Christian Rainer: Örbánisierung
Relativ zur Wahrscheinlichkeit, dass die FPÖ bei der nächsten Nationalratswahl auf Platz eins zu liegen kommt, wuchern die Diskussionen über die Folgen, die ein derartiges Szenario hätte. „Wuchern“ ist das korrekte Verbum, denn diese Wahrscheinlichkeit wird angesichts des aktuellen Befundes der Demoskopen als hoch eingeschätzt. Die Möglichkeit, dass ein Einstieg von Sebastian Kurz in das Rennen die Sachlage ändert, wird geringer geschätzt – obwohl Umfragen kursieren, die der ÖVP unter Kurz ein Potenzial von 30 Prozent attestieren, auf Kosten der FPÖ.
Die erwähnten Diskussionen werden lediglich dadurch gedämpft, dass ein Sieger Strache nicht unbedingt einen Kanzler Strache mit sich brächte. Die SPÖ würde schon beim Versuch, eine Koalition mit der FPÖ zu schmieden, eine Kernschmelze erleben, während die Volkspartei dabei ja keinen Schritt weiter käme, sondern wiederum den Juniorpart spielen müsste. Andererseits: Das ganze Gerede über vorgezogene Neuwahlen und die uniforme Meinung, dass diese unmittelbar bevorstünden, ergäben ja keinen Sinn, wenn wir damit rechneten, dass aus derartigen Wahlen wieder eine Regierung aus SPÖ und ÖVP geboren würde, in dann wohl dezimierter Truppenstärke.
In dieser Logik also doch eher Kanzler Strache mit allen Folgen.
Jene Folgen können wir in zwei unterschiedlichen Formen untersuchen. Einerseits können wir das Gedankenspiel fortsetzen, indem wir die dann zu erwartenden Veränderungen der Parteienlandschaft vermessen. Andererseits können wir versuchen, uns die tatsächlichen Konsequenzen für das Leben im Land auszumalen.
Das Einerseits ist schnell abgehandelt – nicht etwa weil dieses Einerseits eindeutig wäre, vielmehr weil uneinschätzbar bleibt, was aus der FPÖ würde, wenn sie über die Regierungsverantwortung hinaus via Kanzler sogar die Gesamtverantwortung für den Staat trüge. Wachstum oder Implosion? Ein Hinweis auf die Jahrtausendwende bringt wenig. Damals war es Wolfgang Schüssel gelungen, die FPÖ niederzuringen, wenn auch unter großen Verlusten im Ansehen der Republik und wegen mangelnder Dauerhaftigkeit als Pyrrhussieg. Angesichts der fortgeschrittenen Erosion der politischen Lager und wegen des von den Freiheitlichen nachhaltig besetzen Ausländerthemas wage ich zu bezweifeln, dass sich diese Geschichte wiederholen würde, dass die Wähler zwischen Dilettantismus und Populismus differenzieren wollten.
Das Andererseits macht mehr her: Wie würden Heinz-Christian Strache und sein Team das Land verändern? In den vergangenen Wochen orte ich bei dieser Frage Zögerlichkeit und sogar Besorgnis. Zumal die Frage anders gestellt wird: Droht Österreich mit der FPÖ eine Orbánisierung?
Was wäre unter der Chiffre Orbánisierung zu verstehen? Wir würden entsprechend Viktor Orbáns Taktik in Ungarn eine zunächst subtile, dann offensive Unterminierung der Demokratie mit den Mitteln der Demokratie erleben.
Ich denke ja, das ist zumindest eine Möglichkeit, und weil diese Möglichkeit ein Horrorszenario beschreibt, sollte man sie scharf im Auge behalten. Was wäre da unter der Chiffre Orbánisierung zu verstehen? Wir würden entsprechend Viktor Orbáns Taktik in Ungarn eine zunächst subtile, dann offensive Unterminierung der Demokratie mit den Mitteln der Demokratie erleben: eine Zurückdrängung der Freiheitsrechte, eine Unterdrückung der Medien, eine Beeinflussung der Rechtsprechung, Willkür in der Anwendung der Gesetze, Biegung der Verfassung, Erpressung von Investoren – all das mit Billigung und oft mit kraftvoller Zustimmung der Bevölkerung.
Würde die FPÖ so regieren? Ich halte den Versuch für wahrscheinlich: Die Freiheitlichen würden aus Vergeltungslust für Jahrzehnte als Underdogs handeln, mehr noch um ihre flüchtige Macht einzufangen. Ein Blick in die Bundesländer, in denen die FPÖ mitregiert, kann wenig Auskunft geben, dort rangieren die Blauen unter ferner liefen. Besser: Kärnten unter Jörg Haider. Die in der Geschichte einmalige Pleite eines Bundeslandes plus ein Rattenschwanz an Gerichtsverfahren und Verurteilungen lassen wenig Zweifel, wozu freiheitliches Personal fähig ist.
Und dann doch noch ein Erfolg versprechender Blick auf die schwarz-blauen Jahre 2000 ff. Auch aus dieser Zeit rühren Verfahren und Verurteilungen sonder Zahl, die Justiz wird damit noch ein Jahrzehnt beschäftigt sein. Wir haben überdies notiert: ein neues ORF-Gesetz, bloß um willfährige Journalisten zu installieren; Drohungen gegen Printredakteure; ein fragwürdiger und später krimineller Innenminister (richtig, der kam von der ÖVP); die Politisierung der Polizei; die undurchsichtige Rolle des Justizministers; ein dubioser Finanzminister und seine kriminellen Freunde; die Hegemonie eines schwarz-blauen Netzwerks über die staatsnahe Industrie.
Jene abenteuerliche Zeit endete abrupt nach sechs Jahren durch den überraschenden Wahlsieg Alfred Gusenbauers. Viktor Orbán ist seit sechs Jahren an der Macht, und sein Ende nicht abzusehen. Wie lange würden die FPÖ und Strache uns wohl bleiben?
[email protected] Twitter: @chr_rai