SPÖ: Werner Faymann setzt auf roten Traditionalismus

Vor vier Jahren setzte roten Traditionalismus. Für eine relative Mehrheit dürfte das reichen, ein großer Kanzler wird er so nicht.

Der kleine Italiener in Wien-Neubau eignet sich gut für konspirative Treffen. Andere Gäste sind nicht da, das Lokal gehört an diesem Donnerstagabend dem „Failmann-Stammtisch“: Gut zwei Dutzend Politik-Aficionados sind hier, Politiker, Politologen, Journalisten. Unter ihnen: „Werner Failmann“, das ätzend-witzige Alter Ego von Werner Faymann auf Facebook und Twitter. Bis heute ist „Failmann“ von der Bundes-SPÖ nicht enttarnt. Mit Verve wurden falsche Spuren gelegt, mit verstellter Stimme gab das Double ­Radio-Interviews. Das gefällt dieser Gruppe, die verspielt, technologieaffin und neugierig ist – also das Gegenteil vom Umfeld des echten Werner Faymann.

Während „Failmann“ noch immer twittert, hat der echte Faymann aufgegeben. Sein letzter Eintrag stammt vom 22. November. Seither herrscht Funkstille bei „teamkanzler“. Die Lufthoheit über das Internet wird Faymann nicht mehr erringen. Das gehört allerdings auch nicht zu den Kernaufgaben eines Kanzlers.

Genau vier Jahre ist es nun her, dass der damals 47-jährige Berufspolitiker zum Sprung nach ganz oben ansetzte. Elektrisiert hatten die Medien während der Semesterferien 2008 die von den Koalitionskoordinatoren Werner Faymann und ­Josef Pröll ausgesendete Mahnung an Kanzler Alfred Gusenbauer und seinen Vize Wilhelm Molterer gelesen, die wieder einmal wild stritten: „Faymann und Pröll: dringender Appell zur Versachlichung.“ Ein Minister appelliert dringlich an seinen Kanzler? Das ist selten, zumal in der SPÖ. Insider ahnten, was nun folgen würde.

Vier Monate später, am 16. Juni 2008, gab Alfred Gusenbauer die SPÖ-Obmannschaft an Werner Faymann ab. Binnen drei Wochen war der samtpfötige Rebell auch Kanzlerkandidat und im Dezember seines großen Jahres 2008 Bundeskanzler.

Durchaus denkbar, dass man in Kanzleramt und SPÖ-Zentrale in diesen Tagen zurückgelehnt bilanziert: Die heimische Wirtschaft erweist sich als widerstandsfähig, die Arbeitslosenrate ist international herzeig-, das Schuldenproblem lösbar, die Steuereinnahmen liegen über den Erwartungen. Noch in jeder Umfrage war die SPÖ bisher Nummer eins, wenn auch mit bescheidenen 28 Prozent. Der Regierungsmalus trifft fast nur die ÖVP; die Grünen stagnieren seit Jahren.

Wenig verwunderlich, dass der Bundeskanzler seine gesamte Strategie auf den einzigen gefährlichen Gegner ausrichtet: H. C. Strache. Dessen FPÖ hatte die Sozialdemokraten bei der Wiener Landtagswahl just in ihren Hochburgen schwer zur Ader gelassen: minus neun Prozent in Favoriten, minus zehn in Floridsdorf, minus elf in Simmering. Faymann weiß: Kann er diesen Trend nicht stoppen, liegt Strache am Wahlabend vorn. Der Kampf zwischen SPÖ und FPÖ wird in der Wiener Vorstadt entschieden.

Faymanns Rezept ist „roter Traditionalismus“: Er will wenigstens die Kernschichten der Partei bei der Stange halten; gelingt das, kann die SPÖ an der 30-Prozent-Marke kratzen, das wäre wohl Rang eins.

