Der ORF ist keine politische Bedürfnisanstalt
Es handelt sich um zwei Drittel der Bevölkerung Österreichs. 6,1 Millionen Menschen nutzen täglich den ORF, er ist die wichtigste Informationsquelle für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes.
Und gerade deshalb bietet die Bestellung des Direktoriums alle paar Jahre eine willkommene Gelegenheit für parteipolitische Übergriffigkeit. Die Versuchung ist größer als die Einsicht, dass bereits der Anschein politischer Abhängigkeit Vertrauen beschädigt. Ausgerechnet jenes Vertrauen, auf das ein öffentlich-rechtlicher Sender in Krisenzeiten angewiesen ist: wenn Ängste wachsen, die Polarisierung zunimmt und komplexe Zusammenhänge erklärt und eingeordnet werden müssen. Zu viele wollen etwas vom ORF, zu wenige etwas für ihn.
Reichweite weckt Begehrlichkeiten, erst recht bei schrumpfenden Parteien. Doch das Klammern an das letzte große Megafon des Landes kann schnell zum Würgegriff werden. Nötig wären Freiheit und finanzielle Sicherheit. Stattdessen werden die Sparvorgaben ausgeweitet – und dürften sich mangels eigener Kanäle bald als Schuss ins eigene Knie erweisen. Denn was machen Landeshauptleute eigentlich ohne Bundesland heute? Ohne die vielen ORF-Formate wäre nicht nur für sie ziemlich rasch Sendepause.
Nur die FPÖ verfügt über ein hochprofessionelles digitales Medienökosystem. Sie ist eher ein Medienhaus, das bei Wahlen antritt, als eine Partei, die gestaltende Politik macht. Nach eigenen Angaben erreicht sie mehr als ein Drittel der Bevölkerung direkt über ihre eigenen Kanäle.
Die Medienwüste, die ein geschwächter ORF hinterließe, könnten derzeit vor allem die blauen Kanäle fluten. Um Information oder zivilisierte Debatte geht es dort nicht. Unterstützt von internationalen Kampagnen und Algorithmen, wird mit bemerkenswerter Effizienz Misstrauen gesät und Wut bewirtschaftet.
Kein Wunder, dass die pragmatisierte blaue Abrissbirne Peter Westenthaler im Stiftungsrat gegen das eigene Unternehmen wütet, Untersuchungsausschuss und Volksbegehren in Planung sind. Das Ziel: die Zerstörung des ORF, um selbst das Vakuum zu füllen.
Der ORF bräuchte heute Führungskräfte, die sich nach ihrer Wahl emanzipieren – wie einst Gerd Bacher oder Gerhard Zeiler. Eine Geschäftsführung, die bereit ist, für die Zukunft des ORF auch sich selbst zu riskieren. Der erste Lackmustest werden die Vorschläge für die weiteren Mitglieder der ORF-Geschäftsführung im Sommer sein.
Umso problematischer ist der Eindruck, den die Spitze des Stiftungsrats derzeit hinterlässt. Zahlreiche Recherchen – nicht zuletzt im profil-Frühstücks-Newsletter – legen nahe, dass manche ihre Funktionen nutzen, um Geschäfte in und außerhalb des ORF im Halbdunkel zu verrichten. Transparenz, Compliance und Unvereinbarkeiten wirken dabei wie Begriffe aus einem Fremdwörterbuch, das offenbar ungeöffnet geblieben ist.
Wenn der aktuelle Stiftungsratsvorsitzende Heinz Lederer (SPÖ) ernsthaft das meinungsstarke, aber ahnungsfreie politische Schlammringen in Fellners „oe24“-Kanal als Vorbild für den ORF nennt, bekommt man eine Ahnung davon, was alles möglich ist. Wenn Lederer bei Einsparungen im ORF „keine Tabus“ kennt, „ZIB“-Redakteuren längere Arbeitszeiten und Einschränkungen bei Nebenbeschäftigungen in Aussicht stellt, liegt der Verdacht nahe, dass in dieser Drohgebärde auch beleidigte Rache für die Kritik des Redakteursrats mitschwingt. Struktur und Besetzung des Stiftungsrats sollten nach diesem sonderbaren Schauspiel jedenfalls Teil der angekündigten Medienreform sein. Professionalität, Verantwortung – und etwas Bescheidenheit – täten dringend not.
Dabei wäre das Feld der Kandidatinnen und Kandidaten für die Generaldirektion durchaus kompetenzstark. Die entscheidende Frage ist: Welchen Preis wird der oder die Erwählte zu zahlen bereit sein?
Der ORF bräuchte heute Führungskräfte, die sich nach ihrer Wahl emanzipieren – wie einst Gerd Bacher oder Gerhard Zeiler. Eine Geschäftsführung, die bereit ist, für die Zukunft des ORF auch sich selbst zu riskieren. Der erste Lackmustest werden die Vorschläge für die weiteren Mitglieder der ORF-Geschäftsführung im Sommer sein.
Reformkraft entsteht jedenfalls nicht durch das Verknüpfen von Seilschaften, nicht durch Hinsichtln und Rücksichtln auf politische Wünsche. Die akute Führungsschwäche der Regierungsparteien könnte vielmehr eine Emanzipationschance sein. Vor wem sollte man sich fürchten?
Also nicht: Was kann der ORF für mich tun? Sondern: Was kann ich für den ORF tun?
Der ORF ist keine politische Bedürfnisanstalt. Er ist Fundament unabhängigen Journalismus, pulsierendes Herz des Medienstandorts Österreich – und damit ein unverzichtbarer Teil unserer Demokratie.