Peter Michael Lingens

Peter Michael Lingens Arigona wird bleiben!

Arigona wird bleiben!

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Mein „Urin“ sagt mir, dass Arigona Zogaj am Ende doch nicht abgeschoben wird. Der „Urin“ ist das, wovon ein berufserfahrener Journalist sich leiten lässt, wenn objektive Anhaltspunkte weitgehend fehlen oder sogar in die Gegenrichtung weisen. Aber wenn die Vorinformationen des profil stimmen – und sie stimmen im Allgemeinen –, dann wird jedes Gutachten, das sich mit Arigonas psychischem Zustand befasst, zu dem Schluss kommen, dass sie selbstmordgefährdet ist, und ich glaube nicht, dass sich das letzte mit dieser Angelegenheit befasste Gericht über ein solches Gutachten hinwegsetzen wird.

Denn wenn sich Arigona tatsächlich umbrächte, trüge es dafür eine Verantwortung, die vielleicht sogar eine Haftung der Republik begründete. Und zumindest eine moralische Ver­antwortung, von der ich mir nicht vorstellen kann, dass es sie eingeht. Ich glaube daher, dass das Urteil zumindest klarstellen wird, dass der Abschiebung Arigonas derzeit erhebliche humanitäre Bedenken im Weg stehen. (Ein Urteil, das darüber hinausgeht, wäre in meinen Augen eine Sensation.)
Theoretisch müsste Arigona freilich nach einem solchen Urteil immer aufs Neue darauf untersucht werden, ob die Selbstmordgefährdung weiter vorliegt. Aber ich denke, dass ihre Anwälte mittlerweile doch einen Antrag auf ihre Zuwanderung gestellt haben werden, damit würde sich das Ganze auf typisch österreichische Weise auflösen, ohne dass man von einer Lösung des eigentlichen Problems sprechen könnte.

Gerecht wäre dieses Resultat insofern, als Arigona ein Höchstmaß an „Integrationswilligkeit“ bewiesen hat, im höchsten Ausmaß tatsächlich integriert ist und außerdem Eigenschaften mitbringt, auf die man bei Zuwanderern besonders achten sollte: Sie ist offenkundig begabter und initiativer als der Durchschnitt. Ungerecht wäre es, weil es in tausenden vergleichbaren Fällen doch zur Abschiebung kommt. Aber wie Didi Constantini sagt: „Das Leben ist ungerecht.“ Eine etwas gerechtere Lösung bestünde in der Verwirklichung der Idee, die jeweilige Heimatgemeinde darüber entscheiden zu lassen, ob jemandem ein Bleiberecht eingeräumt werden soll.

Arigona ganz einfach Asyl zu gewähren – da muss ich Ministerin Maria Fekter in Schutz nehmen – scheint mir dagegen rechtlich nahezu ausgeschlossen: Die Zustände im Kosovo sind wirtschaftlich trist, aber es wird dort niemand auf eine Weise verfolgt, die zum „Flüchtling“ qualifiziert.
Dass es trotzdem menschenverachtend ist, eine 17-Jährige abschieben zu wollen, die sich als Österreicherin empfindet, weil sie seit neun Jahren hier lebt und hier Wurzeln geschlagen hat, ist ein anderes Kapitel. Und im Übrigen wirtschaftlich absurd, denn normalerweise ist Arigona Zogaj genau die junge „Ausländerin“, deren Zuzug wir anstreben sollten: intelligent, gut ausgebildet, integrationswillig. (Die „Rehaugen“ sind eine hübsche Draufgabe.)

Dagegen muss ich zugeben, dass die tatsächliche oder faktische Anerkennung Arigonas als Flüchtling dazu führen könnte, dass die vielen Menschen, die in wirtschaftlich desolaten Ländern leben, daraus den Schluss ziehen: Ich versuche auf irgendeine Weise, sei es legal, sei es illegal, nach Österreich zu kommen, stelle dort Antrag auf Asyl, nutze alle Rechtsmittel, das Verfahren so lang wie möglich hinzuziehen, und drohe mit Selbstmord, wenn die Frist abläuft.

Ich persönlich hätte zwar nichts dagegen, auch Menschen einzubürgern, die aufgrund einer derart komplexen Überlegung nach Österreich aufgebrochen sind – ich habe meine Wohnung durch viele Jahre gleichermaßen mit „Flüchtlingen“ wie „Wirtschaftsflüchtlingen“ geteilt –, aber ich verstehe, dass die Ministerin im herrschenden österreichischen Klima (das sie freilich mitbestimmt) keinen Anlass zu solchen Überlegungen geben will. Frau Fekter ist mir etwa so sympathisch, wie sie Sven Gächter sympathisch ist, aber ich sehe nicht wirklich, dass sie eine andere Wahl hatte.

Denn das Asylrecht ist eindeutig – es geht um die „Zuwanderung“, die Österreich anders gestalten muss. Für alle denkenden Menschen – also abseits der meisten F-Funktionäre – ist klar, dass es die Zuwanderung angesichts der extrem niedrigen heimischen Geburtenrate schon aus rein wirtschaftlichen Gründen geben muss. Ich halte aber für legitim zu fordern, dass es eine Zuwanderung zum maximalen Vorteil der heimischen Volkswirtschaft ist: Der Zuwanderer sollte intelligent, gut ausgebildet und integrationswillig sein – also, wenn er jung ist, in etwa Arigona entsprechen, falls sie schon zu Hause in eine gute Schule gegangen ist. Ein erwachsener Zuwanderer sollte eine möglichst gute, möglichst nachgefragte Berufsausbildung mitbringen. Stattdessen sind vorwiegend Hilfsarbeiter zugewandert.

Aber so wie Österreich nicht darum herumkommen wird, ein vernünftiges Ausleseverfahren für den Zugang zur Universität zu finden, wird es auch nicht darum herumkommen, ein vernünftiges Auslesverfahren für Zuwanderung zu etablieren: eines, in dem die gute Qualifikation die mit Abstand wichtigste Anforderung darstellt.

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