<i><small>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Das Pariser Komplott

Sarkozy triumphiert: Europa ist seit vergangener Woche um ein ganzes Stück französischer geworden.

Auch bei uns im profil wurde damals vor zehn Jahren heftig über den Euro diskutiert. Wird er eine starke oder eine schwache Währung? Wird er überhaupt funktionieren? Nein, meinte damals die Kollegin Liselotte Palme. Eine gemeinsame Währung ohne gemeinsame Wirtschaftspolitik sei von vornherein eine Fehlgeburt. Auch bis dahin waren alle Versuche verschiedener Länder, sich monetär zusammenzuschließen, immer wieder gescheitert. Vor allem aber wies sie darauf hin, dass bei ungleichen ökonomischen Entwicklungen vor allem den schwächeren Mitgliedsstaaten der Währungsunion ein wesentliches wirtschaftspolitisches Ins­trument, die Abwertung, aus der Hand genommen würde. In finanziellen Krisensituationen bliebe dann nur übrig, das Lohn- und Gehaltsniveau zu senken, argumentierte Palme. Und das sei weder wünschenswert noch politisch ohne gröbere Verwerfungen durchzusetzen.

Die damals mehrheitlichen Euro-Freunde in der Redaktion müssen Frau Palme Abbitte leisten. Zehn Jahre schien die Wirklichkeit Palmes Einschätzung eklatant zu ­widersprechen: Die gemeinsame Währung entwickelte sich prächtig, wurde von Jahr zu Jahr stärker. Und noch 2009 konnte man den Euro mit Fug und Recht als festen Anker Europas im Sturm der Weltwirtschaftskrise preisen. Jetzt freilich spielt sich genau das ab, was Palme vorausgesagt hat.

Paradoxerweise bekommen aber auch die Euro-Freunde von damals Recht. Den Argumenten der Skeptiker wollte man sich nicht verschließen. Es stimme ja, dass die monetäre Vereinigung ohne koordinierte Wirtschaftspolitik nicht denkbar sei. Aber früher oder später – so wurde analysiert – werde dem wirtschaftlichen Integrationsschritt notwendigerweise ein politischer folgen. Das war immer so in der EU, wo in fast marxistischer Manier die Entwicklung in der Wirtschaft – der ökonomischen Basis also – Veränderung im politischen Überbau quasi zwangsläufig nach sich zog: Die EWG wurde zur EG, und der Binnenmarkt machte letztlich die Verträge von Maastricht, Nizza und kürzlich Lissabon notwendig.

Vorvergangenen Samstag nun, als die Finanzminister der EU in letzter Minute sich anschickten, den Euro zu retten, war klar, dass die Krise des Euro den Einstieg in eine gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik erzwungen hat: Die Europäische Zentralbank machte einen Schwenk um 180 Grad. Die Banker in Frankfurt, die bis dato nur auf Geldwertstabilität sahen, sich sonst aber tugendhaft enthaltsam zeigten, eilen nun mit billigen Krediten den notleidenden Volkswirtschaften zu Hilfe – sprich: Sie drucken Geld. Die Eurostaaten poolen Finanzen in einer eigenen Institution, die Geld im Krisenfall transferiert – die EU wird also tatsächlich eine Transferunion. Die Budgetplanungen der einzelnen Länder sollen von vornherein von Brüssel kontrolliert werden. Und alles spricht von einer „europäischen Wirtschaftsregierung“.

Auf eine derartige Entwicklung haben die Euro-Freunde von vor zehn Jahren gesetzt. Dass das in so dramatischer Weise vor sich gehen würde, war freilich nicht abzusehen.

Die Architekten dieses fundamentalen Kurswechsels der EU sind zweifellos die Franzosen. „Frankreich hat gewonnen“, zitierte das britische Blatt „Financial Times“ ­einen deutschen Diplomaten. „Das ist das, was sie immer wollten“, sagte er am Abend der Entscheidung. Tatsächlich sollte die Währungsunion nach den Vorstellungen von Paris immer schon politischer sein. Zehn Jahre dominierten aber die Deutschen, die den Euro als Fortsetzung der D-Mark mit anderen Mitteln sahen und die ökonomischen Entscheidungen strikt den Nationalstaaten anheimstellen wollen.

Zwar tun Angela Merkel und Nicolas Sarkozy in der Öffentlichkeit so, als ob die Rettungsaktion gemeinsam auf den Weg gebracht worden wäre. Tatsächlich aber wurde sie gegen den hartnäckigen Widerstand Berlins durchgesetzt. Wer sich Fotos des Paares Sarkozy/Merkel dieser Tage ansieht, der erkennt leicht, wer Sieger und wer Verlierer ist: Die Mundwinkel der deutschen Kanzlerin hängen tiefer als je zuvor, der französische Präsident aber strahlt über das ­ganze Gesicht. „Wir haben beschlossen, der Eurozone eine echte Wirtschaftsregierung zu geben“, triumphiert Sarkozy.

Für Verschwörungstheoretiker könnte es fast wie ein französisches Komplott aussehen. Vier Franzosen waren maßgeblich am Rettungspaket beteiligt: Den französischen Sozialisten Dominique Strauss-Kahn, Chef des Internationalen Währungsfonds, hatte Sarkozy früh auf seine Seite gebracht. Auch Jean-Claude Trichet, der Chef der Europäischen Zentralbank – ebenfalls Franzose –, war bald gewonnen. Und der Plan der Schaffung des europäischen Interventionsfonds wurde von Sarkozys Wirtschaftsberater Xavier Musca ausgearbeitet. Dieser Phalanx konnte Frau Merkel nicht standhalten.

Der deutsch-französische Konflikt hat aber tiefe Wurzeln. Die Franzosen sind eine politische Nation. Zum Staat haben die Nachkommen der Jakobiner eine prinzipiell positive Haltung. Und ihr Nationalismus ist ein universeller, lässt sich also durchaus auf Europa übertragen. Die Deutschen hingegen haben zu Politik, Staat und Nation eine höchst ambivalente Beziehung. Die Geschichte lehrte sie: Wenn ihr Staat stark wurde, führte das in die Katastrophe – siehe den preußischen Militarismus und das Dritte Reich –, mit der Konsequenz, dass sich deutscher Nationalstolz nach 1945 nur auf ihre Wirtschaft richtete. All diese historischen Erfah­rungen prägen die verschiedenen Vorstellungen davon, was ­Europa sein soll.

Europa ist in diesen Tagen jedenfalls um ein ganzes Stück französischer geworden. Das dürfte gut für den Euro sein. Und gut für die europäische Integration.

georg.ostenhof@profil.at