<small><i>Peter Michael Lingens</small></i>
Die Unschuld der Freiheitlichen

Was prädestiniert FP-Funktionäre, die „Unschuldsvermutung“ so besonders häufig in Anspruch zu nehmen?

Heinz-Christian Strache vollbringt von seinem Amtsantritt bis heute eine Meisterleistung: Obwohl die überwältigende Mehrheit der Männer, die derzeit die „Unschuldsvermutung“ strapazieren, aus dem freiheitlichen Lager kommt, vermag er die FPÖ unverändert als die Sauber-Partei darzustellen, die Österreich vor Korruption beschützt. Einige Zeit hatte ich gehofft, die Regierungsparteien würden mit einem simplen Plakat reagieren:

„Karl-Heinz – es gilt die Unschuldsvermutung – Grasser. Buwog. Herkunft: FP֓

„Walter – es gilt die Unschuldsvermutung – Meischberger. Buwog. Herkunft: FP֓

„Hubert – es gilt die Unschuldsvermutung – Gorbach. ­Telekom. Herkunft: FP֓

„Gernot – es gilt die Unschuldsvermutung – Rumpold. Eurofighter. Herkunft: FP֓

„Uwe – noch gilt die Unschuldsvermutung – Scheuch. Staatsbürgerschaft. Herkunft: FPÖ.“

Seit Ernst Strasser und ­Alfons Mensdorff-Pouilly verstehe ich zwar, warum die ÖVP sich nicht zu einem solchen Plakat entschlossen hat, aber die Zurückhaltung der SPÖ ist mir vorerst noch nicht völlig klar: Dass Werner Faymann möglicherweise für ein freundliches Inserat der ÖBB gesorgt hat, ist doch zumindest vom Verdacht der persönlichen Bereicherung noch ausreichend entfernt. Das könnte sogar die Bevölkerung erkennen. Obwohl das eines der großen Probleme in ihrem Umgang mit Korruption ist: Es wird ungern differenziert.

Wenn die Telekom eine Theateraufführung mit der Tochter Wolfgang Schüssels ohne sein Zutun mit einem lächerlichen Betrag sponsert, findet das fast so viel mediale Erwähnung wie Faymanns Plakat und gar Gorbachs Sekretärin. Unter dem Motto „Alle sind Gauner“ erspart sich
der „kleine Mann“, die großen Gaunereien den wirklichen Gaunern zuzuordnen und daraus politische Schlüsse zu ­ziehen.

Damit die Grünen ja nicht davon profitieren, dass sie noch nie die Unschuldsvermutung in Anspruch nehmen mussten, wird berichtet, dass die seit neun Jahren nicht mehr für sie tätige Monika Langthaler für die Agentur ­Peter Hocheggers eine Tätigkeit ausgeübt hat, die exakt ihrer Qualifikation entspricht. Damit kann man auch die Grünen dem „Pack“ zuordnen und erspart sich weiteres Nachdenken.

Zum Beispiel Nachdenken über die FPÖ: Was prädestiniert Freiheitliche, die Unschuldsvermutung so besonders häufig in Anspruch zu nehmen?
Als im Verlauf der SP-Alleinregierung immer mehr SP-Funktionäre die Unschuldsvermutung nur deshalb nicht nötig hatten, weil sie eisern von der Staatsanwaltschaft wahrgenommen wurde, erzählte mir meine Mutter folgende lehrreiche Geschichte aus dem KZ: In fast jedem Block pflegte die „Blockälteste“ sich im Laufe der Zeit ein paar Dinge zu „organisieren“, die ihr das Überleben erleichterten: den tiefsten Schöpfer aus dem Suppentopf, weil dann etwas Fleisch darin schwamm; eine feste Matte für den Strohsack; einen Pullover; ein Medikament.

Irgendwann fanden die anderen Häftlinge das unerträglich und berieten, wie man die Blockälteste absetzen könnte.Meine Mutter war jedes Mal dagegen: „Kinder, lasst sie. Die hat schon gestohlen. Die nächste muss erst stehlen.“

Natürlich gilt gegenüber der FPÖ in diesem Zusammenhang die Unschuldsvermutung. Wenn ihr Gernot Rumpold eine Rechnung über 746.000 Euro erlassen haben sollte, so hat schon die Staatsanwaltschaft festgestellt, dass sie keinen Zusammenhang mit den Interessen des von ihm vertretenen Eurofighter-Produzenten EADS sehen kann. So wenig – um einen naheliegenden Vergleich zu gebrauchen – wie Rumpold sehen kann, dass man ihm ankreidet, 96.000 Euro für die Organisierung einer EADS-Pressekonferenz erhalten zu haben.

Organisieren ist auch heute eine Sache des leichteren Überlebens.
Es gibt aber meines Erachtens auch ernsthafte Gründe, die den unschuldigen Umgang Freiheitlicher mit Geld ­erklären. Sie liegen in der natürlichen Auslese. Zumindest jemandem, der sich dieser Partei als Funktionär zuwendet, ist im Allgemeinen bekannt, wie die FPÖ mit der „Vergangenheit“ umgeht: Mal vergisst ein Obmann, dass er bei ­einer Einheit war, die zwei Jahre hindurch mit Massenmord beschäftigt war; mal bewundert ein Obmann den Charakter von SS-Leuten, die ihrer Gesinnung treu geblieben sind; mal ist einer nicht sicher, dass es Gaskammern gegeben hat, oder auch nur empört, dass es andere stört, am Auschwitz-Gedenktag zu tanzen.

Wer in Kenntnis all dieser Besonderheiten trotzdem der FPÖ dienen will, muss zu Staat, Recht und Ordnung eine ganz besondere Einstellung haben. Heute ist sie meist ein Erbe der Väter, ja Großväter, auch wenn die nicht aktiv an den Verbrechen der NS-Zeit beteiligt gewesen sind; wenn diese Zeit für sie nicht eine Zeit der Raubmorde, sondern der „hehren Ideale“ gewesen ist: „Natürliche Auslese“; „Rassenreinheit“; „Kraft durch Freude“; „Deutschland über alles“. Sie hatten wirklich an den Nationalsozialismus geglaubt – und wurden nun dafür schief angeschaut.

Was Wunder, dass jetzt auch sie sich in dieser schäbigen Zweiten Republik dem ganz gewöhnlichen Streben nach materiellen Gütern hingaben – und der Erziehung ihrer Söhne.

peter.lingens@profil.at