<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Das dritte Jahr

<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Das dritte Jahr

Warum es verfehlt ist, von einem arabischen Winter zu sprechen.

Am Dienstag, den 17. Dezember 2010 zündet sich in der tunesischen Stadt Sidi Bouzid der junge Straßenhändler Mohammed Bouazizi an. Wenige Wochen später stirbt er. Das war die Geburtsstunde dessen, was allgemein als arabischer Frühling bezeichnet wird – doch der soll vorbei sein. Ein arabischer Winter – so dichten die Medienleute – herrsche nun in Nordafrika.

Wahrscheinlich war von Anfang an die jahreszeitliche Metapher falsch. Das Bild vom Winter, einer Zeit, mit der man Kälte und Erstarrung assoziiert, ist auf jeden Fall schief: In der Region ist alles in Bewegung, hitziger denn je wird heute um die politische Zukunft gerungen.
Es stimmt schon, der Zauber, der bekanntlich allem Anfang innewohnt, ist verflogen. Wenig von der Begeisterung und der Unschuld jener Protestbewegung, die damals, zu Beginn des Jahres 2011, in nur wenigen Wochen die Diktatoren Hosni Mubarak und Zine Ben Ali stürzte, hat überlebt. Die enthusiastischen jungen Internetler von Tunis und Kairo haben ihren Platz auf der politischen Bühne anderen Kräften überlassen müssen.

Allen voran den Islamisten. Sowohl in Ägypten als auch in Tunesien waren sie erst verspätet auf die revolutionäre Bewegung, in der Allah zunächst keine Rolle gespielt hatte, aufgesprungen. Zum allgemeinen Erstaunen haben sie sich als die großen Wahlsieger erwiesen. Die gemäßigten Islamisten – die Muslimbrüder in Kairo und die Ennahda-Partei in Tunis – sind zweifellos stark. Aber können sie auch ihre islamische Agenda ernsthaft durchsetzen?

Gerade die jüngsten Auseinandersetzungen in diesen beiden Ländern scheinen zu bestätigen, was Robert Malley, der Nahost-Experte der International Crisis Group, jüngst in Wien sagte: „Der politische Islam bezieht seine Macht aus der Nichtausübung dieser. Seine jüngsten Er­folge könnten bereits der Beginn seines Niedergangs sein.“ Offenbar haben es Präsident Mohammed Mursi und seine Muslimbrüder mit der Abstimmung über den von ihren Leuten ausgearbeiteten Verfassungstext so eilig, weil sie sehen, dass sie an Schwung verlieren. Es hat sich ja bereits gezeigt: Bei den Parlamentswahlen konnten alle Islamisten – die gemäßigten und die radikalen – gemeinsam zwei Drittel der Wähler hinter sich vereinigen. Der muslimische Kandidat Mursi gewann aber die Präsidentenwahlen nur knapp.

Zwar wird aller Wahrscheinlichkeit nach beim Referendum (das bei Redaktionsschluss noch nicht begonnen hat) das „Ja“ die Mehrheit bekommen – die Muslimbrüder sind um vieles besser organisiert als ihre säkularen Gegner. Diese haben aber in den vergangenen Wochen bewiesen, dass sie trotz ihrer Zersplitterung Millionen gegen die fortschreitende Islamisierung der ägyptischen Politik auf die Straße bringen können. Bei den für den Sommer geplanten Parlamentswahlen könnte – so sie wirklich stattfinden – das nichtreligiöse politische Lager zulegen.
Ähnlich in Tunesien: Die Islamisten der Ennahda-Partei sind an der Macht. Ihre nichtmuslimischen Gegner, die sich vor allem in der traditionsreichen Gewerkschaft UGTT ­zusammenfinden, bilden ein mächtiges Gegengewicht: Der ursprünglich für Mittwoch vergangener Woche geplante Generalstreik gegen die nicht mehr allzu populäre Regierung ist nach Verhandlungen erst in letzter Minute abgeblasen worden.

Von einem islamistischen Durchmarsch kann also weder in Ägypten noch in Tunesien die Rede sein. Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen, ob die Polarisierung zu weiterer Destabilisierung führt oder sich eine Balance der gegnerischen Kräfte finden lässt.

Völlig ungewiss ist die Zukunft des dritten arabischen Lands, das dieser Tage im Brennpunkt der internationalen ­Aufmerksamkeit steht: Syrien. Vieles deutet darauf hin, dass der Sturz des Assad-Re­gimes diesmal wirklich unmittelbar bevorsteht.
Auch dort hat es in der ersten Hälfte des Jahres 2011 freundlich-frühlingshaft begonnen. Friedliche Demonstrationen haben die Herrschaft von Bashar al-Assad herausgefordert.
Der Kampf gegen die Diktatur ist aber bald zu einem erbitterten und brutalen Bürgerkrieg mutiert, in dem sich die äußerst heterogene Opposition radikalisiert und militarisiert hat. Sowohl die Machthaber in Damaskus als auch die anderen Kräfte der Region, die im syrischen Konflikt ihr Süppchen kochen, haben alles getan, religiöse und ethnische Gegensätze im Land zu vertiefen.
Und da gibt es viele: Das Land ist ein völkisch-religiöses Mosaik von Sunniten, Aleviten, Schiiten, Kurden, Christen, Drusen. Es droht in der Nach-Assad-Ära in Chaos zu versinken. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Syrien als Staat zerfällt und neue Grenzlinien entlang ethnischer oder religiöser Kriterien gezogen werden. Damit würden aber auch die Grenzen der Nachbarländer Libanon, Jordanien und Irak, ja auch jene der Golfmonarchien und der Türkei infrage gestellt. Die Folgen für die gesamte Region wären unabsehbar.

Die arabische Revolution ist nicht zu Ende. Turbulent geht sie diesen Dienstag in ihr drittes Jahr.

georg.ostenhof@profil.at