Leitartikel: Christian Rainer

Christian Rainer Euro fragwürdig

Euro fragwürdig

Drucken

Schriftgröße

Beginnen wir mit der stets wichtigsten Frage: Was denkt die „Krone“, will sie die Europäische Union sturmreif schießen?

Nein. Das sieht nur im ersten Moment so aus. Vielmehr ist die „Kronen Zeitung“ seit dem Tod Hans Dichands unberechenbar geworden, allerdings nicht im Sinne von uneinschätzbar und daher gefährlich, sondern im Sinne von erratisch, also wirr und konfus. Das sieht man gut an der Berichterstattung über die EU. Am Donnerstag der vergangenen Woche titelte das Blatt auf Seite eins samt Geschichte auf Seite zwei: „Experte aus Athen fordert jetzt: ,Schickt Griechen in den Konkurs!‘“ Auf Seite vier fand sich dagegen ein Artikel mit dieser Schlagzeile: „Griechen-Pleite wäre für EU fatal – zähes Ringen um Milliardenhilfe“. (Der „Experte“, der solcherart bei einigen Millionen Österreichern Berühmtheit erlangt hat, ist laut „Krone“ übrigens ein „Journalist aus Athen, der auch in mehreren griechischen Medien publiziert“.)

Der „Spiegel“ zeigt sich entschlossener: Ist die „Währungsunion eine Schönwetterkonstruktion“, wie das deutsche Nachrichtenmagazin schreibt – und auf Milton Friedman verweist? Der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger habe „von Anfang an prophezeit“, der Euro werde seine erste große Krise nicht überstehen, und er habe 2002 noch mit diesen Worten nachgelegt: „Euro-Land bricht in fünf bis 15 Jahren auseinander.“ Hat Friedman Recht? Er galt neben John Maynard Keynes als einflussreichster Ökonom des 20. Jahrhunderts.

Ich glaube nicht, und daher erscheint mir der „Spiegel“-Cover „Nachruf auf eine gemeinsame Währung“ zwar griffig formuliert, aber im Inhalt falsch. Der Grund: Die europäischen Regierungen sind viel zu feig, um Entscheidungen zu treffen, die auf ein Ende der Währungsunion hinausliefen. Die da wären: ein (zeitnahes) Ende der Unterstützung Griechenlands. Oder (etwas später) ein Ausschluss Griechenlands vom gemeinsamen Geld. Oder (noch später) eine Rückkehr der Euro-Länder zu ihren nationalen Währungen. Jede dieser Optionen ist komplexer und riskanter als das Weiterwursteln durch stete Ausweitung der Hilfestellungen für Griechenland. So etwas liegt nicht im Handlungsrepertoire von Politikern. (Sie sind nur bei Kriegserklärungen schnell mal mutig.)
Dass Weiterwursteln die einfachste und feigste Maß­nahme ist, macht sie noch nicht zur schlechtesten. Oder?

Kurzfristig jedenfalls ist das Weiterwursteln sogar die einzige Möglichkeit. Stellte man die Hilfe jetzt ein oder schlösse man Griechenland aus, würde das mit einiger Wahrscheinlichkeit tatsächlich zu einem Ende des Euro führen – und zwar ungewollt im Zuge eines Zusammenbruchs des europäischen Finanzsystems: Spanien und Portugal würden gleichzeitig zahlungsunfähig. Systembanken in Ländern wie Frankreich und Deutschland könnten kollabieren. Allenfalls gingen wegen dieser Bankenpleiten auch robustere EU-Mitglieder (die überdies direkt für griechische Schulden haften) den Bach hinunter. Hohes Risiko, keine gute Option.

Und langfristig? Sollte Europa erkennen, dass der Euro nicht funktionieren kann, und ihn daher beerdigen (sobald die Krise auf Rechnung der reicheren Mitglieder überwunden ist)? Die Antwort darauf liegt in einer Güterabwägung, somit in einer weiteren Frage: Was ist uns Europa wert? Genauer: Was wollen wir für ein durch die Währung friedlich verbundenes und darüber hinaus in Summe ökonomisch starkes Europa aufgeben?

Gezeigt hat sich in diesen Monaten: Die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten, die so unverrückbar sind wie Grundrechnungsarten, lassen eine reine Währungsunion nicht zu. Mit schwachen Staaten (die sich zum Teil mit Betrug die Mitgliedschaft in der Euro-Zone erschlichen haben) wird eine Währungsunion schnell zur Transferunion: Die Reichen müssen die Armen permanent unterstützen. Möglichkeit eins also: Die Reichen geben Wohlstand auf und schenken eigenes Geld an die Ärmeren (und an die Betrüger). Das ist auf Dauer keine gute Option.

Möglichkeit zwei: Der Euro-Raum wird zu einer Finanzunion. Soll heißen: Es kommt zu einer Zentralisierung, ein Finanzminister, europäischer Finanzausgleich, zentrale Gesetzgebung in allen ökonomischen Bereichen, wohl auch eine mächtige Strafbehörde. Nur so ließe sich das Ungleichgewicht zwischen den Regionen verwalten (nicht anders als zwischen der reichen Wiener Innenstadt und einem Bergbauerndorf). Euro-Europa würde so zu einem Bundesstaat. Jeder Bürger, jede Regierung, jeder Staat müsste Souveränität aufgeben. Möglichkeit drei: Man betrachtet das Projekt Euro tatsächlich als gescheitert. Eine vierte Variante gibt es nicht.

[email protected]