Eat the Rich – schon lange nicht mehr hat ein roter Kanzler seine Partei so konsequent auf linkem Kurs gehalten. Und das alles konsequent mit dem Gestus sozialdemokratischer Askese: Faymann stolpert kaum je in „Seitenblicke“-Kameras; wenn sie angedreht werden, ist er längst zu Hause in Liesing. Auf die Frage, was er als Motto seiner Kanzlerschaft wählen würde, antwortete der Neuling schon im Dezember 2008 in einem profil-Interview: „Ehrlich währt am längsten.“ Sein Vorgänger Alfred Gusenbauer hatte einen Spruch des spanischen Dichters Antonio Machado erkoren gehabt: „Wege entstehen im Gehen.“

Von Gusenbauer hatte er sich, trotz ähnlicher Vita, schon immer durch seine spröde Ernsthaftigkeit unterschieden. Als die SPÖ 2006 überraschend die Wahl gewann und eine Gruppe um Gusenbauer zu später Feierstunde in der Löwelstraße wild fantasierte, was man denn mit all den Milliarden tun könnte, die bei der Abbestellung der Eurofighter sprudeln würden, dachte Faymann als Einziger laut den Kompromiss mit der ÖVP an. Bieder, aber realistisch: Die Milliarden aus dem Flieger-Storno blieben bekanntlich ein roter Traum.

Ein sprühender Feuerkopf war Faymann nie, umso leichter fällt ihm nun die Rolle des ideologischen Siegelbewahrers. Auch Genossen, die ihren Vorsitzenden zu Beginn nicht mit heißem Herzen begrüßten, begegnen ihm inzwischen mit Respekt. „Faymann hat mehr für die Umverteilung erreicht als manche SPÖ-Kanzler vor ihm“, attestiert etwa SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter. In der Tat trotzte Faymann der ÖVP eine Reihe von vermögensbezogenen Steuern ab: Bankenabgabe, höhere Abgaben für Gewinne mit Wertpapieren und Immobilien, einen Solidarbeitrag für Bestverdienende und eine weniger konzernfreundliche Gruppenbesteuerung hat er schon auf seiner Habenseite.

Linksum! Die SPÖ-Basis liebt dieses ­Signal.
Dabei hatte Faymann anfangs noch gezögert und erst dem Druck seiner Partei nachgegeben. Den steirischen Landeshauptmann Franz Voves, der wie die ­Gewerkschaften auf Vermögensteuern drängte, hatte er im Gleichschritt mit der „Kronen Zeitung“ („Kernölsozialist“) monatelang abgekanzelt. Kurz vor dem SPÖ-Parteitag im Juni 2010 machte ihm sein eigenes Präsidium klar, dass auf dem Konvent ein entsprechender Beschluss fallen werde – das werde er nicht verhindern können.

Ohne Federlesen schwenkte Faymann um. „Sein großer Vorzug ist, dass er zuhören kann“, freut sich ein SPÖ-Präsidiumsmitglied. „Jeder Schritt zu Vermögensbesteuerung ist besser als nichts“, spendet heute selbst Niki Kowall Lob. Das ist selten bei dem Volkswirtschafts-Doktoranden und seinen Mitstreitern von der aufmüpfigen „Sektion 8“, die zu den Wortführern des linken Flügels in der SPÖ heranwachsen. Seit Monaten produziert Kowalls Gruppe aus Wien-Alsergrund Thesenpapiere zu Steuer- und Gerechtigkeitsfragen und tourt damit zu SPÖ-Sektionen in den Bundesländern. Kowalls dabei gewonnene Erkenntnis: „Nur Reiche und Millionäre zur Kasse bitten zu wollen ist unserer Basis zu simpel. Die Parteispitze könnte das zentrale Thema Verteilungsgerechtigkeit durchaus weniger platt angehen.“

Fast wortgleich dieselbe Kritik wie Kowall äußert ein Mitglied der SPÖ-Parlamentsriege: „Sein Vortrag im Klub ist anspruchslos wie eine Wahlrede. So billig darf man sein mittleres Management nicht abspeisen.“
Zieht der Kanzler sein Kernschichten-Programm gar zu erdig ab?
Faymann gilt als jemand, der sich nicht mit allzu viel Wissen belastet: Die Informationen aus den Fachministerien wünscht er ausdrücklich knapp – er will gerade so viel, wie er für die jeweils folgenden Auftritte braucht. Faymann will die Probleme nicht bis ins vorvergangene Jahrhundert analysiert haben, vorvergangene Woche genügt.

