<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Mullahs gegen Pistazien

Iran Mahmoud Ahmadinedschad - <small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Mullahs gegen Pistazien

Die anstehenden Wahlen im Iran ­zeigen, wie tief das islamische Regime in der Krise steckt.

Kommenden Monat ist die Ära des Mahmoud Ahmadinedschad Vergangenheit. Der iranische Präsident kann nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal kandidieren. Wer aber bei den Wahlen am 14. Juni das Rennen macht, ist völlig ungewiss. Da mag man, wenn es um die theokratische Diktatur im Iran geht, nicht zu allererst an Wahlen denken. Aber eine Konstante persischer Urnengänge bleibt: Sie überraschen und sind in starkem Maße unberechenbar.

Ganz schien es so, als wäre diesmal alles anders, als ob die Inszenierung des greisen obersten Religionsführers Ayatollah Ali Chamenei glatt über die Bühne ginge: Die reformerischen Oppositionellen, die sich für die Kandidatur angemeldet haben, würden von vornherein vom Wächterrat – ein Gremium von hohen Geistlichen und Juristen – ausgeschieden. Zur Wahl stünden nur einige wenige Politiker einer handverlesenen strikt konservativen Riege. So war’s geplant. Bloß betraten vergangenen Sonntag jäh zwei Darsteller die Bühne, mit denen kaum jemand gerechnet hatte: Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani warf in letzter Minute seinen Hut in den Ring. Und auch Esfandiar Rahim Mashaei, ein Ahmadinedschad-Intimus, will es wissen. Beide sind deklarierte Gegner Chameneis.

Der rabiate Noch-Präsident hat sich mit dem obersten Geistlichen und dem konservativen Mullah-Establishment in den vergangenen Jahren überworfen. Mashaei aufzustellen, der beim herrschenden Klerus noch dazu als Häretiker gilt, ist also eine echte Kampfansage. Ahmadinedschad droht nun eine Anklage, weil er verbotenerweise in seiner Staatsfunktion offen für „seinen“ Kandidaten eintritt. Möglich, dass Mashaei vom Wächterrat abgelehnt wird.

In dieser Weise kann man freilich mit Rafsandschani nicht umgehen: Der fast Achtzigjährige ist schließlich ein Mitgründer der Islamischen Republik, der Insider der iranischen Politik schlechthin. Und er gilt ganz nebenbei als reichster Mann des Landes. (Wenn Sie dieser Tage an feinen salzigen Pistazien knabbern, ist die Wahrscheinlich groß, dass Sie damit das Vermögen Rafsandschanis mehren.)

Diesem „Richelieu der iranischen Politik“, wie er genannt wird, eine Kandidatur zu verwehren, ist wohl kaum möglich – auch wenn Chamenei ihn nur allzu gerne vom Präsidentenamt fernhalten wollte. Schließlich schlug sich Rafsandschani seinerzeit auf die Seite der grünen Bewegung, die sich 2009 an der getürkten Wahl Ahmadinedschads entzündet hatte, das Regime fast zum Einsturz brachte und erst mit brutaler Gewalt niedergeschlagen werden musste.

Als moderater Kleriker gibt Rafsandschani nun den großen Gegenspieler des ultrakonservativen Chameneis. Und so haben einige Politiker des durch Repression schwer geschwächten Reform-Lagers auf ihre Kandidatur zugunsten von Rafsandschani verzichtet. Noch ist unklar, wer endgültig zur Wahl antreten wird – das entscheidet der Wächterrat am 23. Mai. Auch ist nicht ausgemacht, wer der von Chamenei favorisierte Kandidat sein wird. Zu durchschauen, was sich hinter den Kulissen abspielt, ist kaum möglich. Aber eins zeigen die Ereignisse der vergangenen Tage deutlich: Im Zentrum des Regimes ist ein Machtkampf im Gange.

Die iranische Theokratie zeigt sich höchst instabil. Und das vor dem Hintergrund einer – nicht zuletzt durch die westlichen Sanktionen ausgelösten – tiefen Krise. Die Öl-Einnahmen sind in einem Jahr um fast fünfzig Prozent gefallen. Eine Hyperinflation macht das Leben von Millionen immer unerträglicher. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierenden erodiert zunehmend.

Es ist anzunehmen, dass die Wahlen nicht fairer ablaufen werden als jene vof fülnf Jahren. Dennoch entscheidet sich in diesen Tagen viel: für die Zukunft des Iran – aber auch für die Weltpolitik.

Denn der Iran liegt im Brennpunkt mehrerer gefährlicher Konflikte. Zum einen droht die Auseinandersetzung um die Nuklearambitionen Teherans zu eskalieren. Ein Angriff der USA oder Israels auf die iranischen Atomanlagen würde die ganze Region destabilisieren. Zum andern ist Teheran ein Hauptakteur im syrischen Bürgerkrieg. Ohne die Unterstützung von Chamenei und Co. wäre das Regime des Bashar al-Assad längst gefallen.

Und so kommt es zur paradoxen Situation, dass man wahrscheinlich Rafsandschani, einem Politiker aus der Mitte der iranischen Theokratie, die Daumen wird drücken müssen – einem Mann, der in seiner Zeit als Präsident nicht zuletzt für Morde an Regimegegnern im Ausland mitverantwortlich war. Heute aber fordert er die Freilassung der seit 2009 inhaftierten Demonstranten und Oppositionellen. Er gilt als Pragmatiker, der innenpolitisch Reformen angehen und außenpolitisch den bisherigen konfrontativen Kurs gegen den Westen verlassen würde. Er hätte die Ambitionen, den Iran aus seiner Isolation herauszuführen.

Ein Präsident Rafsandschani brächte sicherlich Einiges in Bewegung. Nicht sehr wahrscheinlich, aber auch nicht auszuschließen ist folgendes Szenario: Die erbitterten Kämpfe im Teheraner Herrschaftsapparat, dessen immer akuter werdende innere Zerrissenheit machen der schwer frustrierten iranischen Gesellschaft Mut. Das Volk erhebt sich wieder und lässt die abgetriebene Revolution von 2009 im Rückblick als bloß missglückte Generalprobe erscheinen.

georg.ostenhof@profil.at