<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Der neue Feudalismus

<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Der neue Feudalismus

Die „Krise“ ist ein Verteilungsproblem: Eine kleine Oberschicht häuft immer mehr Vermögen an – der Masse fehlt es an Kaufkraft.

Solange ihn keine Revolution hinwegfegte, war der Feudalismus ein funktionstüchtiges Gesellschaftssystem: Für die winzige Oberschicht, die sich im Besitz riesiger Ackerflächen befand, warf selbst deren unzureichende Nutzung mehr ab, als sie verprassen konnte – für die Masse der Bauern und Landarbeiter zumindest genug, dass sie ihre Arbeitskraft erhalten konnte und nicht revoltierte.

Die zugehörige Weltanschauung ließ sie dieses System nicht einmal als ungerecht, sondern als „gottgegeben“ empfinden. Und natürlich waren Recht und Politik voll auf Seiten der Feudalherren: Die Forderung, etwas von ihren Ländereien abzugeben und aufzuteilen, haben Regenten wie Richter als empörend bis verbrecherisch zurückgewiesen. Die Substanz Vermögender war tabu.

Seit drei Jahrzehnten bewegen wir uns auf einen neuen Feudalismus zu. Die Vermögens- und Einkommensunterschiede zwischen einer kleinen Oberschicht und den Massen sind so groß wie damals. Für Österreich lassen sie sich der jüngsten Erhebung der EZB entnehmen: Ein Prozent Superreicher besitzt 22,9 Prozent des Nettovermögens. Die nächsten zwei bis fünf Prozent besitzen weitere 24,7 ­Prozent. Zusammen gehört diesen fünf Prozent also 47,6 Prozent dessen, was in Österreich an Vermögen geschaffen wurde. Mindestens. Denn je reicher die Leute sind, desto weniger haben sie der EZB ihre wahren Vermögensverhältnisse einbekannt. Und in Steueroasen geparkte Gelder kommen bei ihr schon gar nicht vor.
In Wirklichkeit, so schätzt die Arbeiterkammer durchaus seriös, verfügt das reichste Prozent über 37 Prozent ­allen in Österreich geschaffenen Vermögens, und fast 58 Prozent davon konzentriert sich auf fünf Prozent seiner Bewohner. Die ärmeren 50 Prozent der Österreicher teilen sich ganze 2,8 Vermögensprozente.

Das sind nahezu amerikanische Verhältnisse: Das reichste Prozent der Amerikaner besitzt 40 Prozent des Vermögens, die „untere Hälfte“ teilt sich überhaupt nur ein halbes Vermögensprozent.

Die Religion, die diese Zustände heiligt, ist der „Neoliberalismus“1) nach US-Bekenntnis: Je reicher die Reichen, desto besser für alle. Ab Ronald Reagan/Alan Greenspan breitete sich dieser Glaubenssatz in den Wirtschaftswissenschaften als „Angebotsorientierung“ aus: Je weniger Regulierungen – und vor allem Steuern – die Investoren fürchten müssen und je billiger sie Geld bekommen, desto besser fürs Land.

Damit beginnt jene ständige Absenkung der Unternehmens-, Einkommens- und Vermögenssteuern für „Reiche“ („Shareholder“), die unter George W. Bush ihren Höhepunkt erreicht und für das heutige Vermögensgefüge hauptverantwortlich ist. Denn in ihrer Begeisterung für eine in Wirklichkeit strauchelnde US-Ökonomie haben auch deutsche Ökonomen das „Angebotscredo“ ungeprüft übernommen.

Der unglückselige Oskar Lafontaine stand mit seiner Forderung, die „Nachfrage“ nicht völlig zu vergessen, auf verlorenem Posten. Denn unter dem Eindruck einer inferioren Wirtschaftsberichterstattung hat sich auch das Gros der Bevölkerung der These des Neoliberalismus angeschlossen, dass es uns allen umso besser ginge, je besser es den Reichen geht. Christlich-Soziale wie Michael Spindelegger verteidigen diese Vorstellung mittlerweile aus tiefster Überzeugung – Sozialdemokraten wie Werner Faymann haben panische Angst, dass jede andere Politik die Wirtschaft gefährden könnte.

Statt zu sehen, wie sehr die „Angebotsorientierung“ zur aktuellen Krise beigetragen hat: Wenn Lohnquoten und Staatsquoten immer weiter hinter die Gewinnquoten zurückfallen, so muss das Bevölkerung und Staat Kaufkraft kosten; und letztlich muss diese sinkende Kaufkraft (sinkende Nachfrage) auch die Gewinne gefährden.

Dass sie das lange nicht tat, lag an der Politik: Statt dass die Amerikaner mehr verdient hätten oder in den Genuss höherer Sozialleistungen des Staates gelangt wären, schuf ihnen Reagan immer bessere Möglichkeiten, sich zu verschulden. Anfangs, indem sie viel höhere Kredite auf Häuser aufnehmen durften, später, indem ihnen solche Kredite geradezu aufgedrängt wurden. So hielten sich die Gewinnmargen amerikanischer (wie chinesischer) Unternehmen auf der Basis immer größerer Schulden der Massen. Das war eine zentrale Ursache der großen Krise.
Eine andere resultierte aus der Verarmung des US-Staates, der von den Reichen immer weniger Steuern einnahm, aber immer größere Summen in Kriegen verpulverte und – gleichfalls gegen immer höhere Schulden – eine künstliche Hochkonjunktur schuf.

In Europa sind die Dinge nicht ganz so absurd verlaufen, aber das Zurückbleiben der Nachfrage hinter dem Angebot im Zuge einer Umverteilung von unten nach oben ist auch hier eine Ursache der Krise und ihres Fortbestandes.

Nur den Superreichen geht es trotz steigender Arbeitslosigkeit und sinkender Auslastung der Betriebe weiterhin bestens – wie im Feudalismus.

peter.lingens@profil.at