Georg Hoffmann-Ostenhof: Die linke Hillary

Georg Hoffmann-Ostenhof: Die linke Hillary

Warum der Kampf gegen die Ungleichheit die einstige First Lady wieder ins Weiße Haus führen könnte.

Als belanglos und fad fanden viele das auf Twitter gestellte Video, mit dem Hillary Rodham Clinton am Sonntag vergangener Woche ihre Kandidatur für die US-Präsidentschaft ankündigte. Bei näherer Betrachtung wird aber klar: Aussagekräftiger kann der kurze erste Wahlkampf-Spot Hillarys nicht sein. In diesen zwei Minuten legt die einstige First Lady, die ehemalige Senatorin und Ex-Außenministerin, in verdichteter Form fest, worüber Amerika in den kommenden Monaten bis zur Wahl im November 2016 vor allem streiten wird: über allgemeine Ungleichheit, explodierende Einkommen der Reichen und stagnierende Löhne der „everyday Americans“.

Diese seien konfrontiert mit einem „deck still stacked in favor of those at the top“, sagt Hillary. Frei übersetzt: Die Superreichen haben unfairerweise das bessere Blatt als der Durchschnittsamerikaner. Und bei ihren ersten Auftritten stößt sie nach: Es gehe doch nicht an, dass ein Hedgefonds-Manager weniger Steuern zahlt als eine Krankenschwester oder ein Lastwagenfahrer.

Das klingt einigermaßen klassenkämpferisch. Schon überraschend: Gilt doch die Ehefrau Bill Clintons als
Repräsentantin des rechten Flügels der Demokraten, eine Politikerin, die ihre Wahlkampfgelder vornehmlich an der Wall Street einsammelt. Und jetzt will sie einen dezidiert linken Wahlkampf führen?

Nicht nur in ökonomischen Fragen scheint sich Hillary neu zu erfinden. Gesellschaftspolitisch war sie bisher, trotz hartnäckigen Eintretens für die Gleichberechtigung der Frauen, ebenfalls eher am konservativen Flügel der Demokratischen Partei, der amerikanische und christliche Werte hochhält und Vaterland und traditionelle Familie verteidigt, zu Hause. Und dann sind die in ihrem Video auftretenden typischen Amerikaner unter anderem: ein händchenhaltendes schwules Paar vor seiner Hochzeit, „gemischtrassige“ schwarz-weiße Eheleute, eine alleinerziehende Mutter, die wieder arbeiten will, und spanisch sprechende Brüder, die gerade dabei sind, ein Geschäft zu eröffnen. Jegliche kulturell-konservative Bildsprache fehlt. Nirgendwo taucht ein Priester auf, nirgendwo ein Polizist oder Soldat. Und die Kamera fängt auch keine Kirche ein.


US-Wirtschaft: Alle Indikatoren zeigen nach oben. Nur die Löhne bleiben unten

Was ist da passiert? Offenbar haben ihre Spin-Doktoren erkannt: Im Amerika von heute kann man nur links gewinnen.
Die bekannten Fakten: Seit 1979 stiegen die Einkommen der 1 Prozent Top-Verdiener um 138 Prozent, der Durchschnitt (Median) der Löhne wuchs um 6,1 Prozent. In diesem Zeitraum ist die Arbeitsproduktivität um 63 Prozent gewachsen. Und hätten die Löhne mit der Produktivität Schritt gehalten, der mediane Jahresgehalt in den USA betrüge heute nicht 35.300 Dollar, sondern 54.000 Dollar.

Das alles weiß man. Es ist längst nicht mehr bloß das Narrativ von linken Marginalgruppen wie Occupy Wall Street. Unzählige Studien wurden dazu gemacht, die Medien berichten darüber. Auch Präsident Barack Obama hat die Ungleichheit regelmäßig angesprochen und angeprangert. Zum Zentralthema der amerikanischen Politik ist diese aber erst vor Kurzem geworden. Und das hängt wohl vor allem mit der rezenten ökonomischen Entwicklung im Land zusammen.

Zur Jahreswende hat man sich in Washington darauf geeinigt, dass sich die US-Wirtschaft endlich in der Phase ihrer Erholung befindet. Es stimmt: Alle Indikatoren weisen in die positive Richtung – nach oben. Nur die Löhne wollen nicht und nicht steigen. Das enttäuscht nicht nur die Arbeitnehmer, die nichts vom Aufschwung spüren, auch den politischen Eliten bereitet diese Entwicklung Sorgen.

In einem großangelegten Report schlug bereits Anfang des Jahres das Center for American Progress, ein einflussreicher Thinktank, Alarm. Ohne die Fähigkeit, den wachsenden Reichtum breit zu verteilen, könnten letztlich Freie-Markt-Demokratien nicht funktionieren, der soziale Zusammenhalt würde zerbrechen, wird gewarnt. Vorgeschlagen wird: Förderung der Gewerkschaften und ihrer „bargaining power“, massive Erhöhung der Löhne, Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, ein progressiver Umbau des Steuersystems und Investitionen in Infrastruktur. Und das Center ist eine den Demokraten nahestehende, aber keinesfalls linke, sondern dezidiert businessfreundliche Denkfabrik.

Offenbar hat nicht Hillary einen Schwenk nach links gemacht, sondern die amerikanische Gesellschaft insgesamt – in der inzwischen die Mehrheit die Ungleichheit für eines der großen Probleme hält und den Wirtschaftsrezepten der Rechten kein Vertrauen mehr schenkt: Der Glauben an die republikanische Trickle-down-Doktrin – wonach die Senkung der Steuern für Unternehmer und Wohlhabende mehr Investitionen und damit mehr Wachstum und steigende Löhne bringt – ist im Schwinden begriffen. So zeigen die Umfragen.

Dass ein Versuch der Republikaner, wieder einmal mit den „Values“ – dem Kampf gegen den „moralischen Niedergang“, gegen Abtreibung, Schwulenehe und Ähnliches – zu punkten, diesmal wenig Erfolg verspricht, sagen nicht nur die Demoskopen. Die bunte Mischung der „Durchschnittsamerikaner“ im Hillary-Video mag auch als Hinweis dafür gelten, dass die Zeit für konservative Kulturkämpfe nicht mehr so günstig ist wie noch vor ein paar Jahren.