Georg Hoffmann-Ostenhof: Glaubenskriege

Georg Hoffmann-Ostenhof: Glaubenskriege

Griechenland, Ukraine, TTIP: Selten noch wurden europäische Themen derart leidenschaftlich und breit diskutiert – und das quer durch die üblichen Frontverläufe.

Die Schlacht um Hellas ist vorerst vorbei. Keiner hat wirklich kapituliert. Wolfgang Schäuble, der Griechenland aus der Eurozone drängen wollte, ist trotz Ausbleibens des Grexit weiter deutscher Finanzminister mit traumhaften Beliebtheitswerten zu Hause. Alexis Tsipras, der griechische Premier, setzt gerade einen großen Teil jener Austeritätspolitik um, die zu beenden er gewählt wurde. Und er ist in seinem Land populärer denn je. Ist dies einem politischen Wunder geschuldet? Oder aber dem politischen Genie des griechischen Politikers? Wir wissen es nicht. Aufatmen können wir aber. Denn die Griechenland-Krise hat ja nicht nur das darbende griechische Volk ermattet, nicht nur den Verhandlern in Brüssel gewaltige Anstrengungen abverlangt. Auch uns einfache Beobachter ließ die hellenische Tragödie erschöpft zurück.

Denn die griechische Frage echauffierte nicht nur Politiker und Journalisten, die professionell mit dieser befasst sind. Sie hat sich geradezu zu einem Glaubenskrieg ausgewachsen, der bis in die Familien und Freundeskreise, die Stammtische und sozialen Netze reichte. Tsipras oder Schäuble, Berlin oder Athen, Sparen oder Wachsen – zunehmend spitzte sich alles auf die duale Logik des Entweder-Oder zu. Was für die einen verantwortungsvolles und seriöses Pochen auf Regeln war, erschien den anderen als sozialsadistische Anmaßung. Und die Griechen waren entweder unfähig, faul und unverlässlich oder aber Helden, die gegen den neoliberalen Wahn kämpfen. Im Konflikt zwischen der Syriza-Regierung auf der einen und den EU-Granden und den Gläubigern auf der anderen Seite verschwinden die Grautöne. Alles erscheint im grellen Schwarz-Weiß.


Außenpolitik, vor allem aber auch Europapolitik, interessiert die Massen nicht

Man brauchte viel Kraft, wollte man in dieser Schlacht, die von allen Seiten zunehmend als eine zwischen Gut und Böse empfunden wurde, weiter nuancieren und relativieren. Nicht minder anstrengend war es, wenn einer umgekehrt, trotz einer differenzierten Sicht, versuchte, sich mental in eine der Fronten einzureihen.

Außenpolitik, vor allem aber auch Europapolitik, interessiert die Massen nicht. Die Leute lässt kalt, was nicht ihre unmittelbaren Interessen betrifft. Das ist seit Langem die allgemeine Ansicht. Dass dies ein Mythos ist, hat aber nicht nur der jüngste große Streit um Griechenland gezeigt. Ähnliche Glaubenskriege sind anlässlich der Ukraine-Krise, aber auch rund um TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, mit allen dazugehörenden Leidenschaften ausgebrochen.
Gewiss: Die Auseinandersetzung über die Haltung, die Europa gegenüber Putin einnehmen soll, ist nicht mehr so heiß wie noch vor ein paar Monaten. Aber noch immer stehen sich die Fronten unversöhnlich gegenüber. Kein Wunder, dass Wladimir Putin die Krim besetzte und seine Soldateska in die Ostukraine schickte, sagen die einen: Der Westen habe mit seiner Nato-Politik die Sicherheit Russlands bedroht.


Das Interessante an diesen Glaubenskriegen ist aber, dass sich die Fronten nicht wie gewohnt nach den hergebrachten Links-Rechts-Kategorien richten

Als „Putin-Versteher“ werden diese von jenen beschimpft, die das immer autoritärer werdende und nach außen aggressiv-antiwestliche Putin-Regime geißeln und für scharfe Sanktionen gegen Moskau eintreten – was von ihren Gegnern wiederum als unverantwortliche Scharfmacherei denunziert wird.
Auch bei TTIP scheiden sich in aller Schärfe die Geister. Für die Gegner ist dieses Abkommen von vornherein ein Ausbund des Neoliberalismus, ein Projekt der (vor allem US-amerikanischen) Großkonzerne, das ökologische, soziale und demokratische Standards aushebeln soll. Die Befürworter halten Freihandel im Prinzip für etwas Gutes, beschuldigen ihre Kontrahenten der mangelnden Weltoffenheit und mutmaßen, dass sich hinter deren Kritik letztlich der Geist des Protektionismus und eines dumpfen Antiamerikanismus verbirgt.

Das Interessante an diesen Glaubenskriegen ist aber, dass sich die Fronten nicht wie gewohnt nach den hergebrachten Links-Rechts-Kategorien richten. Putin-Versteher sind ganz rechts und ganz links zu finden. In der Mitte hegt ein nicht geringer Teil der europäischen Unternehmerschaft Sympathien für Zar Wladimir. TTIP wiederum wird ja nicht nur von Gewerkschaften und progressiven Netzwerken verabscheut. Auch so manch Rechter sieht im Abkommen ein Komplott der Amerikaner gegen Europa.


Dass jetzt breit und passioniert über Welt- und Europa-Politik debattiert wird, hat auch sein Gutes

Die griechische Verhandlungsführung mag von fast allen als unmöglich empfunden worden sein. Aber die Kritik der griechischen Linksradikalen an der europäischen Wirtschaftspolitik wird letztlich nicht nur von der europäischen Linken, sondern auch von vielen durchaus marktwirtschaftlich orientierten Ökonomen, von Institutionen wie dem IWF, von Washington und von US-Börsianern geteilt.

Um die seltsamen Frontverläufe zu illustrieren, möchte ich mich selbst hier ein wenig outen. Bei allem Bemühen, abzuwägen, das dem Journalisten obliegt, habe ich in meinen Kommentaren bisher immer doch Partei ergriffen: Ich bin in der Ukraine-Krise anti-putinistischer Hardliner, im Griechenland-Konflikt eher an Tsipras’ Seite, und was TTIP betrifft, ein vehementer Verteidiger des Freihandels.

Die Fronten in den Glaubenskriegen dieser Tage changieren permanent. Das mag verwirrend sein. Anregend und aufregend ist diese ganz neue Unübersichtlichkeit allemal. Denkfaule fliegen jedenfalls aus der Kurve. Und dass jetzt breit und passioniert über Welt- und Europa-Politik debattiert wird, hat auch sein Gutes.

georg.ostenhof@profil.at