien-Wahl keine politische Rolle auszuüben haben.“

Das Frühjahr 2010 hatte dem erfolgsverwöhnten FPÖ-Boss ein ungewohntes Frusterlebnis beschert, für das er Graf mitverantwortlich machte. Die stramm rechte Barbara Rosenkranz war bei den Bundespräsidentenwahlen nach zweifelhaften Äußerungen zu Verbotsgesetz und Gaskammern mit 15 Prozent deutlich unter den Erwartungen geblieben. Strache justierte daraufhin die Partei nach: „Wer glaubt, eine Vergangenheitspartei beleben zu wollen, der ist sicherlich in unserer Partei falsch. Der soll sich eine andere Partei suchen.“

Martin Graf und Werner Königshofer lokalisierten sich weiterhin in der FPÖ.
Das Verhältnis zwischen Parteiobmann und Nationalratspräsidenten gilt offiziell als harmonisch. Die Feinanalyse zeigt trotz inhaltlicher Übereinstimmung bei den blauen Zwangsthemen Zuwanderung, Kriminalität und Europa auffällige Inkongruenzen. Im Büro des Präsidenten dienen fast ausschließlich Burschenschafter. Graf selbst ist mensurgestählter Alter Herr der als rechtsextrem eingestuften Verbindung Olympia. Straches wichtigste Mitarbeiter, die Generalsekretäre Herbert Kickl und Harald Vilimsky, hatten Klingenkontakt bestenfalls beim Rasieren. Martin Graf trinkt Bier mit Bundesbrüdern auf der Bude, Strache am liebsten mit Fans im Zelt. Korporierte wie der promovierte Jurist Graf denken elitär, der akademische Grad zählt ebenso viel wie der Schmiss. Straches Bildungsweg mit der Endstation Studienberechtigungsprüfung ist vergleichsweise kurz. Während sich der Parteichef über „braune Jauchekübel“ empört, die über seine Partei geschüttet würden, reagiert Graf auf entsprechende Vorwürfe emotionslos-zurückhaltend. Strache zieht es auf die Rampe, Graf hinter die Kulissen.

Ideologisch sind die Spannungen eine Neuauflage des blauen Derbys von Rechtspopulisten und Deutschnationalen. Straches Zielperson ist der unpolitische kleine Mann, jener von Graf der politisierende Höhergebildete. Wie schon Jörg Haider sieht der FPÖ-Chef seine wahre Bestimmung als Sozialpolitiker mit dem Anspruch, von Arm zu Reich und von Aus- zu Inländern umzuverteilen. In der Welt der nationalliberalen Honoratioren aus Anwälten, Ärzten und Apothekern gilt dagegen seit jeher ein strenges Leistungsprinzip. „Eine Rückkehr zu den bewährten Grundwerten statt der gebetsmühlenartigen Beschwörung der Neidgenossenschaft“ forderte der Österreich-Ableger des deutschnationalen Zentralorgans „Junge Freiheit“ schon 1996.

Im Jahr 2011 ist Grafs Zielgruppe, demografisch gesehen, begrenzt. Stimmen aus dem nationalen Lager würden kaum den Einzug in den Nationalrat sichern. Im Gegenteil: Offenes Werben um Germanentum-affine Kernwähler vertreibt potenzielle Neusympathisanten aus antisozialistischem konservativem Milieu. Gegenüber dem „Standard“ meinte der Wiener Historiker und Blau-Experte Lothar Höbelt: „Die ganz Rechten müssen sowieso FPÖ wählen, denen bleibt keine andere Partei übrig. Kämpfen muss Strache um das bürgerliche Spektrum.“ Betriebsnotwendig aus freiheitlicher Sicht ist das deutschnationale Lager um die Burschenschaften als Akademiker-Personalreservoir.

Der Umgang mit rechtsextremen Funktionären bestimmte die Geschichte der FPÖ von Anfang an. Beim FPÖ-Parteitag 1964 versuchte Friedrich Peter, selbst SS-Veteran, rechtsradikale Kräfte auf Distanz zu halten. Es gebe „extreme Tischrunden, unverantwortliche Außenseiter, mit denen wir nichts gemein haben“. Von Norbert Stegers Parteiobmannschaft (1980 bis 1986) bleiben die kleine Koalition mit der SPÖ und die Ansage, er wolle die „Kellernazis“ aus der FPÖ entfernen. Später sollte er eingestehen, das nationale Lager unterschätzt zu haben.

