Tagesbefehl …

… vom träumenden Bundesminister für Inneres

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Österreicherinnen und Österreicher!

Der vor uns liegende 1. Mai ist kein Tag wie jeder andere. Mit diesem historischen Datum begrüßen wir in unserem schönen Land zehn neue Mitglieder des vereinten Europa. Die Europäische Union gilt damit ab sofort als erweitert. Der gewaltige Sprung von fünfzehn auf 25 Staaten demonstriert machtvoll die Einigkeit der Vielfalt und umgekehrt.

Damit ist für unsere innere Sicherheit, für den Verkehr und den Handel eine neue Epoche angebrochen, deren Herausforderungen wir uns zu stellen haben.
Viele von Ihnen werden manche von denen, die jetzt zu uns kommen werden, in ihrer ganz speziellen Eigentümlichkeit schon erlebt und gewürdigt haben. Sicher haben Sie in den verschiedenen Ländern, die nun Europa als ihre Heimat bezeichnen, unvergessliche Erfahrungen gemacht und sich Ihr Teil dazu gedacht.

Die Europäer dieser zweiten Landungswelle haben, das muss wohl vorangeschickt werden, nicht vor, uns zuerst zu besuchen, um uns danach heimzusuchen, denn sie haben gottlob alle ein Zuhause, das sie für behaglich und liebenswert halten. Sie kommen als Gäste, um unsere Gepflogenheiten und Vorlieben für das, was uns wertvoll ist, noch näher kennen zu lernen. Sie kommen aber auch als durchaus Arbeit suchende Arbeitskräfte, und da wird es auf dem bisher noch erträglich entspannten Arbeitsmarkt zu einem zähen Kräftemessen der Österreicher und der Östlichen kommen.

Ihre Bereitschaft, den Osten nach Europa tatkräftig zu erweitern, signalisieren die neuen Länder schon dadurch, dass sie ausgerechnet am Tag der Arbeit beitreten wollten; dass sie diesen schönen Brauch so intensiv verinnerlicht haben, wird bei so manchem zu einem Umdenken führen müssen.

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Das Umdenken der eingeborenen Bevölkerung hat aber schon mit den gesetzlichen Bestimmungen zu beginnen. Wer künftig einem Slowaken oder Liptauer eine Wohnung vermietet, macht sich in den meisten Fällen nun nicht mehr des asylanten Unterschleifs strafbar, sondern verdichtet gutnachbarliche Beziehungen. Wieweit Verdichtung und Wahrheit einander berühren werden, wird die Zukunft weisen, im Auge zu behalten ist aber davon unbetroffen die innere Sicherheit unseres Landes, und so tut jeder Einwohner weiterhin gut daran, präventiv auf sein Auto, Schmuck sowie andere bewegliche Habe, nicht zu vergessen Frau und Töchter, aufzupassen.
Es wird hiermit aber kundgetan, dass sich nunmehr viele Fremdsprachige vollkommen legal in unserem Land aufhalten dürfen und ein allfälliger Zuwandererstrom von weiten Kreisen der baufälligen Wirtsch-, der beifälligen Wirtschaft durchaus begrüßt wird, da in Sonderheit es an so genannten intelligenten Berufstüchtigen vieler Spezialfächer wie Digidetailprogrammatikern mangelt. Auch an osteuropäische Fachkräfte für Holzleistenzählen und effiziente Schneebekämpfung in geballten Räumen ist vorangedacht.

Unsere Sache aber ist die Sicherheit, die auf jeden Fall Vorrang haben muss, sodass am Arbeitsplatz Übergriffe auf unser geistiges Eigentum im Zaum erstickt werden und allfällige inländerfeindliche Bemerkungen den zuständigen Behörden, auf Wunsch auch hinter vorgehaltener Hand, ohne Verzug zu melden sein müssten – dies ist allerdings eine Kann-Bestimmung, die nicht präventiv ausgelegt werden darf, es sei denn, sie ist durch eindeutige Blicke, Worte oder Finger gefestigt.

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Obgleich wir also eine Heerschar frohgemuter Ostmenschen in unsere Westentasche stecken wollen, darf unsere Bereitschaft, sie auch noch willkommen zu heißen, nicht den Blick auf jene gewiss auch ehrenwerten – wenngleich schon abertausende – Elemente verstellen, die bei uns für Asyl werben, weshalb es bei ihnen daheim immer mehr werden, die einem „Willst kommen?“ gern folgen. Die Asylwerber, deren neue Bestimmungen etwa zeitgleich mit dem Tierschutzgesetz beschlossen wurden, aber schon jetzt in Kraft treten, haben sich in jüngster Zeit immer mehr von einer sie maßlos enttäuschenden Caritas abgewandt und auf einmal die Republik Österreich sowohl um Kenntnis- wie auch Aufnahme gebeten. Aus diesem Grund wollte ich am vergangenen Karfreitag mit dem Salzburger Erzbischof ganz im Ernst ein Wort reden, doch gab mir die Kirche unbegreiflicherweise zu verstehen, er habe an diesem Tag anderes zu tun. So blieb mein frommer Wunsch, die Kirche möge für die flüchtigen Subjekte doch ihre gähnend leeren Klöster öffnen, unverhallt.

Wie sehr gerade mich praktischen Christdemokraten dies im Herzen traf, kann sich sicher jeder denken. Ich bin der Erste, der Asylanträge unterschreibt, ich selbst wollte ja erst unlängst in Brüssel Europas Geheimdienstchef werden, aber wenn das Gummiboot voll ist, nützen auch entsprechende Paragrafen nichts.

Reichen wir also denen, deren Kommen Hand und Fuß hat, das Passende, und freuen wir uns über den Fortschritt, der unser Problem mit den Ostgrenzen nun zu ihrem gemacht hat. In diesem Sinne wünschen wir unseren Nachbarn ein aufrichtiges: Glück auf!