Herbert Lackner: Österreich - ein bisschen abgesandelt

Herbert Lackner: Österreich - ein bisschen abgesandelt

Der Wirtschaftskammerpräsident liegt mit seinem provokanten Befund nicht falsch.

Im Sommer 2013 gehörte es zum guten Ton, über Christoph Leitl empört zu sein: Der Wirtschaftskammerpräsident hatte es gewagt, beim Forum Alpbach zu granteln, Österreich sei zum europäischen Durchschnitt „abgesandelt“.
Das wollten sich nicht einmal Leitls schwarze Parteifreunde bieten lassen; die SPÖ war ohnehin hell empört. Die österreichische Presseagentur APA erklärte Leitls Keckheit gar zu einem „Zitat des Jahres“. Als der Kammerpräsident diese Einschätzung jetzt bei seiner Aschermittwochrede wiederholte, blieben die Proteste aus. Ist der Befund, Österreich sei auf dem Weg nach unten, nicht mehr ganz abwegig?

Auf den ersten Blick passt auf dieses Land nichts weniger als der Begriff „abgesandelt“. Es zählt in allen entsprechenden Rankings zu den 15 reichsten der Erde. Die Städte sind fein herausgeputzt, und auch auf dem flachen Land herrscht nicht das blanke Elend: Wird das Haus zu klein, baut man dazu und dreht dabei den Euro nicht zwei Mal um; in keineswegs noblen Gegenden parken oft teure Autos. Werden Indikatoren wie die niedrige Kriminalitätsrate, die gute Verkehrsinfrastruktur und die Vielfalt der Landschaft eingerechnet, gibt es wahrscheinlich nur wenige bessere Plätze zum Leben als Österreich.
Aber das ist nicht die ganze Wahrheit.

Österreichs Wirtschaft stagniert seit geraumer Zeit. Laut neuesten Zahlen des Wirtschaftsforschungsinstituts sank die heimische Wirtschaftsleistung im vierten Quartal 2014 gegenüber dem Vorjahr um 0,2 Prozentpunkte. Auch die Reallöhne wachsen seit Langem nicht mehr, was sich auf den privaten Konsum auswirkt, der so schwach ist, dass er die moderat wachsende Exportquote wieder schluckt.

Derzeit sind in Österreich 450.000 Menschen im erwerbsfähigen Alter ohne Job. Im nächsten Winter werden wohl mehr als eine halbe Million Arbeitslose zu Hause sitzen. Sollte die alte Ökonomenfaustregel noch gelten, wonach Arbeitslosigkeit erst ab Wachstumsraten von drei Prozent nachhaltig gesenkt werden kann, haben sie sehr schlechte Karten.


Keine Wachstumsprobleme gibt es bei den Steuereinnahmen des Staates: Die Erträge aus der Lohnsteuer wuchsen im vergangenen Jahrzehnt jährlich um 4,2 Prozent, die Sozialabgaben sogar um 4,4 Prozent. Dennoch sind die Staatsschulden so hoch wie nie zuvor: Demnächst werden sie 90 Prozent der gesamten österreichischen Wirtschaftsleistung eines Jahres ausmachen. Nur zum Vergleich: Am Ende der als Schuldenmacher-Ära verrufenen Regierungszeit Bruno Kreiskys lag diese Rate bei 35 Prozent.

Wir zahlen also so hohe Steuern wie nie zuvor, Österreich hat einen Rekord-Schuldenstand – und dennoch ist kein Geld da.
Das Bundesheer kann seine Fahrzeuge nicht mehr tanken. Der Unterrichtsministerin fehlt das Geld für die Miete der Schulgebäude, sie musste bei der ausgegliederten Immobiliengesellschaft des Bundes um Stundung bitten.
Natürlich haben auch die Universitäten zu wenig Geld. Studieneingangsprüfungen werden oft so konzipiert, dass mehr als 60 Prozent der Kandidaten durchfallen, damit das Budget reicht. Derzeit wird über die Streichung von mehreren Studienfächern nachgedacht.

So viel ist von den Sonntagsreden zu halten, in denen bebende Politikerstimmen die Bedeutung von Forschung und Bildung für das Wohlergehen unserer Kinder und Enkel beschwören, die eben von den Universitäten vergrault werden.

Besonders restriktiv wird die Zulassung zum Medizinstudium gehandhabt. Im Vorjahr bewarben sich 12.600 junge Menschen um einen der 1560 Ausbildungsplätze. Wir bilden also nur wenige Ärzte aus und klagen anschließend über Ärztemangel. Dieser entsteht auch dadurch, dass die Mediziner im benachbarten Ausland weit besser bezahlt werden.

Aber wir haben ja kein Geld.

Ärzte dürfen jetzt nicht mehr 72, sondern nur noch 48 Stunden arbeiten. Man muss kein Rechenkünstler sein, um zu erkennen, dass dann wohl mehr Personal benötigt wird. Tatsächlich wird die Zahl der Spitalsärzte in Wien aber um zehn Prozent gesenkt. Onkologen warnen, Krebspatienten müssten dann viele Wochen auf eine Bestrahlung warten. Chirurgen prognostizieren die Halbierung der Zahl der Operationen an Österreichs Spitzenklinik, dem Wiener AKH. Schmerzmediziner kritisieren die Schließung von elf der 44 österreichischen Schmerzambulanzen innerhalb von drei Jahren – es gibt einfach nicht mehr genügend Personal. Der Rektor der Wiener Medizin Uni reagierte rasch: Er erteilte den Ärzten Sprechverbot.

Zwei der drei großen Rating-Agenturen haben Österreich bereits abgestuft. Standard & Poor’s gab am Mittwoch bekannt, das Triple AAA sei in weiter Ferne. Begründung: „Politische Entscheidungen orientieren sich mehr an populistischen Aspekten als an langfristigen Zielen.“

Anders gesagt: ein bisserl abgesandelt halt.

herbert.lackner@profil.at