<i><small>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Jetzt erst links!

Warum Barack Obama nach der Niederlage der Demokraten nicht in die Mitte rücken darf.

Die Republikaner würden eine ganze Generation weg vom Fenster sein. So sagten nicht nur wir voraus. Das war die allgemeine Annahme vor zwei Jahren, als der demokratische Senator von Illinois, Barack Obama, triumphal als erster Schwarzer zum amerikanischen Präsidenten gekürt wurde. Wir irrten! Die Demokraten haben bei den Kongresswahlen ihr Waterloo erlebt. Die Republikaner sind wieder­auferstanden. Aber was sehen sie nun, wenn sie aus dem Fenster ins Land blicken? Besser: Was glauben sie zu sehen?

Für sie war der Sieg Obamas 2008 bloß ein Ausrutscher der Geschichte. Das Land ist und bleibt konservativ, frohlocken sie. Bei einer derartigen Grundstimmung wird sich, so meinen sie, Obama mit einer Amtszeit begnügen müssen. Es sei denn, er widerruft seine „sozialistische“ Politik.

Die Republikaner stehen mit dieser Einschätzung nicht allein da. Selbst bei den Demokraten hört man: Für dieses konservative Volk war die Politik des Präsidenten einfach zu links. Jetzt müsse er sich schleunigst in die Mitte begeben. Ähnliches schreiben europäische Kommentatoren. Es sind die gleichen, die sich zwar nach Obamas Wahlsieg 2008 dessen Charisma und Charme nicht entziehen konnten, vorher aber mit Sicherheit wussten, das Land sei nicht reif für einen progressiven Schwarzen im Weißen Haus. Jetzt fühlen sie sich mit zweijähriger Verspätung bestätigt.

Aber sind Obama und seine Politik tatsächlich zu links für Amerika? Auf den ersten Blick scheint es so. Bei näherem Hinsehen ist das weniger eindeutig.

Nehmen wir etwa Kalifornien, den bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat. Da zeigt sich eine klare Gegentendenz. Dem Republikaner Arnold Schwarzenegger, der den Staat an der Westküste in einem deplorablen Zustand übergibt, folgt nun als Gouverneur nicht die smarte ehemalige Ebay-Chefin Meg Whitman, sondern der deklariert progressiv-grüne Jerry Brown, der schon vor drei Jahrzehnten Kalifornien regiert hatte. Geld spielte keine Rolle: Die superreiche Republikanerin Whitman hatte ein Mehrfaches an Geld in den Wahlkampf gesteckt.

Gewiss: Der allgemeine Trend in der amerikanischen Politik geht gegen die Demokraten. Aber was war der Motor dieser Rechtsentwicklung? Die Republikaner wurden von der Tea Party – einer von Milliardären finanzierten populistischen Basisbewegung von großteils alten weißen Männern – dynamisiert. Die trieb die Republikaner an die Urnen. Jung, vielfarbig und dominant weiblich war hingegen jene Bewegung, die seinerzeit Obama ins Weiße Haus hievte. Deren Mitglieder blieben aber dieses Mal in Scharen zu Hause. Sie fühlten sich von ihrem Helden enttäuscht, nicht weil seine Politik bisher zu links war, vielmehr weil sie ihnen zu wenig links erschien.

Bei Midterm Elections verliert meist die Präsidentenpartei. Unter den Bedingungen von zehn Prozent Arbeitslosigkeit, Millionen Delogierten und Wirtschaftsdaten, die zu Hoffnung wenig Anlass geben, ist es geradezu ein Wunder, dass die Demokraten nicht noch stärker verloren haben, dass es ihnen sogar gelang, die Senatsmehrheit zu behalten.

Zudem: Sie können mit einer Art FPÖ-Effekt bei der Tea Party rechnen. Als die Haider-Partei 2000 die Oppositionsrolle verließ und als Koalitionspartner in der Regierung des Wolfgang Schüssel Verantwortung übernahm, wurde nur zu deutlich, wie erbärmlich ihr Personal und wie wenig regierungsfähig sie war. Die Freiheitlichen stürzten zwei Jahre später bei den vorverlegten Wahlen ab. Die Tea Party muss nun als treibende Kraft der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus ebenso Verantwortung übernehmen. Nicht auszuschließen, dass sie bald vom Publikum als das erkannt wird, was sie tatsächlich ist: eine auf weite Strecken durchgeknallte Protestbewegung, die keine realen Politik-Alternativen bietet.

All das bedenkend, kann man Robert Reich, dem einstigen Arbeitsminister unter Bill Clinton, nur zustimmen, wenn er dem entzauberten Präsidenten dringend rät: „Rücke nicht ins Zentrum!“, und den Demokraten empfiehlt: „Bleibt beim Mut eurer Überzeugungen und kämpft noch aktiver für diese!“

Denn die Politik, für die Obama und seine Partei stehen, kann vernünftiger und zeitgemäßer nicht sein. Sie ist keinesfalls besonders links, sondern – in den Termini der Alten Welt – eine aufgeklärte moderat-sozialdemokratische Reformpolitik: Schaffung eines Mindestmaßes von Sozialstaatlichkeit à l’européenne, ein wenig Umverteilung von den Superreichen zu den ärmeren Schichten, eine aktive Wirtschaftspolitik mit Schwerpunkt der Förderung von alternativer Energie. Es sieht ganz so aus, als ob Obama – all seiner Kompromissbereitschaft zum Trotz – Reichs Botschaft beherzigt. Seine Wahl vor zwei Jahren ließ die Welt zu träumen beginnen. Dieser Traum von einem besseren Amerika ist nicht, wie es heute vielfach heißt, ausgeträumt, er drängt nach wie vor, Wirklichkeit zu werden.

georg.ostenhof@profil.at