<i><small>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Bibis Fehlkalkulation

Wie Barack Obamas Sieg im Kampf um die Gesundheitsreform die amerikanische Außenpolitik verändern wird.

Barack Obama empfing Dienstag vergangener Woche den israelischen Premier Benjamin „Bibi“ Netanjahu im Weißen Haus. Fotografen waren zum Treffen nicht zugelassen, keine gemeinsame Erklärung wurde abgegeben. Zwar betont man in Washington immer wieder die unverbrüchliche US-israelische Freundschaft, aber Bibi wurde wie ein Dritte-Welt-Diktator behandelt, den man aus strategischen Gründen braucht, aber demonstrativ auf Distanz hält, nicht wie der Regierungschef eines wichtigen Bündnispartners. Washington signalisiert damit: In den Beziehungen zu Jerusalem ist ein neues Kapitel aufgeschlagen; ab jetzt wird Klartext geredet. Was aber führte zu diesem Schwenk der US-Regierung in der Nahostpolitik?

Es dürfte kein Zufall sein, dass Netanjahus Besuch just zwei Tage nach Obamas Sieg im Kampf um die Gesundheitsreform so unfreundlich vonstattenging. Dass die erfolgreiche Durchsetzung von „Obamacare“ in der amerikanischen Innenpolitik vieles ändert, ist evident. Es sieht aber ganz so aus, als ob nun auch in der globalen Politik ein anderer Wind aus Washington wehen wird.

Zunächst dürfte sich das Bild, das man sich allerorten von Obama macht, grundlegend wandeln. Zwar strömte ihm zu Beginn seiner Amtszeit die Sympathie der ganzen Welt zu. Aber er schien im ersten Jahr in den Augen vieler das zu bestätigen, was seine Kritiker von Anfang an an ihm monierten: Er mag ein Mann mit großen Zielen sein, ein Idealist, der schöne und ergreifende Reden hält; wenn es aber um konkrete Politik geht, dann entpuppt er sich als „whimp“, als Weichei.

Dieses Image ist er nun los. Die Hartnäckigkeit, mit der er gegen alle Widerstände an der großen Gesundheitsreform festhielt, obwohl viele seiner Ratgeber längst meinten, die Sache sei hoffnungslos, überraschte. Es war faszinierend zu sehen, wie Obama aus dem Reich der hehren Ideen in die Niederungen der Hinterzimmer-Politik herabstieg und sich auch nicht scheute, sich die Hände im kleinen Polit-Hickhack schmutzig zu machen. Er erwies sich trotz seiner Konsens­sucherei als kraftvoller und durchsetzungsfähiger Kämpfer, als starke Führungsfigur.

Auf seine vermeintliche Schwäche baute aber die Politik der Regierung Netanjahu. Die Realität schien Bibi zunächst Recht zu geben. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit verlangte Obama von Jerusalem dezidiert und öffentlichkeitswirksam einen vollständigen Siedlungsstopp. Die israelische Rechtsregierung reagierte grob und sagte schlicht: Nein! Washington erwiderte darauf mit einem windelweichen „Dann eben nicht“ – und gab sich mit vagen Zusicherungen eines Moratoriums für den Siedlungsbau im Westjordanland zufrieden. Da erschien Obama tatsächlich wie ein Schwächling, dem man ungestraft auf der Nase herumtanzen kann.
Obama einfach aussitzen: Das war die Strategie Netanjahus, berichten Insider. Sie basierte, wie man nun sieht, auf einer klaren Fehlkalkulation. Als am Tag des Israel-Besuchs von Obamas Vize Joe Biden Anfang März die Planung einer ­großen Siedlung im arabischen Teil von Jerusalem bekannt gegeben wurde, war das Maß voll. Washington wollte sich nicht mehr von Jerusalem provozieren lassen. Dass es diesmal nicht bei einer vorübergehenden US-israelischen Verstimmung bleibt, sondern sich eine neue US-Politik gegenüber dem Judenstaat abzeichnet, liegt auch daran, dass sich Obama mit der Durchsetzung seiner Health-Care-Reform für eine aktivere und konfrontativere Politik gegenüber Is­rael freigespielt hat.
Die Umorientierung der Nahostpolitik konnte man schon erahnen, als General David Petraeus, der viel gerühmte Chef des Zentralkommandos der US-Armee, vorvergangene Woche klarstellte: Der anhaltende Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern laufe den US-Interessen zuwider. Die einseitige Parteinahme der USA für Israel stärke die Feinde der Amerikaner in der Region und schwäche die moderaten US-freundlichen arabischen Regime. Diese Analyse wurde flugs auch von Außenministerin Hillary Clinton und von Obama selbst übernommen.

Danach stehen die nationalen Interessen Amerikas und die Politik der israelischen Regierung in offenem Widerspruch. Und das ist ein Dilemma für die Aipac, die in der politischen Klasse so einflussreiche Israel-Lobby in den USA: Wenn die amerikanischen Interessen und die israelische Politik nicht mehr, wie bisher immer behauptet, kongruent sind, dann stellt sich die Frage: Wem gegenüber ist man dann lo­yal, Washington oder Jerusalem? Da mögen die amerikanischen Juden noch so sehr an Israel hängen, im Konfliktfall vor die Wahl gestellt, erweisen sie sich als amerikanische Patrioten. Dazu kommt, dass die überwältigende Mehrheit der jüdischen Amerikaner Demokraten sind und Obama gewählt haben, ­Aipac aber weitgehend republikanisch ausgerichtet ist.

Der Clash zwischen dem mit Obama nach links gerückten Amerika und der weit nach rechts gerutschten israelischen Politik war unvermeidlich. Jetzt ist er da. Wie heftig die Konfrontation wird und wie sehr eine engagiertere und robustere Nahostpolitik der USA in der Lage ist, die Israelis zur Räson zu bringen, ist ungewiss. Chancen eröffnet dieser Kurswechsel der amerikanischen Außenpolitik noch allemal.

Und noch eines scheint sicher zu sein: Die Akteure auf der weltpolitischen Bühne müssen sich auf einen amerikanischen Präsidenten einstellen, der mitnichten der harmoniesüchtige Schwächling und idealistische Schwadroneur ist, als den man ihn sich herbeifantasiert hat. Wenn Barack Obama in der Außenpolitik nur halb so viel Durchsetzungsvermögen und Kampfgeist zeigt wie bei der Gesundheitsreform, dann kann man mit einiger Zuversicht in die Zukunft blicken.

georg.ostenhof@profil.at