Bei seinen Fernsehauftritten kommt ihm das zugute. Faymann erklärt komplexe Zusammenhänge genau so einfach, wie man sie ihm erklärt hat. „Er hat klare Botschaften und punktet mit verständlicher Sprache“, sagt Josef Kalina, einstiger SPÖ-Bundesgeschäftsführer und heutiger PR-Berater. Stets freundlich, unprätentiös und in der Grundtonalität wie ein netter Bub beim Aufsagen eines Muttertagsgedichts – merkwürdig nur, das dies alles dennoch nicht so recht funktioniert: Faymanns Werte in der so genannten „Kanzlerfrage“ („Wen würden Sie wählen, wenn Sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten?“) sind nicht viel besser als jene von Alfred Gusenbauer zu dessen dunkelster Stunde. Gerade 18 Prozent „Faymann-Direktwähler“ erhob die Karmasin Motivforschung vergangene ­Woche. Dass Michael Spindelegger auf gar nur 14 Prozent kommt, mag an der „gnadenlosen Harmlosigkeit“ der beiden Regierungsspitzen liegen, die der Politologe Anton Pelinka vor Jahresfrist im „Falter“ konstatiert hatte: „Sie sind passable Figuren, die weder im Guten noch im Bösen aufregen.“ Gerade darauf legt es Werner Faymann ja auch an: beruhigen statt aufregen.

Auf intellektuelle Experimente lässt er sich gar nicht erst ein. Alfred Gusenbauer hatte sich in dieser Hinsicht nimmersatt ausgelebt. Glamouröse Freunde wie André Heller, Werner Schneyder und der Startenor Neil Shicoff gaben ein geistvolles Umfeld ab. Seine Laudatio für Nationalbibliothek-Generaldirektorin Johanna Rachinger zu deren 50. Geburtstag gestaltete er zu einer Vorlesung über das Denken Foucaults. Während seines Besuchs bei der UN-Generalversammlung in New York diskutierte Gusenbauer stundenlang mit Salman Rushdie beim Abendessen am Central Park.

Werner Faymann blieb vergangenes Jahr nur kurz bei den Vereinten Nationen in New York und flog lieber zum Fototermin mit Arnold Schwarzenegger nach Kalifornien. Faymann ist der nette Kerl von nebenan. Als Lieblingsfilm nennt er die Komödie „Ein gutes Jahr“ mit Russell ­Crowe, Kulturtermine meidet er eher. Vorvergangenes Wochenende machte Faymann eine Ausnahme und besichtigte die Klimt-Ausstellung im Leopold Museum. Die ­Fotografen von „Österreich“ und „Kronen Zeitung“ waren entzückt.

„Gusenbauer ging sehr offensiv auf Künstler zu und ließ sie gezielt von seinem Kabinett kontaktieren. Faymann scheint dafür nicht der Typ“, meint der Schauspieler Harald Krassnitzer, auch einer der alten Gusi-Freunde. Faymann hat sich, das ist ihm zugutezuhalten, allerdings nie den gern hofierten „Kulturschaffenden“ angebiedert. Es ist einfach nicht sein Thema. Auch da hat er wohl die Mehrheit der Partei an seiner Seite. Schon im ersten profil-Interview als Kanzler hatte er seine etwas holzschnittartige Kernschichten-Philosophie zu diesem Komplex formuliert: „Kritische Menschen, die im siebenten Bezirk am Spittelberg leben und sich stundenlang darüber unterhalten, was für die Arbeiter in Simmering das Beste ist, können das gerne tun. Ich sehe meine Verpflichtung eher darin, nach Simmering zu fahren und mit ihnen darüber zu reden.“

