Trost für Gusenbauer

Der Kanzler ist nicht allein – seinen Genossen in den anderen EU-Metropolen geht es auch nicht besser.

Mag ja sein, dass Alfred Gusenbauer seinen Absturz in der Wähler- und Genossengunst sich selbst zuzuschreiben hat. Mag sein, dass ihn sein Mangel an politischem G’spür und an charismatischer Kraft ablösereif gemacht hat und er zu wenig Autorität ausstrahlt, um erfolgreich eine große Koalition zu führen. Und gewiss war es letztlich auch sein beeindruckender Fettnäpfchen-Parcours, der ihn an den Rand des Abgrunds geführt hat. Dennoch wäre es ungerecht, Gusenbauers Misere auf seine persönlichen Defizite zu reduzieren. Hinter der Führungskrise der SPÖ steckt Tieferes. Es ist wohl kein Zufall, dass es den wichtigsten sozialdemokratischen Parteien in Europa ähnlich schlecht, wenn nicht noch schlechter geht. Ein kleiner Trost für Gusenbauer: Er ist in seinem und seiner Partei Elend nicht allein. Blicken wir nach Deutschland. Die Tage des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck sind ebenso gezählt wie die des österreichischen Kanzlers. Auch die SPD darbt (als Juniorpartner) in einer großen Koalition. Beck hat inzwischen Zustimmungswerte, die noch weit unter denen von George W. Bush liegen. In der Beliebtheit hat ihn inzwischen Oskar Lafontaine, Chef der Linkspartei und populistischer Quälgeist der Sozialdemokraten, überholt. Die traditionsreiche deutsche Sozialdemokratie selbst grundelt in Umfragen bei einem historischen Tiefstand von 20 Prozent.

Auch dort, wo die Sozialdemokraten nicht von einem läs­tigen Koalitionspartner an ihrer Entfaltung behindert sind, sieht es für sie düster aus: Die britische Labour Party fährt in Wahlen und Umfragen die miesesten Ergebnisse seit dem Zweiten Weltkrieg ein. Gordon Brown, Labour-Chef und Premier in der Nachfolge von Tony Blair, ist so unbeliebt wie Kurt Beck.
Die italienische Linke schwächelt dermaßen, dass das Volk sogar einem Silvio Berlusconi mehr traut und zutraut. Und in Frankreich kann Ségolène Royal, die einstige sozialistische Anwärterin auf den Elysée-Palast, zwar etwas von der Enttäuschung über Präsident Nicolas Sarkozy profitieren, in ihrer Partei aber kämpft jeder gegen jeden, und alle kämpfen gegen sie. Nur auf der iberischen Halbinsel scheint das Publikum die demokratische Linke noch zu schätzen. Sonst aber: schwere Krise der europäischen Sozialdemokratie – so unterschiedlich auch die Bedingungen in den einzelnen Ländern sein mögen.
Woran liegt das?

Die drei Jahrzehnte nach dem Ende des Weltkriegs waren eine glückliche Zeit. Die Angst vor der Sowjetunion und der Boom des Wiederaufbaus machten den europäischen Wohlfahrtsstaat möglich. Seit 1989 hat sich das Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit jedoch grundlegend zugunsten von Ersterem verschoben. Das große Geld hat keine Angst mehr – weder vor einer sozialen Revolution noch vor dem Vorstoß von sowjetischen Panzern. Nicht nur das: Die rasant voranschreitende Internationalisierung der Wirtschaft hat die Nationalstaaten gewaltig geschwächt. Sie können immer weniger den Rahmen für sozialen Kompromiss und Ausgleich abgeben. Wenn die Ökonomie keine Grenzen mehr kennt, reduzieren sich die Gestaltungsmöglichkeiten des Staates, soziale Sicherheitssysteme sind nicht mehr garantiert, der Wohlfahrtsstaat kommt in die Krise. Und mit ihm seine Träger: allen voran die Sozialdemokratie.

Aber warum sackt erst jetzt die demokratische Linke Europas so richtig ab? In den neunziger Jahren hatte sich zunächst mit Tony Blair, Gerhard Schröder und Lionel Jos­pin eine Truppe von starken innovationsfreudigen und marktfreundlichen Reformern durchgesetzt, die versuchten, die Linke an die Gegebenheiten der Globalisierung heranzuführen. Die Anpassung an die neuen Zeiten, die diese europäischen Staatsmänner vollzogen, war zweifellos nötig. Bloß jetzt, wo man an allen Enden und Ecken und weltweit auf eklatantes Marktversagen stößt, sehen sich die nicht so kräftigen Nachfolger von Blair, Schröder und Jos­pin politisch entwaffnet. Die alten Gewissheiten gelten nicht mehr, neue gibt es noch nicht. Und die Menschen trauen den Sozialdemokraten immer weniger zu, den ohnehin schon lädierten Wohlfahrtsstaat zu retten.

Zu Recht: In den engen nationalstaatlichen Grenzen ist dieser, eine der großen Errungenschaften der Menschheit, tatsächlich dem Untergang geweiht. Und mit ihm sozialdemokratische Politik. Auf gesamteuropäischer Ebene freilich, im kontinentalen Rahmen, ist gestalterische Politik weiterhin durchaus möglich, können dem Weltmarkt zivilisatorische Regeln aufgezwungen werden. Dazu muss aber Europa wirklich eine starke und politisch integrierte Kraft werden. Das opportunistische Nachgeben der Sozialdemokraten gegenüber nationalistischen und antieuropäischen Tendenzen, etwas, was wir allerorten registrieren können, mag kurzfristig wirken. Aber es ist klar: Die Linke auf unserem Kontinent wird europäisch sein, oder sie wird nicht sein. Warum besinnt sie sich nicht ihrer alten Tradition des Internationalismus? Warum schließt sie sich nicht zu einer paneuropäischen Partei zusammen, die offensiv versucht, eine Mehrheit in den EU-Gremien zu erringen? Warum ist sie nicht die Avantgarde im Kampf für ein starkes geeintes Europa, das einzige Terrain, auf dem der Wohlfahrtsstaat eine Zukunft hat und konsequente sozialdemokratische Politik möglich ist? Dass es den Genossen anderswo nicht besser geht als ihm, mag Alfred Gusenbauer trösten. Der politische Beobachter bleibt aber ungetröstet, wenn er sieht, wie wenig bei den aktuellen Nachfolgediskussionen über die notwendige Neuausrichtung der Sozialdemokratie gesprochen wird.