Es waren stramm deutsche Kräfte um Jörg Haiders Kärntner Förderer, die Stegers Ablöse beim Innsbrucker Parteitag 1986 orchestrierten. Der Schützling hielt ideologisch Linie. In den ersten zehn Jahren von Haiders Obmannschaft bestimmte deutschnationales Kultur- und Gedankengut die Partei.

Der Bruch erfolgte 1995.
In einem Interview mit der „WirtschaftsWoche“ dekretierte Haider, „dass jedes Element der Deutschtümelei in der FPÖ der Vergangenheit angehören muss“. Die FPÖ habe „Österreich-Partei“ statt Hort „der deutschen Volks- und Kulturgemeinschaft zu sein“. In einem Interview mit profil kurz darauf legte er nach. Die Idee, Österreich sei ein deutscher Staat, stelle „historischen Ballast“ dar, den die FPÖ abwerfen müsse. In deutschnationalen Korporiertenkreisen ermahnte man Haider daraufhin, als Waffenstudent einen Schwur auf „die Erhaltung des deutschen Volkstums“ geleistet zu haben.

Was profil im August 1995 über Haider schrieb, trifft heute auch auf Strache zu: „Haider hat sich wohlkalkuliert neue Kleider angelegt. Er braucht den nationalen Bodensaz nicht mehr. Was sind schon 200.000 Altwähler gegen jene 800.000, die sich seit 1986 seiner Bewegung angeschlossen haben? Es geht ihm also nicht um Inhalte, sondern um eine an Meinungsforschung orientierte Wachstumsstrategie.“

Dem programmatischen Ballastabwurf war 1995 ein personeller vorausgegangen. Der schmissige Leiter des freiheitlichen Bildungswerks, Andreas Mölzer, wurde abgesetzt und durch einen slicken Jungakademiker aus Klagenfurt ersetzt: Karl-Heinz Grasser.

Zehn Jahre nachdem Haider mit den Deutschnationalen gebrochen hatte, brachen sie ihn. Wieder mit dabei: Andreas Mölzer. Im April 2005 spaltete Haider das BZÖ von der FPÖ ab und überließ Masseverwalter Heinz-Christian Strache zehn Millionen Euro Schulden. Treu zur Seite standen Strache die Deutschnationalen um Mölzer und – damals noch – Volksanwalt Ewald Stadler.

Seit 2005 entwickelte sich Strache ähnlich wie Haider ab 1995 – nur in rascherem Tempo. Auf die Phase der Stimmenmaximierung als trotzige Krawalloppositionspartei folgte nach den Wiener Wahlen im Oktober 2010 eine bewusste Dämpfung der Lautstärke.

Im Juni vollzog Strache beim Parteitag in Graz die endgültige Wandlung zum politischen Adultus: Die FPÖ sei regierungsfähig, er selbst stelle den Kanzleranspruch. Deutschnationale und Burschenschafter hatte der FPÖ-Obmann zwischendurch mit einer Fahrt nach Israel und der Absage der Rede zum alljährlichen Heldengedenken der Waffenstudenten am Wiener Heldenplatz verärgert.

Doch Straches angedachtes Abweichlertum Richtung Mitte macht sich mittelfristig auch für die Rechtsaußen-Burschenschafter bezahlt. Gelingt wie im Jahr 2000 abermals eine blaue Regierungsbeteiligung, warten lukrative Jobs in Kabinetten, Bürokratie und staatsnahen Unternehmen. Martin Graf selbst war 2003 dank Schwarz-Blau zum gut dotierten Chef des Austrian Institute of Technology aufgestiegen.

Schärfster Gegner Straches ist derzeit ohnehin nicht das nationale Element, sondern die Realität. Nach dem Urteil gegen den Chef der Freiheitlichen in Kärnten, Uwe Scheuch, und dem Wirbel um den Ausschluss von Werner Königshofer verlor die FPÖ in der Wählergunst und liegt derzeit bei 24 Prozent.

Will der FPÖ-Obmann seinen Kanzleranspruch aufrechterhalten, kann er sich an einem Lieblingszitat seines Ex-Parteifreunds Königshofer orientieren: „Wir sind Realisten, deshalb fordern wir das Unmögliche.“