Christian Rainer: Die Zivilisation ist eine Eintagsfliege
Viktor Orban meinte vergangene Woche, man müsse „die Todesstrafe auf der Tagesordnung behalten“. Muss heißen: Man solle Kriminellen und Oppositionellen – keine zwingend unterschiedlichen Substantiva in der Wortwelt des ungarischen Ministerpräsidenten – täglich aufs Neue mit deren Wiedereinführung drohen. Man ließ die Aussage hernach relativieren, aber nicht glaubhaft, bloß um dem Zoff mit der EU aus dem Weg zu gehen. Orban: der Mann, der sich um demokratische Vorgänge wenig schert, der Journalisten und Künstlern das Handwerk legt, der westliche Banken beklaut, der Wolfgang Schüssel zu seinen Freunden zählt. Orban: der undemokratischste unter den Regierungschefs des europäischen Staatenbundes, außerhalb des westlichen Wertekanons.
Doch wir sollten uns hier nicht Sorgen um Ungarn machen, vielmehr gleich um die Möglichkeit, dass Europa in die politische Vorzeit zurückkippt. Dafür ist Ungarn bloß das ansehnliche Beispiel. Was in Reichweite der österreichischen Hauptstadt abgeht, ist keine Warnung, es ist Anknüpfungspunkt an eine andere Realität. Da ist kein Zaun zwischen Orbans drückender Drohherrschaft und unserem leichtfüßigen Leben. Den Stacheldraht riss man auf den Tag genau vor 26 Jahren – 2. Mai – nieder. Seither wurde aus dem Kommunismus hoffnungsfroh Demokratie, und jetzt ist wieder die Unfreiheit an der Reihe.
Was Ungarn zeigt: Der zivilisatorische Prozess kann seine Richtung jederzeit ändern. Aufklärung ist eine Momentaufnahme.
Ich will gar nicht darauf hinaus, dass eine Gefahr von der geografischen Nähe ausginge, dass sich Österreich am Puszta-Populismus infizieren könnte, weil europäische Reisefreiheit für Menschen und Gedanken besteht. Allenfalls gilt: Es überrascht mich, dass der naheliegende Orban-Terror den Österreichern nicht zur naheliegenden Terrorwarnung gereicht. Davon aber abgesehen: Demokratischer Verfall wird ja nicht importiert, fällt nicht als Bakterium in eine fruchtbare Petrischale. Systemzerfall ist eine Binnenerkrankung, entsteht schleichend, scheinbar aus dem Nichts. Krause Ideologie, lokal oder international verbreitet, kann zum Stabilitätsverlust beitragen, muss aber nicht; in Ungarn zum Beispiel nicht. Ökonomische Probleme, Arbeitslosigkeit wirken destabilisierend; in Ungarn ist es auch das nicht.
Was Ungarn zeigt: Der zivilisatorische Prozess kann seine Richtung jederzeit ändern. Aufklärung ist eine Momentaufnahme. Demokratie und Menschenrechte sind ephemere Geschenke. Es gibt keine Evolution des menschlichen Umgangs, der eine redliche Auseinandersetzung als höhere Stufe der Entwicklung vorsieht. Freie Wahlen und die UN-Charta sind nicht in die DNA eingeschrieben. Und die transgenerationale Warnung hat schon zwischen Weltkrieg Eins und Weltkrieg Zwei völlig versagt; da wurde statt einer Warnung eine offene Rechnung aus Versailles 1919 weitergegeben (und das zivilisierteste Volk der Erde wurde zum mörderischsten). Im Europa des Jahres 2015 kann die Erfahrung der Altvorderen – „Nie mehr Krieg“, „Nie mehr Diktatur“ – ohnehin nicht greifen, weil 1945 drei Generationen, 70 Jahre, hinten liegt.
Staaten kippen. Demokratien kommen, und sie gehen.
Auch die Türkei macht nicht Mut. Da wurde demokratisiert, Laizismus setzte sich durch, Wohlstand und Bildung wuchsen. Jetzt kehrt der Politiker des Lichts, Recep Tayyip Erdogan, selbst den Spieß um (verteidigte erst vergangene Woche seine Armenien-Genozid-Geschichte). Er macht aus dem Nachbarn der EU, dem vergangenen zukünftigen Mitglied der EU, dem NATO-Mitglied einen unberechenbaren Führerstaat (und bedroht die EU). Die Türken folgten dem Europäer Erdogan, und sie sind vom Nationalisten Erdogan nicht weniger begeistert. (Ja, auch Victor Orban war einst eine liberale Hoffnung.)
Staaten kippen. Demokratien kommen, und sie gehen. Gibt es Staaten, die besonders gefährdet sind?
Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus hieß es, der ehemalige Ostblock werde ewig ein unsicherer Kantonist bleiben. Doch heute sind die Länder Zentral- und Osteuropas im zivilisatorischen Prozess mit dem Rest (und mit Ausnahmen) auf Augenhöhe – wir vertrauen Polen oder Tschechien mehr als Griechenland oder Italien. Frankreich? Kann sich jederzeit in einen rechtsradikalen Aggregatzustand begeben – Michel Houellebecq hat die ebenso beklemmende Variante beschrieben. Und schließlich Österreich: Mit der FPÖ ante portas und einem Drittel der Bevölkerung hinter dieser Tür ist unser System besonders fragil und unsere Freiheit besonders gefährdet.
Die Zivilisation ist eine Eintagsfliege.