Eva Linsinger: Ende der Gemütlichkeit
Von Eva Linsinger
Totgesagte leben länger, zumindest in Österreich. Schon im Staatsvertragsjahr 1955 stand der vernichtende Befund fest: „Nach zehn Jahren Zwangsehe sehnt sich jeder Ehepartner danach, frei zu sein“, titelte die „Wochenpresse“, ÖVP-Kanzler Julius Raab (1953–1961) seufzte, nicht minder frustriert, von „zwei zum Zusammenleben Verdammten“. 1962 waren SPÖ und ÖVP einander derart überdrüssig, dass sie monatelang kein Budget fixieren konnten; dafür legten sie penibel fest, dass der ÖVP-Landwirtschaftsminister beim Export von „Marillen und Erdbeeren“ das Einverständnis des SPÖ-Innenministers benötige. Solche dadaistischen Tauschgeschäfte perfektionierten SPÖ und ÖVP seither ebenso wie das tägliche Schlammcatchen – zum anschwellenden Verdruss des p. t. Publikums: Seit den 1950er-Jahren kam SPÖ und ÖVP folgerichtig die Hälfte ihrer Wähler abhanden.
„Hotel Mama“ sperrt zu
Abgesänge auf die SPÖ/ÖVP-Mésalliance gab es unzählige. Leider führte bisher noch jedes „Es reicht“ nahtlos zum nächsten „Einmal geht’s noch“, jede wegen unüberbrückbarer Differenzen vorzeitig beendete Große Koalition zu einer Neuauflage. Doch auch der schlechteste Täglich-grüßt-das-Murmeltier-Film hat einmal ein Ende. Der scheidende ÖVP-Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner war einer der letzten und unerschütterlichsten Großkoalitionäre und lieferte mit seinem Abgang den endgültigen Beweis dafür, dass SPÖ und ÖVP ihr gemeinsames Regierungskapital aufgebraucht haben. Die Große Koalition, das gemütliche, aber schrecklich altmodische „Hotel Mama“ der Innenpolitik, in dem sich schon lange niemand mehr wohlfühlt, sperrt zu. Allerhöchste Zeit!
Damit ist ein Jahr nach dem ersten Anlauf zur Bundespräsidentenwahl der Wechsel in eine neue Ära vollzogen. Damals erlebte Österreich seinen Macron-Moment; die Bilder vom Wahlabend gruben sich tief ins kollektive Gedächtnis ein: Die Kandidaten der Langzeitregierungsparteien, mit einem deplorablen und gerade noch zweistelligen Ergebnis gedemütigt, mussten neben dem Wurstel Richard Lugner Aufstellung nehmen, die Kameras waren auf andere gerichtet, etwa auf Newcomerin Irmgard Griss, die Galionsfigur der soignierten Politikverdrossenen. Die Präsidentschaftswahl geriet auch zum Gradmesser für das Ausmaß der Erosion der heimischen Altparteiendemokratie.
Sehnsucht nach Anti-Politikern
Die SPÖ zog im Mai 2016 die Konsequenzen aus der grassierenden Endzeitstimmung, die ÖVP nun nach einjähriger Schrecksekunde. Mit Christian Kern und (aller Voraussicht nach) Sebastian Kurz führen zwei Politiker neuen Typs die Traditionsparteien SPÖ und ÖVP: Beide bedienen gezielt Sehnsüchte nach Anti-Politikern, pflegen andere Rhetorik- und Handlungsmuster und wollen unbedingt modern sein – nicht umsonst besuchten beide kürzlich das erfolgreiche Start-up-Unternehmen Runtastic. Im Grunde passen die Start-up-Twins Kern und Kurz besser zueinander als zu ihren jeweiligen Parteien – und sicher auch perfekter in ihre Slim-Fit-Anzüge als Kern zu erdigen Gewerkschaftern und Kurz zu knorrigen Bauernbündlern.
Beide haben die Courage, althergebrachte Naturgesetzen der Innenpolitik ad acta zu legen. Sebastian Kurz scherte sich am Freitag nicht um die vermeintliche Formel „Wer Neuwahlen vom Zaum bricht, verliert sie“ und entschied sich für ungewohnten Klartext: Weiterwursteln sinnlos, Urnengang jetzt. Ein erfrischender Systembruch – und ein Vabanquespiel mit hohem Einsatz. Gewinnt Kurz die Wahl, ist sein momentan virtueller Superheldenstatus gefestigt. Verliert er, muss nach dem Schuldigen nicht lange gesucht werden.
Kern pokert genauso hoch und will eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten im Nationalrat riskieren. Im Worst-Case-Szenario für ihn endet das mit einem peinlichen Bauchfleck, im Worst Case für die Steuerzahler mit Beschlüssen für sündteure Wahlzuckerl, an denen sie mehrere Sparpakete lang kiefeln – im besten Fall aber mit einer längst notwendigen Belebung des Parlamentarismus, der ein beschämend unter- entwickeltes Mauerblümchendasein führt.
Gewinnt Kern, hat er neue Mehrheiten jenseits der Großen Koalition getestet und kann, frei nach Kreisky, mit dem Slogan „Lasst Kern und sein Team arbeiten“ in die Wahl ziehen. Verliert er, findet er sich mit dem unrühmlichen Eintrag des kürzestdienenden Kanzlers aller Zeiten im Geschichtsbuch wieder.
Mit Gewissheit kann man festhalten: Die muffige, aber gemütliche alte Republik ist an ihr Ende gekommen, die Große Koalition auch. Kern und Kurz läuten ein neues Zeitalter ein – an dessen Beginn auch Heinz-Christian Strache stehen kann.