<i><small>Herbert Lackner</small></i>
Der Fluch der bösen Tat

Fall Darabos: Wie die SPÖ den Verteidigungsminister politisch vernichtete.

Es ist schon lange her, dass ein Politiker von der überwiegenden Mehrheit der Zeitungen so herzhaft kritisiert wurde wie Norbert Darabos vergangenen Dienstag: Er habe eine „Blamage“ („Oberösterreichische Nachrichten“), eine „Schlappe“ („Der Standard“), ein „Waterloo“ („Kurier“) erlitten und stehe nun vor einem „Scherbenhaufen“ („Kleine Zeitung“).
Am Abend dann, im „ZiB 2“-Studio bei Armin Wolf, lieferte der Verteidigungsminister nur noch ein verzweifeltes, freilich bereits aussichtsloses Rückzugsgefecht.

Die Wiedereinsetzung des von Darabos gefeuerten Generalstabschefs Edmund Ent­acher durch die zuständige Personalkommission ist eine Niederlage von einem Ausmaß, die Politiker üblicherweise rasch dahinrafft. Die Karriere des Norbert Da­rabos ist damit wohl an ihrem Wendepunkt angelangt. Kaum vorstellbar, dass er noch – wie geplant – die Nachfolge des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Niessl antreten kann.
Auf dem Gewissen hat ihn seine Partei.

Kurze Rückblende. Als Schweden am 1. Juli 2010 die Wehrpflicht abschaffte und auch in Österreich eine Diskussion über deren Sinn hochschwappte, war es Norbert Darabos, der den Volksheer-Gedanken als Erster verteidigte: „Darabos klar für Wehrpflicht!“, hieß es schon am 2. Juli auf der Website des Ministeriums. Der „Tiroler Tageszeitung“ diktierte er noch am selben Tag den inzwischen legendären Sager, die allgemeine Wehrpflicht sei „in Stein gemeißelt“. Auch die in die Gänge kommende Anti-Wehrpflicht-Kampagne der „Kronen Zeitung“ konnte Darabos nicht beirren. Noch am 3. Oktober, eine Woche vor der Wiener Landtagswahl, verkündete er bei der Ausmusterung junger Offiziere sein Credo: „Die allgemeine Wehrpflicht garantiert die Verankerung der Armee in der Gesellschaft.“

Am 4. Oktober war für den frühen Nachmittag ein Berichtsbesuch des Ministers beim Bundespräsidenten, dem Oberbefehlshaber des Heers, vorgesehen, aber Darabos sagte kurzfristig ab: Er müsse in Budgetfragen zum Bundeskanzler.

Im Kanzlerzimmer am Ballhausplatz warteten neben Werner Faymann freilich nicht die Budgetspezialisten, sondern Wiens Bürgermeister Michael Häupl, Partei-Geschäftsführerin Laura Rudas und Staatssekretär Josef Ostermayer.

Dem Verteidigungsminister wurde beschieden, man sei ab jetzt für ein Berufsheer. Um 16.15 Uhr an jenem Montag vor der Wien-Wahl ging eine Vorabmeldung der „Kronen Zeitung“ ins Netz: Bürgermeister Michael Häupl habe „in einem ,Krone‘-Exklusivgespräch“ eine Volksbefragung zur Abschaffung der Wehrpflicht gefordert.

Dem in so beispielloser Weise von seinen eigenen Parteifreunden gerupften Verteidigungsminister blieb nichts anderes übrig, als sich noch am selben Abend im Parteipressedienst in dürren Worten für eine „offene Diskussion zur Wehrpflicht in Österreich“ auszusprechen. In die „ZiB 2“ wurde der eloquente Klubobmann Josef Cap reklamiert, um die Berufsheer-Idee Häupls als „sehr zeitgemäߓ zu loben.

Die Parteispitze hatte also den Verteidigungsminister aus wahltaktischen Gründen gezwungen, innerhalb von 24 Stunden seine Haltung in der wichtigsten Frage seines Ressorts um 180 Grad zu ändern. Er musste nun gegen die Wehrpflicht und für ein Berufsheer sein, obwohl er noch am Vortag das Gegenteil gesagt hatte.

Dass sie Darabos damit politisch erledigten, musste den erfahrenen Granden klar sein. Absehbar war auch die Empörung des Generalstabs und der Milizverbände, für die ein solcher Frontwechsel ihres Ministers der geistigen Desertion gleichkam. Der Bundespräsident erfuhr aus der „Kronen Zeitung“, dass er künftig Oberbefehlshaber einer Berufsarmee sein soll.
Der nun wieder rückgängig gemachte Hinauswurf von Generalstabschef Edmund Ent­acher war also nur der letzte Fehler in einer Kette von frappierenden Fehlleistungen.

Diese Entwicklung ist aus zwei Gründen beklagenswert. Der eine heißt Norbert Darabos. Der so leichtfertig verheizte Burgenländer war in der SPÖ einer der wenigen seriösen Anwärter für hohe Ämter: ein kluger, sympathischer und integrer Politiker, der seine Partei in den Zeiten der Opposition nicht ungeschickt gemanagt hatte. Seine Präsidentschaftskampagne bei der ersten Wahl von Heinz Fischer im Jahr 2004 wurde allenthalben als höchst gelungen gelobt. Den etwas filigranen Zivildiener ausgerechnet ins Heeresressort zu setzen, war ein kardinaler Grundfehler gewesen, begangen noch von Alfred Gusenbauer.

Die noch misslichere Folge dieser völlig verkorksten Politik ist der Umstand, dass in der Heeresreform nun absolut nichts mehr geht, weil der Minister handlungsunfähig und der unbefriedigende Status quo damit zementiert ist. Die internationale Entwicklung, das ist unbestreitbar, geht in Richtung spezialisierter Berufsarmeen. Ein solcher Übergang muss wohlvorbereitet sein. In Deutschland dauerten die Vorarbeiten zehn Jahre. In Österreich gab man dem Generalstab gerade vier Wochen für die Ausarbeitung der Modelle.

Übrigens: Umfragen nach der Wien-Wahl ergaben, dass die Debatte über die Wehrpflicht bei der Wahlentscheidung keine Rolle gespielt hat.

herbert.lackner@profil.at