<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Berlin–Paris und retour

<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Berlin–Paris und retour

Über Konvergenzen und den Wiederbeginn einer wunderbaren Freundschaft.

Diplomatische Floskeln konnten nur schwer übertünchen, was nur zu offensichtlich war: ein deutsch-französischer Achsbruch. Als der Sozialist François Hollande vor nunmehr fast zwei Jahren in den Elysée-Palast einzog, prallten jäh zwei konträre politökonomische Konzeptionen aufeinander: Berlin sagte „sparen“, Paris sagte „wachsen“. Hier hieß es: Nur wenn die Wirtschaft sich erholt hat, können die Haushalte saniert werden. Dort predigte man, dass es ohne Austerität nicht aufwärts gehen könne. Und der französische Sozialist schickte sich an, zum Anführer jener notleidenden Südeuropäer zu werden, die sich gegen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und die Diätrezepte ihrer „schwäbischen Hausfrau“ zusammenrotteten.

Die Differenzen zwischen Berlin und Paris konnten größer nicht sein. Bis vor Kurzem. Jetzt allerdings ist plötzlich alles anders. Wir erleben den Wiederbeginn einer wunderbaren Freundschaft.

Unter dem Eindruck, dass seine Politik Frankreich bisher nicht aus der Krise geholt hat, verkündete Hollande Mitte Jänner in einer großen Pressekonferez einen radikalen Kurswechsel (den er selbst euphemistisch als „Beschleunigung und Vertiefung“ seiner bisherigen Politik bezeichnet). Monsieur le Président verspricht, in verstärktem Maße öffentliche Ausgaben zu kürzen und massiv Steuern zu senken. Der Arbeitslosigkeit will er mit Maßnahmen zu Leibe rücken, die an der Seine gemeinhin als neoliberale Gemeinheiten verdammt werden: Unter anderem sollen die Sozialabgaben der Unternehmer drastisch gesenkt werden, damit diese den finanziellen Spielraum für Investitionen bekommen und in Folge Jobs schaffen.

Explizit sprach Hollande von „angebotsorientierter Politik“, was allgemein als Abgehen vom „nachfrageorientierten“ Keynesianismus – der wirtschaftspolitischen Doktrin der Linken – gedeutet wird. Während in Frankreich die Reaktionen, gelinde gesagt, sehr gemischt ausfallen, findet in Deutschland der Applaus für den so „mutigen und vielversprechenden Schwenk“ Hollandes kein Ende.

Wenn es um die Wirtschaft geht, beginnt man in Paris also deutsch zu sprechen. Aber klingt – im Gegenzug – das Regierungsprogramm der neu angelobten schwarz-roten Koalition in Berlin nicht ein wenig französisch?
Merkels Sparpolitik ist jedenfalls auch nicht mehr das, was sie einmal war. Lange hat die Kanzlerin einen gesetzlichen Mindestlohn abgewehrt, jetzt wird er eingeführt. Auch eine Art Hacklerpension bekommen die Deutschen: Hat einer 45 Jahre gearbeitet, darf er bereits mit 63 (statt sonst mit 67) in Rente gehen – ohne Abzüge. Auch für die gealterten Mütter wird ab nun pensionsmäßig gesorgt. ­Reformen, die in den kommenden sechs Jahren 60 Milliarden Euro kosten werden.

Gewiss sind diese weitgehend der SPD, dem neuen Juniorpartner in der nun dritten Merkel-Regierung, geschuldet. Aber auch die Rhetorik der konservativen Kanzlerin selbst tönt heute anders als zuvor. Man könnte fast meinen, eine Sozialdemokratin vor sich zu haben, wenn Frau Merkel versichert, „die Menschlichkeit einer Gesellschaft misst sich an der Art, wie die Schwächsten, Ältesten und Kranken behandelt werden“.

Offenbar hat aber auch die hartnäckig vorgetragene Kritik gewirkt: Fachökonomen, Washington, der Internationale Währungsfonds und nicht zuletzt Paris haben immer wieder darauf gedrängt, dass Deutschland – die größte Ökonomie in der EU – den Konsum der eigenen Bevölkerung stärken möge. Nur so könne Europas Wirtschaft nachhaltig wieder wachsen.

Berlin und Paris bewegen sich aufeinander zu. Und nicht nur wirtschaftspolitisch. Vielleicht noch spektakulärer erscheint die neue deutsch-französische Konvergenz in der Sicherheits- und Außenpolitik. „Europa darf Frankreich in Zentralafrika nicht allein lassen“, versichert Außenminister Frank-Walter Steinmeier erst wieder vergangene Woche in einem Interview in der „Süddeutschen Zeitung“. Deutschland könne nicht abseits stehen. Wie überhaupt in der Beziehung seines Landes zur Welt ein neues Kapitel aufgeschlagen werden müsse: „Deutschland ist zu groß, um die Weltpolitik nur zu kommentieren.“ Eine „tätige Außenpolitik“ sei angesagt.

Der Sozialdemokrat Steinmeier vollzieht da offenbar einen ganz bewussten Bruch mit jener außenpolitischen „Kultur der Zurückhaltung“, für die nicht zuletzt sein Vorgänger, der liberale Guido Westerwelle stand. Paris, das seit Langem die Rolle Europas als Global Player gestärkt sehen will, freut sich.
Mit seiner Idee von Grandeur und dem Anspruch einer universellen Mission stand Frankreich lange Zeit einem Deutschland gegenüber, das sich – traumatisiert durch seine Vergangenheit – als ökonomischer Riese und außen­politischer Zwerg wohlfühlte. Das ändert sich nun.

Und damit eine gemeinsame Außenpolitik der beiden Länder nicht bloß Sonntagsrede bleibt, haben Paris und Berlin vereinbart, sich am Vorabend jedes EU-Außen­minister-Treffens abzusprechen.

Wie immer man über die konkreten Schritte der so überraschenden deutsch-französischen Annäherung im Einzelnen denken mag – die wieder erblühte Freundschaft zwischen den so unterschiedlichen Nationen kann nur begrüßt werden. Wenn die zwei Führungsmächte der EU fürderhin an einem Strang ziehen, erhöht das die Handlungsfähigkeit Europas. Und die ist heute notwendiger denn je.

georg.ostenhof@profil.at