Christian Rainer: Aufgekanzelt

Christian Rainer: Aufgekanzelt

Werner Faymann macht als Europapolitiker gute Figur. Haben wir den falschen Blick auf ihn oder hat er den falschen Arbeitsplatz?

In diesen Tagen wird auf den Wiener Couloirs gemunkelt, Werner Faymann könnte als ständiger EU-Ratspräsident Nachfolger von Donald Tusk werden. Gemunkelt wird das eher von Menschen, die den Bundeskanzler loswerden wollen, als von solchen, die ihn mit dieser Perspektive adeln. Damit, so das Gemunkel, werde der Weg frei für Christian Kern, in der Folge käme die ÖVP in Zugzwang und müsste Reinhold Mitterlehner gegen Sebastian Kurz tauschen.

Am Ende des Films würden K. & K. dann gemeinsam ins Abendrot traben und so schwuppdiwupp Strache, das Flüchtlingsdilemma und die Erderwärmung hinter sich lassen.

Bei aller Kritik, die Sie im vergangenen Jahr hier über den Bundeskanzler gelesen haben: In diese Kerbe schlage ich nicht, ich will vielmehr Gegenteiliges schreiben. Meine Überzeugung, dass Kern und Kurz als Kanzler und Vizekanzler ein großartiges Team abgeben würden, verführt mich noch lange nicht zu der Behauptung, dass es den beiden gelingen könnte, die FPÖ zu zügeln und zu zähmen. Das soll hier aber eine Nebenbemerkung bleiben. Denn ich will eben über Faymann nachdenken.

Wenn das eine Begründung braucht, dann diese: Er war die umstrittenste Person des Jahres, sein Sturz wurde vorausgesagt und herbeigewünscht, doch er fiel nicht.


Tatsächlich beeindruckt, wie Faymann die Europäische Union in der Flüchtlingsfrage aufmischt.

Er fiel nicht, sondern er stieg zum Jahresabschluss zu einer international anerkannten Persönlichkeit auf. „Österreichs Kanzler in einer neuen Rolle“, schrieb die „Neue Zürcher Zeitung“ am vergangenen Freitag. „Der Kanzler einer Regierung, die sich primär durch Reformunfähigkeit auszeichnet, hatte zuletzt einige seiner glaubwürdigsten Auftritte.“

Tatsächlich beeindruckt, wie Faymann die Europäische Union in der Flüchtlingsfrage aufmischt. Ich kann mich an keinen Zeitpunkt in der jüngeren Vergangenheit erinnern, zu dem Österreich derart zielgerichtet Außenpolitik betrieben hat. Man entsinnt sich ja eher an wortreiche Ableitungen der immerpeinlichen Neutralität als an fest bezogene Positionen, man geniert sich bis heute für die Feigheit vor dem Feind im Rahmen von Blauhelm-Missionen. Bestenfalls und wichtig: Wien ist ein beliebter Tagungsort und die Republik ein entsprechend höflicher Vermittler. Der Bundespräsident hat überdies, wie Hans Rauscher im „Standard“ jüngst erwähnte, beim Zwischenstopp des bolivianischen Präsidenten Evo Morales im Juli 2013 in Schwechat einen Konflikt entschärft. Und Außenminister Kurz las Herrn Erdogan, damals türkischer Premier, im Juni 2014 anlässlich von dessen Wahlkampfauftritt in Wien ordentlich die Leviten.

Doch Faymann geht viel weiter. Indem er den Rest Europas – besonders die Osteuropäer – zwingen will, ihren Anteil an Flüchtlingen aufzunehmen, vertritt er eine Position, die vielen guten Kriterien entspricht. Zunächst einmal ist das eine pragmatische Haltung, denn kurzfristig müssen diese Menschen ja irgendwo unterkommen. Human ist das auch, entspricht dem Asylrecht, ist mutig gegenüber den Nachbarstaaten, durchsetzbar, weil Deutschland mitzieht, dennoch eigenständig, weil nur akkordiert mit Angela Merkel, aber anders aufgezogen. Und der Kanzler vertritt damit natürlich auch legitime innenpolitische Interessen.


Aber was können wir aus diesem ungewöhnlichen Bild des österreichischen Kanzlers lernen?

Ich erinnere mich, dass mir ein Regierungssprecher vor Monaten erzählte, Faymann und Merkel hätten sich in der Flüchtlingsfrage die Regionen aufgeteilt. Österreich kümmere sich um Griechenland, weil Merkel in Athen so unbeliebt sei, aber Faymann ein Freund des Regierungschefs. Merkel bediene die Türkei, zumal Österreich dort in Verschiss läge. Damals hielt ich die Geschichte für Angeberei und lächerlich, jetzt glaube ich sie.

Aber was können wir aus diesem ungewöhnlichen Bild des österreichischen Kanzlers lernen? Sicherlich und schon geschrieben: dass er nach Desinteresse, Skepsis und einem unverzeihlichen Brief an die „Kronen Zeitung“ zu einem Freund der Union geworden ist. Darüber hinaus: dass jeder Politiker irgendwann genug hat von der Innenpolitik und ausbrechen will. (So erging es Alfred Gusenbauer, er ist heute internationaler Berater.) Vermutlich auch: dass wir diesen Kanzler zumindest bis 2018 haben. Vor allem aber: dass man Werner Faymann niemals unterschätzen darf.

christian.rainer@profil.at