<small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Putins Krieg

Russland - <small><i>Georg Hoffmann-Ostenhof</small></i>
Putins Krieg

Warum der Kreml trotz erdrückender Evidenz einer russischen Invasion in der Ukraine an seinen absurden Lügen festhält.

In Kriegszeiten wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Das lehrt die Erfahrung. Skepsis und Vorsicht waren also angebracht, solange nur die ukrainische Regierung von einer direkten Militärintervention russischer Truppen in der Ostukraine sprach. Kiew hat ja ein vitales Interesse, den Feind zu dämonisieren und die Lage zu dramatisieren.

Seit Ende vergangener Woche besteht aber kein Zweifel mehr. Die Panzer rollen. Eine schleichende Invasion ist in vollem Gange. Satellitenbilder, Aussagen von gefangenen russischen Soldaten, ja selbst von separatistischen Rebellen und Berichte von seriösen Korrespondenten: All das zusammen ergibt eine erdrückende Evidenz. Und der Westen hat kein Interesse daran, die Nachrichten vom russischen Vorgehen in der Ukraine aufzubauschen, ist er doch nicht im geringsten bereit, dem Kreml-Chef Wladimir Putin auf gleicher Ebene – mit militärischen Mitteln – zu antworten.

Warum aber leugnet Putin das Offensichtliche so vehement? Was verspricht er sich davon? Dass Russland in der Ukraine militärisch nicht involviert ist, kann ihm im Westen niemand, der bei Sinnen ist, mehr glauben. Das muss man in Moskau doch wissen.

Warum also die schamlosen, geradezu absurden Lügen?

Es sieht ganz so aus, als ob diese gar nicht für das Ausland, sondern vielmehr für die home consumption bestimmt wären. In Russland gibt es tatsächlich noch die Chance, dass Putins Version dessen, was sich in der Ukraine abspielt, geglaubt wird. Die Medien sind weitgehend gleichgeschaltet – und dem Publikum wird seit Beginn eingehämmert, dass die USA und die EU die Bewegung des Euromaidan direkt organisiert und so die Faschisten in Kiew an die Macht gebracht hätten, gegen die sich die unterdrückten Russen im Osten nun heldenhaft wehren.

Der Führung in Moskau ist es ganz wichtig, ihre Landsleute glauben zu machen, dass kein russischer Soldat in der Ukraine kämpft und dass Berichte darüber bloß vom Feind erfunden seien, um so die Aggression gegen Russland zu rechtfertigen. Denn die russische Bevölkerung will partout keinen Krieg mit der Ukraine.

Zwar ist es der Kreml-Führung gelungen, im Volk einen nationalistischen Furor zu erzeugen – Putin selbst hat seine Zustimmungsraten in lichte Höhen von weit über 80 Prozent getrieben. Das sagen die Umfragen. Gleichzeitig aber machen diese auch klar: Die Russen lehnen, so aggressiv-patriotisch sie dieser Tage auch eingestellt sein mögen, eine direkte Militärintervention mit überwältigender Mehrheit ab.

Und so werden die in der Gegend um Donezk gefallenen russischen Soldaten heimlich begraben und Journalisten, die darüber berichten wollen, mit Gewalt und Einschüchterung daran gehindert. Dem Volk will man eben verheimlichen, dass der Krieg bereits begonnen hat.

Was Putin wirklich vorhat, darüber wird allgemein gerätselt. Vielleicht ist sein Ukraine-Kurs insgesamt – so wie seine Lügenpropaganda – vor allem innenpolitisch motiviert: weniger Ausdruck imperialer Gelüste als Aktion für den Machterhalt des Kreml-Chefs und seines Systems.

Betrachten wir also einmal die vergangenen Jahre aus diesem Blickwinkel: Dass den ehemaligen Sowjet-Geheimdienstler 2004 die Orangene Revolution in der Ukraine zutiefst schockierte, ist bekannt. Putin tat in der Folge alles dazu, dass diese Bewegung ihre demokratischen und europäischen Ziele nicht erreichte. Eine halbwegs funktionierende, in den Westen integrierte Ukraine schien und scheint ihm eine allzu gefährliche Herausforderung für sein Herrschaftssystem.

Als dann Putins Versuch, die Ukraine endgültig in den russischen Einflussbereich zu ziehen, scheiterte und der Euromaidan – der Orangenen Revolution zweiter Teil quasi – Anfang dieses Jahres zu siegen drohte, war er alarmiert.

Er hatte zwei Jahre zuvor erleben müssen, dass auch Russland vor ähnlichen Massenbewegungen wie jenen in der Ukraine nicht gefeit ist. Hunderttausende hatten gegen Unregelmäßigkeiten bei seiner Wiederwahl demonstriert und „Russland ohne Putin“ skandiert. Laut Meinungsforschern hatte er damals in den russischen Großstädten keine Mehrheit mehr hinter sich. Putin musste erkennen: Auch er sitzt so fest nicht im Sattel. Nein, der Euromaidan durfte nicht triumphieren.

Also krallte er sich die Krim und inszenierte den „Aufstand der Ostukraine“, der zwar mit der Unzufriedenheit der dortigen Bevölkerung rechnen konnte, aber nie eine echte Massenunterstützung bekam. So gerieten in den vergangenen Wochen die aus Moskau finanzierten und bewaffneten „Rebellen“ im Kampf mit der ukrainischen Armee zunehmend in die Defensive. Da Putin aber feierlich Moskau zur Schutzmacht aller Russen, wo immer sie auch leben, erklärt hatte, kann er die Rebellen nun nicht einfach fallen lassen. Er muss mit russischen Truppen deren Niederlage verhindern. Aber gleichzeitig die Intervention leugnen. In diesem Dilemma steckt er.
So gesehen ist Wladimir Putin nicht der kühl kalkulierende Stratege und imperiale Eroberer – eine Rolle, die viele ihm zuschreiben –, sondern ein Getriebener, ein letztlich Schwacher, der zunehmend die Kontrolle über seine eigene Inszenierung verliert und letztlich zum Gefangenen seiner eigenen Propagandalügen geworden ist.

Aus dieser Gefangenschaft gilt es, ihn zu befreien.

georg.ostenhof@profil.at