Dieses Konzept ist manchen zu dünn.
„Die SPÖ ist intellektuell völlig ausgetrocknet“, urteilt Kurt Flecker harsch. Der steirische Querdenker wurde mittlerweile in die Politpension entsorgt und unterstellt seiner Partei bei der Verengung der geistigen Kampfzone Kalkül: „Die Parteiführung kann ohne intellektuellen Widerstand wunderbar populistisch agieren.“

Widerstand ist im Kanzlerteam jedenfalls nicht zu erwarten. Das Umfeld Faymanns beschränkt sich auf wenige Vertraute: Sein politischer Lebensmensch, Staatssekretär Josef Ostermayer, ist stets an seiner Seite und vertritt ihn bei heiklen Terminen. Als etwa Bundespräsident Heinz Fischer das Sparpaket als überhastet rügte, musste Ostermayer ausrücken. Mit ihm und Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, zu der er trotz aller Schnitzer eisern hält, bespricht Faymann jeden Schritt.

Ausgerechnet mit den zwei wichtigsten Frauen in seiner Partei kommt er hingegen nicht besonders gut zurecht. Die eine, Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, leidet unter der gefühlten Geringschätzung des Parlaments durch die Regierung. Deren Absicht, den Nationalrat von 183 auf 165 Sitze zu verkleinern, empörte sie. Prammer richtete zwar eine Arbeitsgruppe ein, machte aber schon vor deren Kons­tituierung klar, was sie von den Plänen hielt: absolut nichts. Die Vorgangsweise der Regierung Faymann sei ein „unfreundlicher Akt“.

Die zweite Dame rouge, mit der Faymann seine Probleme hat, ist Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, 48. Die Bauerntochter aus Oberösterreich kommt aus einer anderen Lebenswelt: Als Faymann als Chef der Sozialistischen Jugend ein „Anti-Papst-Fest“ organisierte, war sie noch bei der Katholischen Jungschar. ­Faymann saß mit 25 im Wiener Landtag, Burgstaller war fast zehn Jahre älter, als sie in die Politik ging. Rote Traditionalismen sind der Späteinsteigerin fremd, die strikten Regulative sozialdemokratischer Parteidisziplin ebenso. Als die Faymann-Leute im vergangenen Dezember den Einzug Niko Pelinkas ins Büro des ORF-Generaldirektors durchzusetzen versuchten, solidarisierte sich die Salzburgerin mit der protestierenden ORF-Belegschaft. Burgstaller ist für Studiengebühren („Kostenloser Hochschulzugang ist eine Umverteilungsmaßnahme nach oben“), für mehr direkte Demokratie und ein mehrheitsförderndes Wahlrecht.

Faymann kann mit all dem wenig anfangen. Noch weniger gefiel ihm Burgstallers im März des Vorjahrs persönlich ­vorgetragener Rat, doch den Medien-Zampano Gerhard Zeiler zum ORF-General­direktor zu küren. Wiens Michael Häupl hatte dazu freundliche Nasenlöcher gemacht, Burgstaller aber jede Illusion genommen, dass sie damit „beim Werner“ durchdringen werde.

Schillernde Persönlichkeiten sind Faymann und seinen Beratern suspekt. Sie legen Wert auf Berechenbarkeit, besonders bei Medien. Von der Art Journalismus, die Faymann bevorzugt, legen die intensiven Lesen Sie außerdem im profil 17/2012: „Faymann zeigt viel zu selten Flagge“. Oberösterreichs SPÖ-Chef Josef Ackerl über die mangelnde Anziehungskraft der SPÖ auf Intellektuelle, sorglose Personalauswahl und Parallelen zwischen SPÖ- und Rapid-Anhängern.