<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Fekter und ihre Feinde

Wie eine Oberösterreicherin ganz Europa gegen sich aufbringt.

Um es gleich vorwegzunehmen: Maria Fekter ist eine schwere Belastung für Österreich geworden. Wieder einmal ist die österreichische Finanzministerin falsch verstanden worden. Angela Merkel ließ vergangene Woche bei Werner Faymann anrufen, um sich über die „Drohungen“ zu beschweren, die Fekter gegenüber Griechenland ausgestoßen habe. „Missverständnis, Missverständnis“, tönt es aus Fekters Kabinett. Das Bundeskanzleramt in Berlin hätte sich durch einen zugespitzten Titel des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ in die Irre führen lassen, der da lautete: „Österreich droht Griechenland mit EU-Rauswurf“. So hätte sie es nie und nimmer gesagt.

Und Fekter hat ja Recht. Von Rauswurf hat sie nicht gesprochen. Sie betont auch, dass sie gegen einen Austritt Griechenlands sei. Aber als erstes Regierungsmitglied eines EU-Staats dachte sie laut über dieses Szenario nach. Austreten aus der Eurozone könne Athen gar nicht, sagte Fekter: „Aber man kann aus der EU austreten.“ Und dann müsste sich Griechenland wieder um den Beitritt bemühen. Fekter fügte forsch hinzu: „Und dann würden wir aber genauer hinschauen, ob das Land überhaupt beitrittsfähig ist.“ Der Satz erregte Unmut.

Was die einstige Gemeinderätin von Attnang-Puchheim mit ihren Griechenland-Sagern ausdrücken wollte, war nicht nur dem „Spiegel“ und anderen Medien klar: Auch der Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker hat es offenbar verstanden. Er meinte zweifellos Maria Fekter, als er sich Anfang vergangener Woche über die „Drohungen und Belehrungen an die Adresse des griechischen Volks“ ärgerte: „Das ist Unsinn, das ist Propaganda, und wir müssen die griechische Demokratie respektieren.“

Es ist bekanntlich nicht das erste Mal, dass die Österreicherin Juncker, dem Grand Old Man der EU-Politik, gründlich auf die Nerven geht. Vergangenen März wollten die europäischen Finanzminister nach langen Verhandlungen die Höhe der finanziellen Feuermauer für die Euro­zone beschließen. Fekter ging noch vor der endgültigen Entscheidung aus dem Saal und gab das Ergebnis den internationalen Medien bekannt.

Als Juncker dann die Österreicherin rügte – „es hat gereicht“ –, entschuldigte sie sich zunächst, um im selben Atemzug seine Reaktion auf ihr Fehlverhalten gegenüber Journalisten zu interpretieren: Er wäre bloß so „sauer“ gewesen, weil er Schmerzen leide, er habe ihr von seinen Nierensteinen erzählt.

Was im Privaten einfach schlechte Manieren genannt wird, gilt im Rahmen des Euro-Klubs als politisch gemeingefährlich. „Hexe aus dem Süden“ werde Fekter inzwischen von einigen Kollegen aus Staaten genannt, „die nördlich der Alpen liegen“, weiß die „Süddeutsche Zeitung“: „Frau Fekter sorgt im Euro-Klub immer mehr für Kopfschütteln“, wenn sie sich um die da herrschenden „einfachsten Regeln nicht schert und ständig ausplaudert, was eigentlich vertraulich ist“.

Maria Fekter ist gründlich. In nur wenigen Tagen ist es ihr gelungen, nicht nur Merkel, Juncker und ihre Ministerkollegen, sondern auch die EU-Kommission und das Europäische Parlament gegen sich aufzubringen:
Fekter blockiert wieder einen Vorstoß zur verstärkten EU-Zusammenarbeit in Steuerfragen. Vergangene Woche ersuchten die Finanzminister um die Erteilung eines Verhandlungsmandats mit der Schweiz, Monaco und anderen Steueroasen. Die Österreicherin legte – gemeinsam mit Luxemburg – ein Veto ein. Nein, da wolle man in Brüssel bloß „unser Bankgeheimnis aushebeln“, verdächtigt Fekter die Kommission. Sie werde nun „von allen Seiten belagert. Ich werde aber standhalten.“ Kommissionspräsident José Manuel Barroso schäumt.

Ihr Herz schlägt offenbar für die ausländischen Steuerhinterzieher, die ihr Geld bei unseren Finanzinstituten anlegen wollen. Und auch die Bankmanager sollen, wenn es nach ihr geht, nicht zu sehr leiden müssen: Die überwältigende Mehrheit des EU-Parlaments hat beschlossen, deren Boni gesetzlich zu beschränken, Maria Fekter winkt jedoch ab: „Das ist nicht notwendig.“ Und plötzlich erinnert man sich wieder: Hat sie nicht vergangenes Jahr die aktuelle Kritik an den Reichen und den Banken mit der Judenverfolgung der Zwischenkriegszeit verglichen?

Die Analyse der „Süddeutschen Zeitung“ kann zutreffender nicht sein: Fekter brauche immer einen Feind, „auf den sie dann einschlagen kann“.

Als Law-and-Order-Innenministerin wären das die Migranten und Asylwerber gewesen, gegen die (auch wenn „uns Rehlein-Augen anblicken“) mit der „Härte des Gesetzes“ vorgegangen werden müsse. Nun seien es die faulen Griechen, die gefälligst sparen sollen, sonst …, und die EU-Kommission, die uns nur Böses will.

Hätten wir eine funktionierende Außenpolitik – eine Finanzministerin, die sich an die EU-Spielregeln nicht hält und darauf offensichtlich auch noch stolz ist, wäre verkraftbar. In Zeiten wie diesen allerdings, in denen wir faktisch einer eigenständigen Außen- und Europapolitik ade gesagt haben und die Finanzpolitik in der EU so zentral geworden ist, kann sich Österreich eine Frau Fekter auf diesem exponierten Posten einfach nicht leisten.

Verwenden wir ihre legendären Formulierungen: Sie sollte „shortly, without von delay“ einen Abgang machen.

georg.ostenhof@profil.at