<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Wir sind Supermacht

<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Wir sind Supermacht

Warum Europa tatsächlich das Zeug hat, in die Fußstapfen der USA zu treten.

Sie wusste ja, dass viele der Leser ihren Artikel nicht ernst nehmen würden. „Lachen Sie nicht!“, schreibt die US- Publizistin Anne Applebaum gleich am Beginn des viel beachteten Texts, den sie in der konservativen kanadischen Zeitschrift „National Post“ vergangene Woche veröffentlichte. Der Titel: „Europe – the world’s new superpower“.

Sie konzediert, dass noch vor Kurzem diese Aussage absurd gewesen wäre. Die bisher so erfolgreich durchgeführte Intervention der Franzosen in Mali hat sie aber offenbar überzeugt: Europa löst Amerika als jene Supermacht ab, die aktiv Verantwortung in dieser so chaotischen, krisenhaften und gefährlichen Welt wahrnimmt, prognostiziert sie.

Wie das? Das völlig zerstrittene Europa, das gerade mit Ach und Krach seine Währung gerettet hat, soll Amerikas Rolle in der Welt übernehmen? Lachen Sie nicht! Anne ­Applebaum ist nicht irgendwer und kaum für Schnaps­ideen bekannt. Die Politologin, Pulitzerpreisträgerin und Kolumnistin in wichtigen amerikanischen Zeitungen hat den Ruf, besonders scharfsinnig die internationale Politik zu analysieren. Und das nicht nur aus US-Perspektive: Sie ist seit Langem mit dem aktuellen polnischen Außenminister ­Radoslaw Sikorski verheiratet.

Also, was ist dran an der These von der Supermacht Europa? Zunächst: Es handelt sich vor allem um eine Kritik an Barack Obama. Auf Afghanistan und Irak verweisend, sagte der wiedergewählte Präsident am Montag vergangener Woche: „Ein Jahrzehnt der Kriege geht nun zu Ende.“ Für Amerika vielleicht, spottet Applebaum. Anderswo nicht. In die Krisen und Kriege der Welt wolle sich aber Obama nun nicht einmischen. Seine Formulierung „Frieden in unserer Zeit“ sei nicht zufällig dieselbe, die im September 1938 der damalige britische Außenminister Neville Chamberlain gebraucht hat, als er glaubte, durch Dialog mit Adolf Hitler den Weltfrieden gerettet zu haben. „Appeasement“ lautet der von rechts kommende Vorwurf.

Und nun die Überlegung der Autorin: Sollten sich die USA zunehmend aus der Weltpolitik zurückziehen und immer weniger bereit sein, militärisch einzugreifen, dann nämlich, wenn es internationale Konflikte nötig machten, dann tue sich ein Vakuum auf. Und wer könnte dieses ausfüllen? „Europa mag nicht die beste nächste Supermacht sein, doch es ist die einzige, die wir haben.“

Natürlich betreibt Obama kein Appeasement. Der Vergleich mit Chamberlain ist perfid. Aber es stimmt: Das Militärische steht nicht mehr im Mittelpunkt der US-Außenpolitik. Washington setzt mehr auf Diplomatie als zuvor. Und trotz Drohnenkriegs eher auf Entspannung als auf Konfrontation. Die Mehrheit der kriegsmüden Amerikaner findet es gut, wenn bei internationalen Einsätzen ihr Land nicht an vorderster Front steht oder der Waffengang überhaupt anderen überlassen wird, wie jetzt in Mali. Gemessen an dem arroganten und martialischen Ho-ruck-Kurs seines Vorgängers George W. Bush, erscheint Obamas vorsichtige Weltpolitik als Vernunft schlechthin. Ein Rückzug in die Isolation ist sie gewiss nicht. Wenn man so will, kann freilich von „Isolationismus light“ gesprochen werden.

Aber ist Europa willig und fähig, in dieses weltpolitische Vakuum vorzustoßen? Sicher nicht, wäre man versucht zu sagen. Die EU-Staaten haben immer kleiner werdende Verteidigungsbudgets, die für schnelle Einsätze gegründete EU-Battlegroup rückte bisher nie aus. Es fehlt der politische Wille. Von gemeinsamer Sicherheitspolitik kann nicht die Rede sein. Wenn tatsächlich irgendwo europäische Truppen in Bewegung gesetzt werden, dann sind es meist Initiativen von einzelnen Staaten – siehe Libyen und jetzt Mali. Und dann hält sich die Solidarität innerhalb der EU in Grenzen. Und einige Europäer, vor allem die Deutschen, haben ihre historisch bedingte Abscheu vor militärischen Konflikten nicht überwunden.

Dennoch darf Europa nicht unterschätzt werden. Die kombinierten europäischen Verteidigungsausgaben machen die EU zur weltweit zweitgrößten Militärmacht. Ein wenig Arbeitsteilung und „Poolen“ der Kapazitäten, wovon jetzt allerorten gesprochen wird, würden die militärische Effizienz drastisch steigen lassen. Und bisher sind bereits die Anzahl und die Erfolge bewaffneter Missionen der Europäischen Union oder einzelner Mitgliedsstaaten in den verschiedensten Weltregionen durchaus beeindruckend – auch wenn sie zum Teil unterhalb des Radars der öffentlichen Aufmerksamkeit bleiben. Zudem lässt sich Europa von einem viel umfassenderen und damit moderneren Sicherheitskonzept in seiner Weltpolitik leiten als die USA. Es ist ja nicht zufällig, dass die EU insgesamt fast doppelt so viel für Entwicklungshilfe ausgibt wie Amerika.

Realistisch betrachtet: Vielleicht wird Europa nicht so bald der neue Weltpolizist, wie sich das Anne Applebaum vorstellt. Dass der alte Kontinent, der sich seit 1945 militärisch auf den US-Schutz verlassen konnte, erwachsen werden und selbstständig als Global Player auftreten muss: Diese Erkenntnis setzt sich aber langsam durch. Das zeigt sich etwa auch, wenn jetzt breite Teile der europäischen Öffentlichkeit es als Skandal finden, wie Frankreich in Mali von den übrigen Mitgliedsstaaten alleingelassen wird.

Doch, doch: Europa ist auf dem Weg, eine neue Supermacht zu werden.

georg.ostenhof@profil.at