<i><small>Herbert Lackner</small></i>
Verschollen im Bermuda-Dreieck

Wer ist eigentlich verantwortlich, wenn der Staat 600 Millionen verzockt?

Es gab eine Zeit – und sie ist noch nicht so lange her –, als jeder, der nicht sein Derivaten-Portfolio ebenso flüssig aufsagen konnte wie die Geburtstage seiner Kinder, als Warmduscher abgetan wurde. Als einer von gestern, der mit der neuen Zeit einfach nicht mitkam, einer, der die New Economy nicht verstand, der beim Thema Zins-Swaps nicht mitreden und natürlich auch mit Asset Backed Securities nichts anfangen konnte. Ein Verlierer eben, oder besser: ein Loser.

Längst handelten in jenen Jahren nicht mehr nur alte Börsianer, reiche Erbinnen und hungrige Finanzhaie mit Papieren – auch verspielte Studenten und Kleinverdiener aus dem Gemeindebau legten sich das eine oder andere Papier zu. Selbst manche Oma griff hin, wenn auf dem Etikett der Stempel „mündelsicher“ prangte. Wie etwa bei der „Meinl European Land“-Aktie. „Geiz ist geil“ lautete der punktgenau den Geist der Zeit treffende Slogan eines Unterhaltungselektronik-Händlers. Warner, wie die Globalisierungsgegner oder die Kirche, wurden – je nachdem – als linke Chaoten oder verstaubte Kerzenständer abgetan.

Wer, außer den oben genannten Miesepetern, konnte in diesem milden Klima, in dem alle Quellen so munter sprudelten, auf die Idee kommen, diese könnten auch einmal versiegen? Der Kapitalismus hatte glänzend gesiegt, er war stark und konkurrenzlos. Einige, wie der amerikanische Politologe Francis Fukuyama, sprachen sogar vom „Ende der Geschichte“: Das sei jetzt der Endsieg der ganz, ganz freien Marktwirtschaft, schrieb er 1992. Jetzt war die Stunde gekommen, in der man sein Glück machen konnte, war man nur entschlossen genug. Jetzt konnten Vermögen geschaffen werden. Jeder selbst schuld, wenn er da nicht mitspielte.

Der Wahn währte mehr als ein Jahrzehnt. Am Ende hatten viele ihre Ersparnisse verloren. Die Gewerkschaftsbank hatte den Streikfonds des ÖGB verzockt. Der Zuschussbetrieb ÖBB hatte 600 Millionen Euro verspekuliert, niederösterreichische Wohnbaugelder versanken spurlos im globalen Casino. Das Land Salzburg veranlagte zeitweise zehn Prozent seiner Einnahmen in spekulativen Papieren, ohne über die Risken informiert gewesen zu sein, wie der Rechnungshof jetzt rügt. In Göstling, Retz, Hartberg, Oberschützen und noch mindestens 90 anderen österreichischen Gemeinden verjuxten Schmalspurbroker im Bürgermeisteramt einfach die Gemeindekassen. Quasi als Sahnehäubchen wird der ohnehin schon angstvoll in tiefe Budgetlöcher starrenden Öffentlichkeit jetzt die Neuigkeit serviert, dass sich auch die Bundesfinanzierungsagentur, also der Kassenwart der Republik, kühn ins Spekulationsgeschäft geworfen und – leider, leider – womöglich 617 Millionen Euro verspielt hat.

Nur zum Vergleich: Die Mindestsicherung würde 200 Millionen im Jahr kosten; bei den heiß diskutierten Studiengebühren ging es um 150 Millionen; der Streitbetrag bei der ausstehenden Sanierung der Krankenkassen liegt bei 400 Millionen. 617 Millionen sind etwa ein Drittel des Landesverteidigungsbudgets der Republik. Und dem ORF könnte man mit diesem Betrag noch gut eineinhalb Jahrzehnte lang seinen operativen Verlust ausgleichen.

Im August 2007, als sich die Finanzkrise mit drohendem Wetterleuchten ankündigte, hatte die Bundesfinanzierungsagentur 10,6 Milliarden Euro (!) in hochspekulativen Papieren angelegt, die Hälfte des damaligen Barvermögens der Republik. 10,6 Milliarden entsprachen 2007 etwa 60 Prozent der Lohnsteuereinnahmen und der Hälfte der Einnahmen aus der Mehrwertsteuer. Ein guter Teil der giftigen Papiere wurde an idyllischen Orten, wie etwa den diesbezüglich berühmten Cayman Islands, erstanden. Dort hatte schon das Bawag-Duo Flöttl/Elsner geplanscht. Und um mehr Spielgeld zu haben, nahm die Bundesagentur einfach Geld auf. Etwa so wie ein Vorstadt-Gambler, der den Kredit für die neue Küche in die Spielhalle trägt.

Die staatlichen Finanzmanager zockten beinahe rauschhaft. Im ersten Halbjahr 2007 verzehnfachten sie schrittweise ihr spekulatives Investment. Die Hälfte ihrer Veranlagungen – 4,9 Milliarden Euro – steckte die Bundesfinanzierungsagentur in besonders risikoreiche Papiere, in denen etwa die superfaulen Kredite der amerikanischen Häuslbauer steckten. Grenzen wurden den Staatsspekulanten nicht gesetzt – weder was die Höhe noch was die Art des Investments betraf. Das hätte schließlich die so oft in diesem Zusammenhang beschworene „Beweglichkeit am Markt“ beschränkt. Und hatten nicht die allwissenden Ratingagenturen grünes Licht gegeben?

Zugegeben: Es ist leicht, die Geschichte von hinten zu lesen. Und natürlich muss der Staat das Geld veranlagen, über das er zeitweilig verfügt. Klug veranlagen, allerdings. Etwa so, wie dies der durchschnittliche Österreicher, von dem das Spielkapital ja kommt, auch tun würde. Und es gibt kaum durchschnittliche Österreicher, die auf den Cayman Islands shoppen.
Künftig werde man konservativ vorgehen, verspricht Finanzminister Josef Pröll (der 2007 noch nicht im Amt war). Eine begrüßenswerte Maßnahme. Sie kommt nur 600 Millionen zu spät.

herbert.lackner@profil.at